Drucksache Nr. 0988/2017:
Verlängerung der Spielstättenverträge bis 31.12.2018

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0988/2017 (Originalvorlage)

Beratungsverlauf:

Inhalt der Drucksache:

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0988/2017
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Verlängerung der Spielstättenverträge bis 31.12.2018

Antrag,

zu beschließen:
der Verlängerung der bestehenden Zuwendungs- und Kooperationsverträge mit den Spielstättenbetreibenden im KinderTheaterHaus, Figurentheaterhaus, Theater in der Eisfabrik und Theater im Pavillon in nachstehender Höhe - unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Haushalts 2017/2018 - um ein Jahr bis zum 31.12.2018 zuzustimmen.

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

Gender Aspekte werden nicht berührt.

Kostentabelle

Darstellung der zu erwartenden finanziellen Auswirkungen in Euro:
Teilfinanzhaushalt 41 - Investitionstätigkeit
Bezeichnung
EinzahlungenAuszahlungen
Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0,00 €
Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit 0,00 €
Veräußerung von Sachvermögen 0,00 €
Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 0,00 €
Sonstige Investitionstätigkeit 0,00 €
  
  
  
Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 €
Baumaßnahmen 0,00 €
Erwerb von bewegl. Sachvermögen 0,00 €
Erwerb von Finanzvermögensanlagen 0,00 €
Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0,00 €
Sonstige Investitionstätigkeit 0,00 €
  
Saldo Investitionstätigkeit 0,00 €
0,00 €

Teilergebnishaushalt 41 - Investitionstätigkeit
Produkt 28102
Produkt  26101
Sonstige Kulturpflege
Darstellende Kunst
Angaben pro Jahr
Ordentliche ErträgeOrdentliche Aufwendungen
Zuwendungen und allg. Umlagen 0,00 €
Sonstige Transfererträge 0,00 €
Öffentlichrechtl. Entgelte 0,00 €
Privatrechtl. Entgelte 482.123,00 €
Kostenerstattungen 0,00 €
Auflösung Sonderposten (anteilige Zuwendungen) 0,00 €
Sonstige ordentl. Erträge 0,00 €
  
Außerordentliche Erträge 0,00 €
  
Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 €
Personalaufwendungen 0,00 €
Sach- und Dienstleistungen 0,00 €
Abschreibungen 0,00 €
Zinsen o.ä. (TH 99) 0,00 €
Transferaufwendungen 1.279.723,00 €
Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 €
  
Saldo ordentliches Ergebnis -797.600,00 €
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 €
Saldo außerordentliches Ergebnis 0,00 €
Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 €
Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 €
Saldo gesamt -797.600,00 €
Die Mittel für die Verlängerung der Spielstättenverträge (Theater in der Eisfabrik, KinderTheaterHaus, Figurentheaterhaus Theatrio) und des Zuwendungsvertrages für den Verein Bürgerinitiative (BI) Raschplatz e.V. (inklusive der Theatersparte) stehen im Haushalt 2018 zur Verfügung.

Bürgerinitiative Raschplatz e. V. / Pavillon
Teilhaushalt 41 Kultur
Produkt 28102 Sonstige Kulturpflege

Ordentliche Erträge (Privatrechtliche Entgelte) 482.123,00 €
Ordentliche Aufwendungen

Transferaufwendungen 964.723,00 €.


Saldo ordentliches Ergebnis -482.600,00 € (= ausgezahlte Transferaufwendungen)

Theatrio
Teilergebnishaushalt 41 Kultur
Produkt 26101 Darstellende Kunst

Ordentliche Aufwendungen
Transferaufwendungen 50.000,00
Saldo ordentliches Ergebnis -50.000,00

KinderTheaterHaus

Teilergebnishaushalt 41 Kultur
Produkt 26101 Darstellende Kunst

Ordentliche Aufwendungen
Transferaufwendungen 130.000,00
Saldo ordentliches Ergebnis -130.000,00

Theater in der Eisfabrik
Teilergebnishaushalt 41 Kultur
Produkt 26101 Darstellende Kunst

Ordentliche Aufwendungen
Transferaufwendungen 135.000,00
Saldo ordentliches Ergebnis -135.000,00

Begründung des Antrages

Der Rat der Landeshauptstadt Hannover hat im Jahr 2014 die Spielstättenförderung eingeführt (DS 2489/2014) und für die Jahre 2015-2017 Spielstättenverträge für das Theater in der Eisfabrik (DS 2490/2014), das KinderTheaterHaus (DS 2491/2014) und das Figurentheaterhaus Theatrio (DS 2492/2014) abgeschlossen.

Für die Theaterspielstätte im Pavillon („Theater im Pavillon“) wurde der Zuwendungsvertrag für den Verein Bürgerinitiative (BI) Raschplatz e.V. (DS 2180/2014) um eine neue Zielvereinbarung zur Theaterspielstätte ergänzt und mit der BI Raschplatz e.V. sowie der Theaterwerkstatt Hannover abgestimmt.

Um die Entwicklung der Spielstätten in Hannover zielgerichtet fördern zu können, wurden alle Spielstättenverträge mit jeweils individuellen Zielvereinbarungen versehen. Die Synchronisierung in der Laufzeit der vier Verträge ermöglichte – wie geplant – eine bessere Vergleichbarkeit und Transparenz in der Entwicklung der Spielstätten.

Mit der Informationsdrucksache (DS 0347/2017) wurde bereits auf die Notwendigkeit einer Weiterentwicklung der Hannoverschen Spielstättenlandschaft hingewiesen.

Die Laufzeit der o.g. Spielstättenverträge (DS 2490/2014, DS 2491/2014, DS 2492/2014, DS 2180/2014) endet einheitlich am 31.12.2017.

Um die Spielstättenbetreibenden, die Freie Szene insgesamt und ggf. auch potentielle Mitförderer an einer konzeptionellen Weiterentwicklung beteiligen zu können, braucht es Zeit.

Eine Verlängerung der Verträge um ein weiteres Jahr zu den bestehenden Konditionen (Zielvereinbarung, Evaluationsvereinbarung, Nutzungskonzepte, Förderhöhe) verschafft Zeit für diese Weiterentwicklungen.

Die aktuellen Fördersummen sind mit dem Doppelhaushalt 2017/2018 bereits auch für das Haushaltsjahr 2018 beschlossen und stehen somit zur Verfügung.

Bei einer Verlängerung der bestehenden Spielstättenverträge bis zum 31.12.2018 ist zudem bei einer anschließenden erneut dreijährigen Vertragslaufzeit (2019-2021) die Möglichkeit gegeben, die Spielstättenverträge auch mit dem Mietvertrag der Bürgerinitiative Raschplatz e.V. als Mitbetreiber der Spielstätte „Theater im Pavillon“ zu synchronisieren (Laufzeit Mietvertrag bis 31.12.2021).
41.1 
Hannover / 26.04.2017