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Die Organisation der Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Als Vizepräsident sowie Exekutivstadt des weltweiten Mayors for Peace Netzwerkes und als Lead City für Deutschland engagiert sich die Landeshauptstadt Hannover an der Seite ihrer Partnerstadt Hiroshima mit über 8.000 weiteren Städten aus 165 Staaten bereits seit 1983 für die Abschaffung von Atomwaffen, für eine friedliche Welt und ein friedvolles Zusammenleben in den Kommunen.
Durch aktuelle Diskussions- und Vortragsveranstaltungen, den bundesweiten Flaggentag am 8. Juli und eine verstärkte Öffentlichkeitsarbeit - z. B. durch Bundeskonferenzen und eine eigene Website auf hannover.de - konnte die Mayors for Peace Geschäftsstelle im Büro für internationale Angelegenheiten der Landeshauptstadt Hannover seit 2014 einen Anstieg der deutschen Mitgliedsstädte von 408 auf 711 Städte und Gemeinden verzeichnen.
Die Aufgaben der Mayors for Peace ruhen auf drei Säulen:
- Eine atomwaffenfreie Welt zu erreichen.
- Die Friedenserziehung zu fördern.
- Das Zusammenleben in den Kommunen friedlich und resilient zu gestalten.
Vor dem Hintergrund des aufgekündigten INF-Vertrages, auch Washingtoner Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (in Europa) genannt, war es den europäischen Exekutivstädten und Lead Cities wichtig, Europa im Bündnis der Mayors for Peace eine gemeinsame Stimme zu geben und eine eigene Sektion, ein sogenanntes Chapter, analog zum US-amerikanischen Chapter, zu gründen.
Ziel ist es, mit europaweiten gemeinsamem Aktionen, Statements und Appellen die Interessen des Bündnisses in Europa stärker sichtbar zu machen, eine gemeinsame europäische Identität der Mayors for Peace zu entwickeln. Hierfür sollen weitere Mitgliedsstädte geworben werden. Europäische Städte, die bereits Mitglieder sind, sollen ermuntert werden, die Rolle einer Lead City für ihr Land zu übernehmen. Ebenfalls sollen auch die Kontakte zu den europäischen Institutionen vertieft werden. Ein gemeinsamer Internet- und social Media Auftritt gibt allen Mitgliedern des Chapters die Möglichkeit, auch ihre eigenen Projekte einem größeren Kreis bekannt zu machen und eigene Stärken und Kompetenzen einzubringen
Hannover als Partnerstadt Hiroshimas hat eine besondere Rolle und Friedensverantwortung. Mit dem Beitritt zum European Chapter der Mayors for Peace wird zum einen die Arbeit Hannovers im Netzwerk der Mayors for Peace in Europa verstärkt sichtbar, zum anderen bietet die internationale Zusammenarbeit die Chance, sich weiter zu vernetzen und mit Partner*innen in Europa gemeinsame Projekte zu initiieren. Die Mitgliedschaft ermöglicht den Zugang zu einem breiten Netzwerk potentieller Kooperationspartner*innen, wie zum Beispiel United Cities and Local Governments (UCLG), Parliamentarians for Nuclear Non-Profileration and Disarmament (PNND) oder dem Global Parliament of Mayors. In dem gemeinsamen inhaltlichen Austausch mit dem Fokus auf europäischen Fragestellungen zum Erhalt des Friedens und der Abschaffung der Atomwaffen sowie der gemeinsamen Kooperation mit weiteren europäischen Städten zu den Themen der Mayors for Peace liegt der Mehrwert des European Chapters für Hannover.
1.
Struktur und Finanzen des European Chapters
Auf der Exekutivkonferenz im November 2019 in Hannover wurde die Basis für die Gründung des European Chapters gelegt. Die Satzung (Statut, siehe Anlage) sieht folgende Struktur vor:
Die Position des Vorstandsvorsitzenden (Chair) und die Betreuung des Chapters (Sekretariat) werden durch die spanische, nordöstlich von Barcelona gelegene Exekutivstadt Granollers wahrgenommen. Weitere Gründungsmitglieder sollen folgende Exekutivstädte sein: Manchester (Großbritannien) als stellvertretender Vorsitz (Vice-Chair), Malakoff und Grigny (Frankreich), Ypres (Belgien), Biograd na Moru (Kroatien), Cervia (Italien), Frogn (Norwegen), Sarajevo (Bosnien-Herzegowina) und Volgograd (Russland).
Hannover wäre als Exekutivmitglied im Vorstand (Board of Directors) vertreten.
Das Sekretariat in Granollers umfasst zurzeit 3 Mitarbeiter*innen. Als European Advisor steht der erfahrene österreichische Diplomat Thomas Hajnoczi, ehemaliger Botschafter bei den Vereinten Nationen in Genf, dem Chapter zur Seite.
Alle Aktionen finden in enger Abstimmung mit dem Mayors for Peace Sekretariat in Hiroshima statt.
Die Grundfinanzierung des European Chapters und des Sekretariats in Granollers für den Zeitraum der ersten 4 Jahre soll durch Zuwendungen des Provincial Council of Barcelona erfolgen. Zur Verfügung stehen außerdem Restmittel aus der 2020 Vision Campaign sowie zugesagte Mittel aus Hiroshima.
Sobald die Struktur des Chapters durch Beitritt aller genannten Städte feststeht, soll diese auch langfristig etabliert werden. Zur zukünftigen Finanzierung soll dann ergänzend ein abgestimmtes Fundraising-Konzept greifen.
Den Mitgliedern des Chapters entsteht ein jährlicher Mitgliedsbeitrag in Höhe von
100 €.
Die erforderlichen Mittel werden im Rahmen des Doppelhaushaltes 2021/2022 aus dem Teilhaushalt 15.2 zur Verfügung gestellt, sodass keine Mehrbelastung für den Gesamthaushalt entsteht.
2. Schwerpunkte des Arbeitsplans für 2021
Das European Chapter dient zum einen dem intensiveren Erfahrungsaustausch zu den Themen Friedens-, Abrüstungs- und Sicherheitspolitik unter den Mitgliedsstädten, zum anderen zur strategischen Ausrichtung der Aktivitäten auf europäischer Ebene, vor allem in der Erarbeitung gemeinsamer Projekte, wie Tagungen, Webinaren zu den Themenfeldern nuklearwaffenfreie Welt, Friedenserziehung und friedliches Zusammenleben in den Kommunen (Arbeitsplan, siehe Anlage). Diese werden auf der Website und in den sozialen Medien beworben. Eine Verknüpfung zu wissenschaftlichen Einrichtungen wie dem Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI wird angestrebt. Die Netzwerkarbeit mit weiteren Stakeholdern wie ICAN (Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen), Nuclear Free Local Authorities und Eurocities soll vorangetrieben werden.
Aktueller Schwerpunkt ist es, mehr Staaten für den Beitritt zu dem seit Januar 2021 in Kraft getretenen Atomwaffenverbotsvertrag sowie als Beobachter zur ersten Staatenkonferenz der Vertragsparteien zum Atomwaffenverbotsvertrag in Wien, voraussichtlich Anfang des kommenden Jahres, zu gewinnen. Gemeinsam verfasste Statements sowie Schreiben an Vertreter*innen der europäischen Institutionen sollen eine breite Unterstützung für dieses Anliegen erzielen. Ein öffentliches Webinar über den Atomwaffenverbotsvertrag und seine Auswirkungen ist mit Referent*innen aus Europa für Dezember 2021 geplant.
Um Reisen weitgehend zu vermeiden, soll die fachbezogene Arbeit in regelmäßigen digitalen Meetings stattfinden. Arbeitssprache ist Englisch.
Anlagen:
1. Satzung (Statut)
2. Arbeitsplan (Operational plan)
