Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
Antrag von Ratsfrau Schöberle zum Einstieg in den kostenfreien Kindergartenplatz
Antrag,
zu beschließen:
Die Verwaltung bereitet eine Diskussion zum Einstieg in den kostenlosen Kindergartenplatz vor, in dem sie den Ratsgremien für eine Beratung nach der Sommerpause im September 2006 und somit rechtzeitig vor den Haushaltsplanberatungen darstellt,
1. die jahresbezogenen Kosten für die Nutzung der Kindergartenplätze sowie eine Aufschlüsselung über die Anteile der einzelnen Kostenträger (Land, Region, Eltern, Träger, Stadt) an diesen Kosten.
2. welche Kosten die Stadt zusätzlich zu tragen hätte, wenn ab dem 1.8.2007
a. das erste Kindergartenjahr kostenfrei bliebe,
b. alternativ das letzte Kindergartenjahr kostenfrei bliebe,
c. alternativ die Kindergartenbeiträge über den Betreuungszeitraum von in der Regel drei Jahren um ein Drittel gekürzt würden.
3. Vorschläge für die Finanzierung der Maßnahme.
Begründung
Der kostenfreie Kindergartenplatz ist in der Diskussion um die frühkindliche Bildung und auch zur Entlastung der Familien verstärkt in der öffentlichen Diskussion. Auf allen politischen Ebenen wird der Einstieg in den kostenfreien Kindergartenplatz als richtig angesehen. Leider wird bei der Umsetzung aber immer auf die anderen Ebenen verwiesen. Mit einem solchen Vorgehen, wird die Umsetzung auf den St. Nimmerleinstag verschoben. Angesichts der Bildungssituation und auch angesichts der Situation von Familien aber auch angesichts der Bevölkerungspolitik ist dies mehr als kontraproduktiv.
Im Wettbewerb von Städten und Regionen nimmt die Diskussion ebenfalls zu. Viele Städte überlegen einen eigenen Einstieg in den kostenfreien Kindergartenplatz, um junge Familien noch stärker zu unterstützen und um attraktiv für junge Familien zu bleiben. Argumentiert wird hierzu zunehmend auch wirtschaftpolitisch.
In Hannover muss diese Diskussion, ob in eine stärkere Direktförderung junger Familien für die Zukunft der Stadt eingestiegen werden soll, dringend geführt werden. Hierzu bedarf es der beantragten Informationen und Berechnungen, damit aus der Politik der Anstoß zu einem Einstieg in den kostenfreien Kindergartenplatz gegeben werden kann. Zu diskutieren ist dabei auch, ob es sinnvoller ist, das erste oder das letzte Kindergartenjahr kostenfrei zu stellen oder ob es sinnvoller ist, die Eltern kontinuierlich über den gesamten Zeitraum zu entlasten. Hierzu sollen die Alternativberechnungen dienen.
Marianne Schöberle
