Drucksache Nr. 0892/2020 N2:
Nahverkehrsplan 2020 der Region Hannover
Stellungnahme der Landeshauptstadt Hannover zum Entwurf

Inhalt der Drucksache:

Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
Landeshauptstadt HannoverBeschlussdrucksache-ZeichenBeschlussdrucksache
In den Verwaltungsausschuss
An die Stadtbezirksräte 01 - 13 (zur Kenntnis)
An den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss (zur Kenntnis)
 
Nr.
Anzahl der Anlagen
Zu TOP
2. Neufassung
0892/2020 N2
2
 
BITTE AUFBEWAHREN - wird nicht noch einmal versandt

Nahverkehrsplan 2020 der Region Hannover
Stellungnahme der Landeshauptstadt Hannover zum Entwurf

Antrag,

1. der Übernahme der Anträge zum Nahverkehrsplan 2020 gemäß Anlage 2 sowie der Ergänzungsvorschläge seitens der Verwaltung und
2. der als Anlage beigefügten geänderten Stellungnahme der Landeshauptstadt Hannover zum Entwurf des Nahverkehrsplanes 2020 der Region Hannover zuzustimmen.

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

In der Stellungnahme zum Entwurf des Nahverkehrsplans wird die Integration des Gender-Mainstreaming Ansatzes berücksichtigt.

Kostentabelle

Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.

Begründung des Antrages

Die Region Hannover ist für ihren Bereich Aufgabenträger des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) einschließlich des schienengebundenen Personennahverkehrs (SPNV) i.S. des § 4 Abs. 1 des Nds. Nahverkehrsgesetzes (NNVG).

Entsprechend der gesetzlichen Vorgabe stellt sie den Nahverkehrsplan 2020 für ihren Bereich auf.

Die Regionsversammlung hat den Entwurf des NVP 2020 in der Sitzung am 03.03.2020 beschlossen und damit das förmliche Mitwirkungs- und Beteiligungsverfahren eingeleitet.

Mit Anschreiben vom 01.04.2020 wurde der Entwurf der Landeshauptstadt Hannover offiziell zugeleitet, verbunden mit der Bitte um Stellungnahme bis zum 01.10.2020.

Aufgrund zahlreicher Änderungsanträge aus den Stadtbezirksräten (siehe Anlage 2) ist eine Neufassung N1 der Stellungnahme sowie Drucksache erforderlich geworden. Sowohl die Änderungsanträge als auch die Anträge Nr. 15-1550/2020, 15-1182/2020, 15-0880/2020 und 15-0441/2020 gemäß §10 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover sind, soweit die Antragspunkte den Nahverkehrsplan betrafen, in die Stellungnahme entsprechend Anlage 1 übernommen worden.

Weiterhin wurden auf Vorschlag der Verwaltung auf Seite 7 der Stellungnahme die ursprünglichen Ausführungen zur Linienführung der geplanten Sprinter-Buslinie 900 geändert und auf die aktuell angelaufene Planung der Linienführung bezogen.

Ebenso auf Vorschlag der Verwaltung wird eine Ergänzung auf Seite 11 der Stellungnahme vorgenommen und zur Planung der P+R-Anlage "Mühlenberg" Stellung bezogen.

2. Neufassung N2:
Der Stadtentwicklungs- und Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 7.10.2020 auf Antrag der SPD-Ratsfraktion, der Bündnis 90/Die Grünen Ratsfraktion und der FDP-Ratsfraktion, Drucksache Nr. 2302/2020 beschlossen, in die Stellungnahme der LHH zum Nahverkehrsplan 2020 Ergänzungen einzufügen. Die Ergänzungen wurden in die Stellungnahme eingearbeitet. Die so ergänzte Fassung ist als Anlage 1 dieser Drucksache beigefügt.





Der Entwurf zum Nahverkehrsplan 2020 steht als ergänzendes Material über das CARA zur Verfügung.
61.15 
Hannover / 15.10.2020