Drucksache Nr. 0878/2005 S1:
Stellungnahme der Verwaltung zum Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion zur Umwandlung der dritten Gruppe des Vereins Freunde der Grundschule Mengendamm in eine "klassische" Hortgruppe

Inhalt der Drucksache:

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1. Stellungnahme
0878/2005 S1
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Stellungnahme der Verwaltung zum Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion zur Umwandlung der dritten Gruppe des Vereins Freunde der Grundschule Mengendamm in eine "klassische" Hortgruppe

Mit der Beschlussdrucksache 1149/2004 wurden im Rahmen eines stadtweiten Programms insgesamt 900.000 € für die Schaffung zusätzlicher Hortplätze eingesetzt.
Im Stadtbezirk Vahrenwald/List konnten damit bisher folgende Projekte umgesetzt werden:
- Innovatives Modellprojekt GS Alemannstr. ( 20 Plätze )
- Innovatives Modellprojekt "Kinderwelten" ( 20 Plätze )
- Freunde der GS Mengendamm ( 2 Hortgruppen - 40 Plätze / 1 Innovatives
Modellprojekt - 20 Plätze )
Darüber hinaus steht ein sogenannter "Platzhalter" für ein "Innovatives Modellprojekt" zur Verfügung.

Anträge oder Initiativen zur Schaffung zusätzlicher Plätze liegen für diesen Stadtbezirk zurzeit nicht vor. Beantragt wurden folgende Umwandlungen bereits bestehender "Innovativer Modellprojekte" in Regelhorte:
- GS Alemannstr.
- Freunde der GS Mengendamm.

Die verbleibenden Haushaltsmittel reichen grundsätzlich nicht aus, um beide Maßnahmen zu realisieren.

Dem Verein "Freunde der GS Mengendamm" wurden bereits für 2 Gruppen in 2003 und 2004
zusätzliche Haushaltsmittel für die dauerhafte Umwandlung in Hortgruppen und einer Gruppe als "Innovatives Modellprojekt" zur Verfügung gestellt (Ds Nr.: 16587/2003 und 1153/2004 in Verbindung mit dem Änderungsantrag DFS Nr.: 1526/2004).

Der Verein hat inzwischen signalisiert, mit zusätzlichen Fördermitteln in Höhe von rd. 14.500 € auch seine dritte Gruppe als Hort auskömmlich betreiben zu können.
Hierzu werden mit dem Verein derzeit auf Grundlage entsprechend modifizierter Finanzierungspläne Gespräche geführt. Weiterhin wird geprüft, ob unter dieser Voraussetzung auch das "Innovative Modellprojekt" Alemannstr. umgewandelt werden kann.

Vor diesem Hintergrund schlägt die Verwaltung vor den Antrag abzulehnen.


Die Verwaltung wird nach Abschluss der Gespräche eine Drucksache in das Ratsverfahren geben.
Weitere Haushaltsmittel stehen zur Schaffung zusätzlicher Hortplätze im Stadtbezirk Vahrenwald/List dann nicht mehr zur Verfügung.