Anfrage Nr. 0868/2005:
Anfrage der WASG/PDS-Gruppe zu 1-Euro-Jobs in Hannover

Inhalt der Drucksache:

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Anfrage der WASG/PDS-Gruppe zu 1-Euro-Jobs in Hannover

Anfrage

Schon seit Oktober 2004 gibt es bereits die ersten sogenanntn 1-Euro-Jobs nach Hartz IV. Die Landeshauptstadt Hannover will über den Stützpunkt Hölderlin 900 ALG II-EmpfängerInnen in 1-Euro-Jobs vermitteln. Sozialdezernent Thomas Walter hält bis zu 3000 1-Euro-Jobs für möglich.

Ziel dieser Maßnahme muss die Integration möglichst vieler ALG II-EmpfängerInnen in den ersten Arbeitsmarkt sein. Dazu müssen diese beschäftigungspolitischen Maßnahmen so ausgestaltet sein, dass eine sinnvolle Tätigkeit für den einzelnen und für das Gemeinwesen mit zielgerichteter Qualifizierung verbunden wird.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

1. Wo werden die ca. 900 1-Euro-JoberInnen eingesetzt?

2. In welchem Umfang und mit welchem Inhalt werden sie qualifiziert?

3. Liegt für den jeweiligen Einsatzort die Zustimmung der örtlichen Personal- bzw. Betriebsräte vor?



Detlef Schmidt, Gruppenvorsitzender