Anfrage Nr. 0866/2019:
Anfrage der CDU-Fraktion zur Kostenentwicklung im Rahmen der Umsetzung der Maßnahme des Investitionsmeorandums 500 +

Inhalt der Drucksache:

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Anfrage der CDU-Fraktion zur Kostenentwicklung im Rahmen der Umsetzung der Maßnahme des Investitionsmeorandums 500 +

Mit den Informationsdrucksachen 1085/2016, 2129/2017 und 2353/2018 legte die Verwaltung detaillierte Listen zu Kosten und Umsetzungsdaten für geplante bauliche Maßnahmen im Rahmen des Investitionsmemorandums vor. In der Beschlussdrucksache 2154/2015 waren bereits bauliche Maßnahmen für die Jahre 2016-2019 präzisiert und beschlossen worden.

In der Informationsdrucksache 2353/2018, Anlage 1, wird bereits deutlich, dass von umfangreichen Kostensteigerungen in Höhe von 78,5 Mio. € auszugehen ist, diese jedoch nicht zur Ausweitung des Programms führen werden.

Des Weiteren informiert diese Drucksache darüber, dass Maßnahmen des Memorandums in die regulären Ansätze der Teilhaushalte verschoben werden müssen und somit nicht alle noch im Jahr 2016 zu realisieren beabsichtigten und beschlossenen Maßnahmen finanziert werden können.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:


1. Bei welchen Maßnahmen aus der Informationsdrucksache 1085/2016, Anlage 2, sind Kostensteigerungen bekannt und wie hoch ist die konkrete Summe im Einzelfall? (Bitte um Vorlage einer überarbeiteten und aktualisierten Anlage)

2. Welche in der Informationsdrucksache 1085/2016, Anlage 2, genannten Maßnahmen müssen bereits heute in den Teilhaushalt 19 verschoben werden. Werden sie bis zum Jahr 2026 umgesetzt? Wenn nein, bis wann ist aus heutiger Sicht die Umsetzung geplant und welche Projekte sind davon konkret betroffen?

3. Gibt es auch für die mit Beschlussdrucksache 2154/2015 N1, Anlage 1, für den Teilhaushalt 19 für die Jahre 2016-2019 beschlossenen Maßnahmen bereits bekannte Kostensteigerungen? Wenn ja, für welche Maßnahmen, in welchem finanziellen Umfang? Seit wann ist dies jeweils bekannt und was bedeutet dies für die im Teilhaushalt zur Verfügung stehenden Mittel nach dem Jahr 2019?
Jens-Michael Emmelmann
stellv. Vorsitzender