Informationen:
Beratungsverlauf:
- 25.04.2019: Ratsversammlung: Beantwortet
In der Informationsdrucksache 2353/2018, Anlage 1, wird bereits deutlich, dass von umfangreichen Kostensteigerungen in Höhe von 78,5 Mio. € auszugehen ist, diese jedoch nicht zur Ausweitung des Programms führen werden.
Des Weiteren informiert diese Drucksache darüber, dass Maßnahmen des Memorandums in die regulären Ansätze der Teilhaushalte verschoben werden müssen und somit nicht alle noch im Jahr 2016 zu realisieren beabsichtigten und beschlossenen Maßnahmen finanziert werden können.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
2. Welche in der Informationsdrucksache 1085/2016, Anlage 2, genannten Maßnahmen müssen bereits heute in den Teilhaushalt 19 verschoben werden. Werden sie bis zum Jahr 2026 umgesetzt? Wenn nein, bis wann ist aus heutiger Sicht die Umsetzung geplant und welche Projekte sind davon konkret betroffen?