Drucksache Nr. 0809/2015:
Grundschule Mühlenweg, Sicherheitsmaßnahmen

Informationen:

Inhalt der Drucksache:

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Landeshauptstadt HannoverBeschlussdrucksache-ZeichenBeschlussdrucksache
In den Stadtbezirksrat Misburg-Anderten
In den Ausschuss für Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten
In den Verwaltungsausschuss
An den Schulausschuss (zur Kenntnis)
 
Nr.
Anzahl der Anlagen
Zu TOP
 
0809/2015
3
 
BITTE AUFBEWAHREN - wird nicht noch einmal versandt

Grundschule Mühlenweg, Sicherheitsmaßnahmen

Antrag,


1. der Haushaltsunterlage Bau gem. § 12 GemHKVO zu den Sicherheitsmaßnahmen in der GS Mühlenweg in Höhe von insgesamt
1.357.000 € durch den Stadtbezirksrat (inhaltliche Zuständigkeit)

sowie

2. der Mittelfreigabe in Höhe von 1.357.000 € durch den Verwaltungsausschuss, vorbereitet durch den Ausschuss für Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten (finanzielle Zuständigkeit)

zuzustimmen.

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

Bei der Umsetzung der Maßnahme gibt es keine spezifische Betroffenheit. Die mit der Beschlussempfehlung verfolgte Zielsetzung wirkt sich in gleicher Weise auf Frauen und Männer, Mädchen und Jungen aus.

Kostentabelle

Darstellung der zu erwartenden finanziellen Auswirkungen in Euro:
Teilfinanzhaushalt 19 - Investitionstätigkeit
Investitionsmaßnahme 21101800
GS Mühlenweg, Verb Flucht und RW
EinzahlungenAuszahlungen
Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0,00 €
Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit 0,00 €
Veräußerung von Sachvermögen 0,00 €
Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 0,00 €
Sonstige Investitionstätigkeit 0,00 €
  
  
  
Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 0,00 €
Baumaßnahmen 757.000,00 €
Erwerb von bewegl. Sachvermögen 0,00 €
Erwerb von Finanzvermögensanlagen 0,00 €
Zuwendungen für Investitionstätigkeit 0,00 €
Sonstige Investitionstätigkeit 0,00 €
  
Saldo Investitionstätigkeit -757.000,00 €
0,00 €

Teilergebnishaushalt 19,42 S - Investitionstätigkeit
Produkt 11118
Produkt 21101
Gebäudemanagement
Grundschulen
Angaben pro Jahr
Ordentliche ErträgeOrdentliche Aufwendungen
Zuwendungen und allg. Umlagen 0,00 €
Sonstige Transfererträge 0,00 €
Öffentlichrechtl. Entgelte 0,00 €
Privatrechtl. Entgelte 0,00 €
Kostenerstattungen 0,00 €
Auflösung Sonderposten (anteilige Zuwendungen) 0,00 €
Sonstige ordentl. Erträge 0,00 €
  
Außerordentliche Erträge 0,00 €
  
Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 €
Personalaufwendungen 0,00 €
Sach- und Dienstleistungen 609.100,00 €
Abschreibungen 22.700,00 €
Zinsen o.ä. (TH 99) 18.900,00 €
Transferaufwendungen 0,00 €
Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 €
  
Saldo ordentliches Ergebnis -650.700,00 €
Außerordentliche Aufwendungen 0,00 €
Saldo außerordentliches Ergebnis 0,00 €
Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 €
Saldo aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 €
Saldo gesamt -650.700,00 €
Anmerkung:

Sach- u. Dienstleistungen
Einmalig werden 600.000 € benötigt, dazu kommen jährlich die Kosten der baulichen Unterhaltung gemäß Richtwert der KGSt (Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement) 1,2 % von 757.000 € (9.100 €).

Abschreibungen
3 % von 757.000 € (22.700 €).

Zinsen
Kalkulatorischer Zinssatz in Höhe von 5 % auf die durchschnittlich (zu 50 %) gebundene
Investitionssumme von 757.000 € (18.900 €).

Die jährlich zusätzlich anfallenden Aufwendungen in Höhe von 50.700 € (600.000 € fallen nur einmalig an) führen durch die interne Leistungsverrechnung/Nutzungsentgelte zu erhöhten Aufwendungen im Produkt 21101 Grundschulen.

Finanzierung
Die Aufwendungen für Instandsetzung in Höhe von 600.000 € können im Teilergebnishaushalt 19, Produkt 11118, aus Rückstellungen 2012 und 2013 gedeckt werden.
Im Teilfinanzhaushalt 19 für 2015 bis 2018 werden aus der Investitionsmaßnahme 21101800 (GS Mühlenweg, Verb Flucht und RW) Mittel in Höhe von 757.000 € bereitgestellt.

Begründung des Antrages

Allgemeines
Auf der Grundlage eines aktuellen Brandschutzgutachtens soll das in Teilbereichen von der
FöS Heinrich-Ernst-Stötzner-Schule mitgenutzte Gebäude der GS Mühlenweg an heutige Sicherheitsstandards angepasst werden.

Dies betrifft neben der Verbesserung von Flucht- und Rettungswegen aus den Ober- geschossen und der Aula/Pausenhalle (Schaffung unabhängiger zweiter baulicher Rettungswege) insbesondere den Einbau einer Brandmeldeanlage (BMA), die Ertüchtigung der Sicherheitsbeleuchtung mit Notstromversorgung, der vorhandenen Rauch-Wärme-Ableitung (RWA), sowie der elektroakustischen Lausprecheranlage (ELA).
In der Sporthalle werden neben der Ertüchtigung von RWA, ELA und Sicherheits- beleuchtung der abgängige Sportboden erneuert und der Prallschutz verbessert.

Baubeschreibung
Einzelheiten der beabsichtigten Baumaßnahme können der als Anlage 1 beigefügten Maßnahmenbeschreibung und den als Anlage 3 beigefügten Plänen entnommen werden.

Schulentwicklung
Die GS Mühlenweg ist 4-zügig ausgelegt. Im Schuljahr 2014/2015 wird sie von insgesamt 362 Schülerinnen und Schülern in 16 Klassen besucht. Die Schülerzahlprognose weist für die kommenden Jahre konstante bis leicht ansteigende Schülerzahlen auf. Der Schul-
standort wird langfristig für die Grundschulversorgung im Stadtbezirk Misburg-Anderten benötigt.

Barrierefreiheit
Die Planung wurde mit der Beauftragten der LHH für Menschen mit Behinderungen abgestimmt.

Terminplanung
Die Baumaßnahmen sollen beginnend ab Sommer 2015 in mehreren Abschnitten unter Berücksichtigung des Schulbetriebs begonnen und in 2017 abgeschlossen werden.
Lärmintensive Arbeiten werden nach Möglichkeit in den unterrichtsfreien Zeiträumen durchgeführt; zeitweise Beeinträchtigungen können jedoch nicht gänzlich ausgeschlossen werden.
19 .1
Hannover / 15.04.2015