Drucksache Nr. 0807/2004 E1:
Stellungnahme der Verwaltung zur Anhörung der Drucksache 0807/2004 in den Stadtbezirksräten
Umsetzung des Ratsbeschlusses zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 – 2007 (DS 2669/2003), hier: Einsparungen in der Grünflächenpflege durch Extensivierung und Verkauf von Spielplätzen

Informationen:

verwandte Drucksachen:

0807/2004 (Originalvorlage)
 > 1. Ergänzung der Originalvorlage

Beratungsverlauf:

Nachrichtlich:

  • Stadtbezirksräte 01 - 13
  • Kommission für Kinder- und Jugendhilfeplanung

Inhalt der Drucksache:

Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
Landeshauptstadt HannoverBeschlussdrucksache-ZeichenBeschlussdrucksache
In den Jugendhilfeausschuss
In den Ausschuss für Umweltschutz und Grünflächen
In den Verwaltungsausschuss
An die Kommission für Kinder- und Jugendhilfeplanung (zur Kenntnis)
An die Damen und Herren der Stadtbezirksräte 1 bis 13
 
Nr.
Anzahl der Anlagen
Zu TOP
1. Ergänzung
0807/2004 E1
 

Stellungnahme der Verwaltung zur Anhörung der Drucksache 0807/2004 in den Stadtbezirksräten
Umsetzung des Ratsbeschlusses zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 – 2007 (DS 2669/2003), hier: Einsparungen in der Grünflächenpflege durch Extensivierung und Verkauf von Spielplätzen

Antrag,

1. den Änderungsanträgen der Stadtbezirksräte Mitte, Ricklingen und
Ahlem-Badenstedt-Davenstedt zu folgen (DS 15-1352/2004, 15-1223/2004 und
15-1266/2004 S1),
2. dem zweiten Änderungsantrag des Stadtbezirksrates Ricklingen (DS 15-1263) nicht zu
folgen,
3. dem Änderungsantrag des Stadtbezirksrates Bothfeld-Vahrenheide (DS 15-1251/2004)
zu folgen und der in der Begründung dargestellten Alternative zuzustimmen.

Kostentabelle

Hierzu wird auf die Drucksache 0807/2004 verwiesen

Begründung des Antrages


Bei der Anhörung der Drucksache 0807/2004 haben sieben Stadtbezirksräte der Drucksache zugestimmt (STBR 01, 02, 07, 08, 09, 11, und 13).
Vier Stadtbezirksräte haben die Drucksache zur Kenntnis genommen (03, 04, 05, 12).
Die Stadtbezirksräte 05 und 12 sind hier allerdings nicht von Einsparungen betroffen.
Zwei Stadtbezirksräte haben die Drucksache abgelehnt (06, 10).

Zur Drucksache 0807/2004 sind die o. g. fünf Änderungsanträge gestellt worden.

Die Änderungsanträge zu Punkt 1 beziehen sich darauf, dass die wieder verwendbaren Spielgeräte und Bänke auf anderen Plätzen im jeweiligen Stadtbezirk aufgestellt werden sollen. Diesen Anträgen soll gefolgt werden. Der Zustand der Geräte kann allerdings erst nach dem Abbau abschließend beurteilt werden, so dass derzeit noch keine endgültige Aussage getroffen werden kann, welche Geräte auf welchen Plätzen wieder eingebaut werden können.

Mit dem Änderungsantrag zu Punkt 2 (DS 15-1263/2004) wird ein veränderter und verringerter Zuschnitt der Fläche gefordert, die von der Grünfläche Auf der Kiewisch abgeteilt und verkauft werden soll. Der Antrag wird damit begründet, dass den Kindern aus der direkten Nachbarschaft eine größere Sitz- und Spielwiese (auch für Geburtstagsfeiern) erhalten bleiben soll.
Zwischenzeitlich hat sich bei genauerer Überprüfung herausgestellt, dass von der Grünfläche Auf der Kiewisch keine Abtrennung und Bebauung möglich ist, weil durch die vorhandene Bebauungsstruktur die Erschließung als Bauland nicht gesichert ist. Deshalb soll diese Fläche nicht aufgegeben werden. Eine alternative Spielfläche zur Extensivierung oder Aufgabe konnte im Stadtbezirk nicht gefunden werden. Die erforderliche Einsparung für HK V wird deshalb an anderer Stelle durch Pflegereduzierung in einer allgemeinen Grünfläche erbracht.

Mit dem Änderungsantrag zu Punkt 3 (DS 15-1251/2004) wird gefordert, dass der Spielplatz Thomas-Mann-Weg nicht aufgegeben werden soll, weil er durch den Zuzug von Familien mit kleineren Kindern wieder stärker genutzt wird. Eine Gruppe von Eltern hatte sich mit einem diesbezüglichen Schreiben und einer Unterschriftenliste bereits an die politischen Gremien und die Verwaltung gewandt.
Der betreffende Spielplatz wurde von der Verwaltung zur Aufgabe ausgewählt, weil er von allen Spielplätzen im Stadtbezirk der kleinste und schlechteste ist. Als Ersatz stehen die Spielplätze im Grünzug Kurze-Kamp-Straße und der gerade erneuerte und erweiterte Spielplatz Emil-Nolde-Weg zur Verfügung.








Dennoch möchte sich die Verwaltung dem Wunsch der Eltern und der politischen Willensbildung nicht verschließen und schlägt deshalb als Alternative vor, den Westteil des Spielplatzes Westpreußenufer zu extensivieren. Der insgesamt 1400 m² große Spielplatz besteht aus zwei Teilbereichen. Der Westteil ist 470 m² groß und hat nur zwei kleine Sandkästen und eine Rutsche, während beim Ostteil Sandspielbereich, Kombispielgerät mit Rutsche, Wippe und Drehteller vorhanden sind. Die Extensivierung des Westteils kann vorgenommen werden, ohne die Spielfunktionen bei diesem Spielplatz erheblich zu verschlechtern. Gleichzeitig kann so der Spielplatz Thomas-Mann-Weg erhalten bleiben.
67.22 
Hannover / 02.09.2004