Informationen:
verwandte Drucksachen:
0793/2020 (Originalvorlage) |
Beratungsverlauf:
- 26.03.2020: Verwaltungsausschuss: Einstimmig
- 30.03.2020: Verwaltungsausschuss: Einstimmig im Umlaufverfahren
0793/2020 (Originalvorlage) |
Beschlussdrucksache | ||||||||||
In den Verwaltungsausschuss In die Ratsversammlung |
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Teilergebnishaushalt 23
Produkt 57101 Wirtschaftsförderung an Dritte, Zuwendungen
Ordentliche Aufwendungen
Transferaufwendungen 10.000.000 €
Saldo ordentliches Ergebnis -10.000.000 €
Die Förderung soll eine kurzfristige Ergänzung und Überbrückung bis zu den angekündigten Leistungen des Bundes und des Landes darstellen und wird als nicht rückzahlbare Zuwendung gewährt. Begrenzt ist die Förderung durch die Höhe der Sondermittel im Umfang von 10 Mio. €. Zu den weiteren Details der Förderkriterien und Bedingungen wird auf die Anlage 1 verwiesen.
Die Aufwendungen/ Auszahlungen sind zeitlich und sachlich unabweisbar, weil nur eine schnelle Hilfe den Betroffenen die Existenzsicherung leichter macht und nur über eine zusätzliche Bereitstellung der Mittel diese notwendige Aufgabe erfüllt werden kann. Im Rahmen der Gesamtdeckung wird versucht, durch Minderaufwendungen bei der laufenden Verwaltungstätigkeit eine Deckung zu erzielen.