Drucksache Nr. 0783/2006 S1:
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion zum Neubau Kindertagesstätte "Höltjebaumstraße"

Informationen:

verwandte Drucksachen:

0783/2006 (Originalvorlage)
 > 1. Stellungnahme zur Originalvorlage

Beratungsverlauf:

Antragsteller(in):

CDU-Fraktion

Inhalt der Drucksache:

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Landeshauptstadt HannoverDrucksachen-Zeichen
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1. Stellungnahme
0783/2006 S1
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Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion zum Neubau Kindertagesstätte "Höltjebaumstraße"

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Begründung


Abweichend von der Beschlussdrucksache 2343 / 2005 ( HU – Bau, Mittelfreigabe ) soll das Projekt nicht gewerksweise sondern als ÖPP-Projekt durchgeführt werden. Das ÖPP-Verfahren wird zur Zeit vorbereitet und soll nach Vorabstimmung mit der Kommunalaufsicht (Termin 22.05.06) ins Ratsverfahren gebracht werden. Bei einem optimalen zeitlichen Ablauf des Verfahrens wäre eine Fertigstellung des Neubaus im September 2007 möglich. Ein Wechsel vom ÖPP-Verfahren zurück zur gewerkweisen Ausschreibung würde die Fertigstellung nicht beschleunigen.

Die im Antrag der CDU geforderten Termine zum Baubeginn (Mai 2006) und zur Fertigstellung der Kita (Dezember 2006) sind nicht zu erreichen. Der in der Drucksache Nr. 2343/2005 genannte Baubeginn Frühjar 2006 hat sich aus folgenden Gründen verzögert:

a.) Ein aufwendiges Abstimmungsverfahren zwischen den beteiligten Fachbereichen nach Fertigstellung der Haushaltsunterlage Bau über u.a. zu planende Programmflächen bewirkte ein Verschieben des Zustimmungsverfahren im Rat.

b.) Durch den aus dem Rat heraus vorgelegten Änderungsantrag zur HU-Bau (Drs. 2343/2006) ergab sich eine weitere Verzögerung, da das Gebäude umgeplant werden musste und mit Pultdächern versehen werden sollte.

c.) Der neue Zeitplan ist im Bereich Erstellung der Leistungsverzeichnisse und im Bereich Vergabeverfahren an die heutigen Zeitabläufe angepasst worden, die sich bei der Handhabung des neuen Verwaltungsverfahrens in der Praxis ergeben.



Die Zeitverzögerung ist unschädlich, da die Kinderbetreuung bis zu Fertigstellung des Neubaus sichergestellt ist. In der GS Beuthener Straße sollen kurzfristig Unterrichts- und Nebenräume für die temporäre Nutzung durch die Kita hergerichtet werden. Eine zwischenzeitlich geplante Verlängerung der Anmietung der Räume in der Auferstehungskrichengemeinde kam wegen zu hoher Mietforderungen seitens der Gemeinde nicht zustande.