Zunehmend gerät die konkrete Durchführung von 1-Euro-Jobs auch in der Landeshauptstadt Hannover in den Brennpunkt von Diskussionen. So erscheint es nicht immer völlig transparent, ob die tatsächlich wahrgenommenen Aufgaben mit den genehmigten übereinstimmen.

Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:

1. Wie stellt die Stadt sicher, dass die 1-Euro-Jobber ausschließlich in dem genehmigten Umfang tätig werden?

2. Sind der Verwaltung Fälle bekannt oder bekannt gemacht worden, in denen 1-Euro-Jobber derart eingesetzt worden sind oder werden, dass sie es vermögen, reguläre Beschäftigungsverhältnisse zu verdrängen oder zu beeinträchtigen?

3. In welchem Umfang hat der Stützpunkt Hölderlinstraße seit 2003 für die Zusatzversorgungskasse der Landeshauptstadt Hannover Aufgaben übernommen, inwieweit wurden hierzu ABM-Kräfte und seit 2005 auch 1-Euro-Jobber herangezogen und wie wurden diese Arbeiten deklariert und abgerechnet?






Wilfried H. Engelke
Fraktionsvorsitzender