Drucksache Nr. 0736/2011:
Umbesetzung in Gremien

Inhalt der Drucksache:

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0736/2011
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Umbesetzung in Gremien

Antrag,

folgende Umbesetzungen festzustellen:

bisher: neu:

1. Verwaltungsausschuss
--- Ratsherr Ludwig List
Stellvertreter von Ratsherrn Förste
Fraktion DIE LINKE.


2. Beirat für das Schützenwesen
Ratsherr Michael Höntsch Ratsherr Mark Bindert
auf Vorschlag der Faktion DIE LINKE. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen


3. Kommission Sanierung Stöcken
Herr Uwe Schmidt NN
auf Vorschlag der CDU-Fraktion auf Vorschlag der CDU-Fraktion

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

Das Vorschlagsrecht für die vorgenannten Umbesetzungen liegt bei den beantragenden Fraktionen.

Kostentabelle

Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.

Begründung des Antrages


zu 1.
Nach § 56 Absatz 3 Satz 2 NGO ist für jede Ratsfrau und jeden Ratsherrn, die oder der dem Verwaltungsausschuss angehört, eine Vertreterin oder ein Vertreter zu bestimmen. Die Fraktion DIE LINKE. besteht zurzeit aus zwei Mitgliedern und benennt als Stellvertreter für den Grundmandatsinhaber Ratsherrn Oliver Förste den stellvertretenden Fraktions- vorsitzenden Ratsherrn Ludwig List.

zu 2.
Der Beirat für das Schützenwesen besteht aus 11 Mitgliedern, von denen der Oberbürger- meister seinen Sitz von Amts wegen erhält. Damit stehen für die Verteilung nach Hare/Niemeyer zehn Sitze zur Verfügung. Die Fraktion DIE LINKE. muss mit dem Austritt von Ratsherrn Nikoleit aus der Fraktion nach dem o.a. Verteilungsverfahren ihren Sitz an die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abgeben. Nach der aktuellen Zusammensetzung der Fraktionen in der Ratsversammlung entfallen nunmehr auf die SPD-Fraktion vier Sitze, die CDU-Fraktion drei Sitze, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zwei Sitze und die FDP-Fraktion einen Sitz. Im Schreiben vom 28. März 2011 benennt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Ratsherrn Mark Bindert als ihren Vertreter.

zu 3.
Herr Uwe Schmidt hat gegenüber der Vorsitzenden der Kommission Sanierung Stöcken seinen Austritt mit sofortiger Wirkung aus diesem Gremium schriftlich mitgeteilt. Die noch ausstehende Benennung der Nachfolgerin oder des Nachfolgers wird die CDU-Fraktion zu einem späteren Zeitpunkt vornehmen.
18.60 
Hannover / 06.04.2011