Antrag Nr. 0716/2007:
Antrag der CDU-Fraktion zur Darstellung zukünftiger Kosten von Infrastruktur und baulichen Anlagen in Drucksachen

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0716/2007 (Originalvorlage)

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Antragsteller(in):

CDU-Fraktion

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Inhalt der Drucksache:

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Antrag der CDU-Fraktion zur Darstellung zukünftiger Kosten von Infrastruktur und baulichen Anlagen in Drucksachen

Antrag,

in die Kostentabelle zur „Darstellung der zu erwartenden finanziellen Auswirkungen (HMK = Haushaltsmanagementkontierung)" in Drucksachen sollen die zukünftigen Kosten für die Instandhaltungsmaßnahmen von baulichen Anlagen und Infrastruktur einbezogen werden.

Begründung:

Infrastruktur und bauliche Anlagen müssen in der Regel über einen langen Zeitraum verkehrssicher erhalten werden. Für die Beurteilung ihrer Wirtschaftllchkeit sind deshalb neben den Baukasten auch die Instandhaltungskasten für die Dauer des zu erwartenden Lebenszyklus zu betrachten und zu bewerten. Erst die Einbeziehung zukünftiger Instandhaltungskosten ermöglicht eine realistische Einschätzung der finanziellen Auswirkungen von Infrastruktur und baulichen Anlagen auf den kommunalen Haushalt.

Rainer Lensing

Vorsitzender