Anfrage Nr. 0715/2007:
Anfrage der CDU-Fraktion zur Instandhaltung von Infrastruktur

Inhalt der Drucksache:

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Anfrage der CDU-Fraktion zur Instandhaltung von Infrastruktur

Infrastruktur ist neben ihrer fachlichen und verkehrlichen Wirkung ein Vermögensbestandteil der Kommune. Wenn sie als solcher behandelt werden soll, muss sowohl ihr Vermögenserhalt als auch ihr Vermögensverzehr im kommunalen Haushalt berücksichtigt werden. Eine weitere Besonderheit von Infrastruktur ist zudem, dass sie nicht durch den Bau neuer Anlagen ersetzt werden kann, sondern über einen langen Zeitraum verkehrssicher erhalten werden muss. Die dafür erforderlichen Instandhaltungskosten werden mittels der jeweils gebildeten Instandhaltungsrücklagen finanziert.

Wir fragen daher die Verwaltung:
1.
Bei welchen Objekten besteht ein Instandhaltungsrückstau der Stadt Hannover hinsichtlich der Instandhaltung von Straßen, Nebenräumen (insbesondere Parkplätzen) und Radwegen und wie hoch sind die auf diese Objekte bezogenen Instandhaltungskosten?
2.
Wie hoch ist die Instandhaltungsrücklage der Stadt Hannover für derartige Instandhaltungsmaßnahmen?

Rainer Lensing
Vorsitzender