Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss
Antrag,
folgende Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss festzustellen:
Bisher: Neu:
1.) Mitglied: Mitglied:
Ratsfrau Birgit Meier (SPD) N.N. (CDU)
Stellvertreterin: Stellvertreterin:
Beigeordnete Marianne Schöberle (SPD) N.N. (CDU)
2.) Stellvertreterin für Stellvertreter für
Ratsherrn Andreas Bergen (SPD): Ratsherrn Andreas Bergen (SPD):
Ratsfrau Gesche von Hoerner (SPD) Beigeordneter Michael Klie (SPD)
3.) Beratendes Mitglied: Beratendes Mitglied:
---- Ratsfrau Birgit Meier (HL/PDS)
Die übrige Besetzung des Jugendhilfeausschusses bleibt unberührt.
Berücksichtigung von Gender-Aspekten
Das Vorschlagsrecht für die Umbesetzungen liegt bei der CDU-Fraktion.
Das Benennungsrecht für das beratende Mitglied nach § 4 Abs. 3 AG KJHG i.V.m. § 71 Abs. 1 Nr. 1 SGB VIII (Grundmandatar) liegt bei der Gruppe Hannoversche Linke/PDS.
Kostentabelle
Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.
Begründung des Antrages
zu 1.):
Aufgrund der Veränderung des Stärkeverhältnisses im Rat zwischen den Fraktionen und der Gruppe fällt der bisher von der SPD-Fraktion zu besetzende Sitz der CDU-Fraktion zu.
Die CDU-Fraktion wird die Benennung zu einem späteren Zeitpunkt vornehmen.
zu 2.):
Die SPD-Fraktion hat mit Schreiben vom 25.03.2004 mitgeteilt, dass als Stellvertreter für Ratsherrn Andreas Bergen Beigeordneter Michael Klie als Nachfolger von Ratsfrau Gesche von Hoerner benannt wird.
zu 3.):
Mit Schreiben vom 24.03.2004 hat die Gruppe Hannoversche Linke/PDS mitgeteilt, dass sie Ratsfrau Birgit Meier als Mitglied mit beratender Stimme in den Jugendhilfeausschuss entsendet.
Die Ratsfrauen und Ratsherren stellen die Umbesetzung durch Beschluss fest.
10.10
Hannover / 25.03.2004