Antrag Nr. 0680/2018:
Antrag der AfD-Fraktion zu Anti-Graffiti-Beschichtungen an kommunalen Gebäuden.

Informationen:

verwandte Drucksachen:

0680/2018 (Originalvorlage)

Beratungsverlauf:

Antragsteller(in):

AfD-Fraktion

Inhalt der Drucksache:

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Antrag der AfD-Fraktion zu Anti-Graffiti-Beschichtungen an kommunalen Gebäuden.

Antrag

Die Ratsversammlung möge beschließen,

Flächen an kommunalen Gebäuden, Unterführungen, Brücken etc. bei Neubauten und im Bestand nach Grundreinigung sukzessive mit einer Anti-Graffiti-Beschichtung zu behandeln.

Begründung

Graffitis können Kunst sein, wie z.B. der Graffiti-Workshop der Lebenshilfe Hannover im Oktober 2015 1. Doch die meisten illegalen Graffitis sind schlicht Schmiererei.

Handlungsbedarf:
a) Illegale Graffitis verändern den ursprünglichen Entwurfsgedanken des Bauwerks und passen somit nicht in das Gestaltungskonzept.

b) Was sicher, sauber und unbeschädigt bleibt, lädt außerdem nicht zu weiterer Sachbeschädigung und Kriminalität ein („Broken-Windows-Theorie“).

c) Durch die Sauberkeit und den guten Zustand der Objekte wird Passanten ein erhöhtes Sicherheitsgefühl durch vorhandene Kontrolle signalisiert.
d) Die Reinigung und die anschließende Beschichtung im Bestand ist ein wichtiger Schritt, um der Verwahrlosung des öffentlichen Raums entgegenzuwirken.

e) Das Image der Stadt wird dank sauberer Optik verbessert, und Hannover kann sich von seiner schönsten Seite zeigen

Lösung:
Anti-Graffiti-Beschichtung:
Im Jahr 2008 meldete die Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V. ein Patent über eine Formulierung zum semi-permanenten Schutz von Oberflächen und deren Verwendung (EP 2 107 091 A1) an²:
Diese für die europäische Denkmalpflege entwickelte Anti-Graffiti-Beschichtung ist optisch transparent und matt und somit unsichtbar für das Auge.
Was für Denkmäler gut ist, kann auch für städtische Gebäude, Brücken, Unterführungen etc. nur gut sein.
Bereits im Mai 2014 beantragte die CDU-Fraktion (Antrag 15-0878/2014)³ im Stadtbezirksrat Kirchrode-Bemerode-Wülferode bereits eine vergleichbare Maßnahme für die ÜSTRA-Häuschen entlang der Bemeroder Straße, um erneutes Besprühen zu erschweren bzw. das Entfernen von Graffitis zu erleichtern. Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen.

Die Stadt Tübingen hat mit großer Mehrheit sogar ein ganzes Aktions-Paket unter dem Namen „Anti-Graffiti-Initiative“ geschnürt. 4
Mit freundlichem Gruß

Sören Hauptstein
Beigeordneter und Fraktionsvorsitzender im Rat der LHH

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1) http://www.bener1.de/workshop-lebenshilfe-hannover/
2) https://www.iap.fraunhofer.de/de/Forschungsbereiche/Synthese-und-Polymertechnik/mikroverkapselung/neuartige_anti-graffiti-beschichtungfuerdieeuropaeischedenkmalpf.html
3) https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/15-0878-2014
4) https://www.neckar-chronik.de/Nachrichten/Tuebingens-Anti-Graffiti-Initiative-gegen-sinnlose-Schmiererei-321115.html