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Hintergrund:
Mit der Drucksache 2300/2016 wurde der Antrag gestellt, einen Forderungskatalog des Inklusionsbeirates an das Kultusministerium Niedersachsen durch den Schulträger der Landeshauptstadt Hannover weiterzuleiten.
Nach Diskussion in der Sitzung des Schul- und Bildungsausschusses vom 23.11.2016 wurde der Antrag auf Wunsch der CDU in die Fraktionen gezogen. Aus der Beratung hat sich ein Erweiterungsantrag der CDU vom 6.12.2016 ergeben (siehe Anlage). Dieser wurde am 14.02.2017 im Inklusionsbeirat diskutiert.
Ergebnis:
Die in der ursprünglichen Beschlussvorlage des Inklusionsbeirats formulierten Forderungen beziehen sich auf kurzfristig mögliche Änderungen im Hinblick auf die Rahmenbedingungen für die Umsetzung der Inklusion. Weitergehende Forderungen sind damit zunächst erst einmal nicht intendiert, auch wenn diese grundsätzlich sinnvoll wären.
Es wird daher folgender Beschluss gefasst:
1. Der Inklusionsbeirat erweitert die Beschlussvorlage aktuell nicht
2. Der Inklusionsbeirat unterstützt die in der Beschlussvorlage genannten Punkte weiterhin
3. Der Inklusionsbeirat wird diese Punkte in weiteren Diskussionen vertiefen und behält sich vor, die Diskussionsergebnisse mit weiteren Forderungen in einem Konzept für die Umsetzung der Inklusion zu verbinden.
Gender-Aspekte werden durch die Informationsdrucksache nicht berührt.
Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.