Antrag Nr. 0641/2018:
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Durchführung einer Anhörung gemäß § 35 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover zum Thema "MOIA bzw. das Geschäftsfeld App-basierter Fahrtenvermittlung in Hannover

Informationen:

verwandte Drucksachen:

0641/2018 (Originalvorlage)

Beratungsverlauf:

Antragsteller(in):

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Inhalt der Drucksache:

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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Durchführung einer Anhörung gemäß § 35 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover zum Thema "MOIA bzw. das Geschäftsfeld App-basierter Fahrtenvermittlung in Hannover

Antrag

Der Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung führt gemeinsam mit dem Ausschuss für Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten und dem Stadtentwicklungs- und Bauausschuss eine Anhörung zu folgendem Beratungsgegenstand durch:

MOIA bzw. das Geschäftsfeld App-basierter Fahrtenvermittlung in Hannover

Die Fragestellung für die Anhörung wird wie folgt skizziert:

MOIA ist laut eigenen Angaben eine attraktive Alternative zum privaten Pkw. Wege und Ziele zur Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs sollen von MOIA in der Anhörung erläutert werden, auch die Frage der Elektromobilität der Fahrzeuge.

Allerdings besteht Klärungsbedarf zu der Frage, wieweit MOIA eine Konkurrenz zum vorhandenen ÖPNV-Angebot mit Bus und Bahn, evtl. auch zum Car-Sharing darstellt.

Dabei könnte MOIA in bestimmten Zeiten und Räumen eine Bereicherung für den ÖPNV darstellen, etwa am Stadtrand einer Großstadt oder zu Zeiten, in denen der ÖPNV ruht, vielleicht auch im Umland mit einem weniger dichten ÖPNV-Angebot und ggf. wegfallenden Buslinien.

Klärungsbedarf besteht auch für die Frage, wieweit mit MOIA eine Konkurrenz zum Taxigewerbe und deren Arbeitsplätzen in der LHH entsteht. Denn bekanntlich leidet das Taxigewerbe bereits an einer Übergröße an Taxi-Konzessionen bzw. an einem Überangebot an Taxi-Leistungen gegenüber der Nachfrage (siehe "Untersuchung der Funktionsfähigkeit des hannoverschen Taxigewerbes und der Taxitarife", Ds Nr. 2140/2015).

Im übrigen ist jüngst ein Antrag für ein Pilotprojekt E-Taxis in Hannover von den Ratsgremien beschlossen worden, um die Taxifahrzeuge in der LHH umweltschonend auszurichten (Ds Nr. Drucksache Nr. 2286/2017).


Als Anzuhörende werden VertreterInnen folgender Einrichtungen benannt:
· Mobilitätsunternehmen MOIA GmbH, Alexanderufer 5, 10117 Berlin

· Region Hannover, Hildesheimer Straße 20, 30169 Hannover

· Regiobus Hannover GmbH, Georgstraße 54, 30159 Hannover

· Bereich Taxi und Mietwagen im Gesamtverband Verkehrsgewerbe Niedersachsen e.V. (GVN), Bezirksgruppe Hannover, Lister Kirchweg 95, 30177 Hannover

· Stadtmobil Hannover GmbH, Karmarschstraße 30–32, 30159 Hannover.

Begründung

MOIA ist ein eigenständiges Mobilitätsunternehmen im Volkswagen Konzern. Es startete im Dezember 2016 im Geschäftsfeld der App-basierten Fahrtenvermittlung über einen Ridepooling-Service und will bis 2025 einer der weltweit führenden Mobilitätsdienstleister werden. In Hannover betreibt MOIA seit ca. Oktober 2017 eine Testphase mit ausgewählten ProbenutzerInnen für dieses Ridepooling-Konzept zur gemeinsamen Nutzung von Autos, z. B. mit T6-Vans. Laut MOIA sieht das Konzept vor, dass Menschen mit gemeinsamem Weg sich ein Fahrzeug teilen, statt wie bislang einzelne Autos zu nutzen. Mit einer MOIA-Applikation können die Abholstelle und das Wunschziel flexibel festgelegt werden.

Für MOIA in Hannover ist - über den bereits laufenden Ridepooling-Test hinaus - eine Beantragung zur weiteren Nutzung vorgesehen.


Dr. Freya Markowis
Fraktionsvorsitzende