Informationsdrucksache Nr. 0614/2014:
Masterplan Stadt und Region Hannover | 100 % für den Klimaschutz:
Ergebnisse der Strategiegruppen

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verwandte Drucksachen:

0614/2014 (Originalvorlage)

Beratungsverlauf:

Inhalt der Drucksache:

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0614/2014
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Masterplan Stadt und Region Hannover | 100 % für den Klimaschutz:
Ergebnisse der Strategiegruppen

Die Bundesregierung hat mit Einleitung der Energiewende am 28.9.2010 beschlossen, die Treibhausgase bis 2050 um 80 bis 95 % zu reduzieren und bei der Stromerzeugung den Anteil der erneuerbaren Energien auf 80 % zu erhöhen. Am 1.12.2010 wurde das Förderprogramm „Masterplan 100% Klimaschutz“ der Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums zur Umsetzung der Energiewende auf regionaler Ebene aufgelegt.

Mit einem einstimmigen VA-Beschluss vom 21.4.2011 wurde die Verwaltung aufgefordert, sich an der Ausschreibung für das o.g. Förderprogramm zu beteiligen (Drs. 0524/2011).
Neben bundesweit 17 anderen Kommunen haben Stadt und Region gemeinsam den Zuschlag für eine Förderung bekommen. Voraussetzung war der am 14.6.2012 vom Rat einstimmig gefasste Beschluss (Drs. 1153/2012), „(..) für die Erarbeitung des Masterplan 100% für den Klimaschutz 2050 als Ziel vorzugeben, bis spätestens 2050 gegenüber 1990 die Treibhausgas-Emissionen um 95 % und den Endenergiebedarf um 50 % zu senken.“

Aufgrund der breiten gesellschaftlichen Relevanz haben Stadt und Region in der darauf folgenden Phase I des Masterplanprozesses von Anfang an auf Partizipation gesetzt. Die Klimaschutzleitstellen von Stadt und Region haben gemeinsam mit rund 240 Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft, Nicht-Regierungs-Organisationen und Verwaltung sowie mehr als 5.000 Einwohnerinnen und Einwohnern der Landeshauptstadt und Kommunen im Umland einen umfassenden Beteiligungsprozess umgesetzt. In sieben Strategiegruppen wurde ein Strategiepapier (Endbericht) erarbeitet, wie das Ziel einer nahezu klimaneutralen Region bis 2050 erreicht werden kann.




In der Anlage „Ergebnisse der Strategiegruppen und des Bürgerinnen- und Bürger-Dialogs – Endbericht Teil II“ werden die Ergebnisse des Partizipationsprozesses sowie die Ergebnisse der im Rahmen des Masterplanprozesses beauftragten Studien zusammengefasst. Der Bericht beinhaltet die Arbeitsergebnisse der Gruppen, unterteilt in strategische Handlungsfelder und den umfangreichen Bürgerinnen- und Bürger-Dialog. Strategische Handlungsfelder sind:
  • Energieversorgung
  • Raum und Mobilität
  • Gebäudeenergieeffizienz
  • Wirtschaft
  • regionale Wirtschaftskreisläufe / Abfallwirtschaft
  • Klimaneutraler Alltag

Die Präambel beschreibt übergeordnete Prämissen von grundlegender Bedeutung für alle Strategiegruppen. Des Weiteren wird die Vision aller Strategiegruppen für die klimaneutrale Region im Jahr 2050 aufgeführt. Parallel wurden Annahmen für Szenarien bis 2050 entwickelt, die gemäß der Projektzielsetzungen „vom Ziel her“ ausgehen. Alle Ergebnisse der Szenarienberechnungen wurden zwischenbilanziert und final mit den Expertinnen und Experten der thematischen Strategiegruppen abgestimmt. Eine weitere Arbeitsgruppe wurde direkt für die Definition und Bewertung der Szenarienberechnungen gegründet. Die aus der gemeinsam erarbeiteten Vision entwickelten Maßnahmen sind in den Strategischen Handlungsfeldern zusammenfassend dargestellt.

Die projektbegleitenden Studien wurden in enger konzeptioneller und inhaltlicher Abstimmung mit den Strategiegruppen erarbeitet. Die Zusammenfassungen der Studien wurden den entsprechenden Handlungsfeldern zugeordnet. Politische Instrumente und notwendige Rahmenbedingungen wurden ebenfalls den strategischen Handlungsfeldern zugeordnet.

Die dargestellten Ergebnisse in der Anlage basieren ausschließlich auf den eingebrachten Inhalten der beteiligten Expertinnen und Experten und haben Empfehlungscharakter.
Grundsätzlich konnte mit den erarbeiteten Szenarien aufgezeigt werden, dass die Ziele zwar ambitioniert, aber für die Region Hannover erreichbar sind. Die Zielerreichung erfordert jedoch die Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger sowie der Wissenschaft, Wirtschaft, Politik und Verwaltungen. Die Umsetzung setzt weiterhin voraus, dass entsprechende Rahmenbedingungen auf allen politischen Ebenen geschaffen werden.

Darüber hinaus wurden von Frühjahr bis Herbst 2013 verschiedenste Werkstattangebote, Veranstaltungen, Konferenzen und Quartiersdialoge für die Bevölkerung im gesamten Regionsgebiet zum Thema „klimaneutrale Gesellschaft“ angeboten. Die Ergebnisse aller Aktivitäten sind Grundlage der Empfehlungen für die zukünftige Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern. Auch in den Kommunen des Umlands wurden Veranstaltungen für verschiedene Zielgruppen durchgeführt. Insgesamt beteiligten sich über 5.000 Jugendliche und Erwachsene.

In der Anlage zur Drucksache Nr. 0613/2014 zur „Struktur und Schritte der Verwaltung – Endbericht Teil I" wird eine Einführung in das Projekt gegeben. Darüber hinaus wird die Ausgangslage beschrieben und ein Ausblick auf die nächsten Schritte des Masterplan-Prozesses gegeben, die im Handlungsbereich der beiden beteiligten Verwaltungen umgesetzt werden sollen. Darüber hinaus wird das Controlling- und Management-System beschrieben sowie die Projektstruktur dargestellt.

Die ausführlichen Fassungen sind zukünftig in der umfangreichen Dokumentation des Masterplan-Prozesses online unter http://www.klimaschutz2050.de verfügbar.

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

Bei allen kommunikativen Maßnahmen und bei der Öffentlichkeitsarbeit werden so weit wie möglich Gender-Aspekte berücksichtigt. Insbesondere bei der Bürgerbeteiligung erfolgt eine zielgruppenorientierte Ansprache.

Kostentabelle

Beim vorliegenden Masterplan 100% für den Klimaschutz (Endbericht Teile I und II) handelt es sich um ein Strategiepapier. Alle daraus abzuleitenden Maßnahmen, die einer Finanzierung bedürfen, werden gesondert zur Beschlussfassung vorgelegt.

67.1 
Hannover / Mar 12, 2014