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Verkauf von Grundstücken des Fachbereiches Umwelt und Stadtgrün im Rahmen des Haushaltskonsolidierungsprogrammes V
Antrag,
die beabsichtigte Veräußerung der in Anlage 1 genannten Grundstücke zu beschließen und die Verwaltung zu beauftragen, den Verkauf vorzubereiten.
Berücksichtigung von Gender-Aspekten
Die mit der Beschlussempfehlung verfolgte Zielsetzung, die in der Anlage 1 aufgeführten Grundstücke zu vermarkten, wirkt sich in gleicher Weise auf Frauen und Männer aus. Es ist nicht davon auszugehen, dass durch die Vermarktung der Grundstücke eine Bevorzugung oder Benachteiligung bezüglich des Geschlechts oder des Alters der EinwohnerInnen oder einzelner anderer Gruppen zu erwarten ist.
Kostentabelle
Darstellung der zu erwartenden finanziellen Auswirkungen:
| Investitionen | in € | bei der Hsh-Stelle
(im Budget Nr.)/
Wipl-Position | Verwaltungs-
haushalt;
auchInvestitions-
folgekosten | in € p.a. | bei der Hsh-Stelle
(im Budget Nr.)/
Wipl-Position |
|---|
| Einnahmen | Einnahmen |
|---|
| Finanzierungsanteile von Dritten | €0.00 | | Betriebseinnahmen | €0.00 | |
| sonstige Einnahmen | €0.00 | | Finanzeinnahmen von Dritten | €0.00 | |
| Einnahmen insgesamt | €0.00 | | Einnahmen insgesamt | €0.00 | |
| Ausgaben | Ausgaben |
|---|
| Erwerbsaufwand | €0.00 | | Personalausgaben | €0.00 | |
| Hoch-, Tiefbau bzw. Sanierung | €0.00 | | Sachausgaben | €0.00 | |
| Einrichtungsaufwand | €0.00 | | Zuwendungen | €0.00 | |
| Investitionszuschuss an Dritte | €0.00 | | Kalkulatorische Kosten | €0.00 | |
| Ausgaben insgesamt | €0.00 | | Ausgaben insgesamt | €0.00 | |
| Finanzierungssaldo | €0.00 | | Überschuss / Zuschuss | €0.00 | |
Es sind ca. 8,9 Mio. € Verkaufserlöse zu erwarten. Dies entspricht ca. 416.000 € Zinsgewinn.
Begründung des Antrages
Mit dem Haushaltskonsolidierungsprogramm V (DS 2669/2003, Anlage 1, lfd. Nr. 135) wurde der Verkauf öffentlicher Grünflächen beschlossen. Die Verwaltung schlägt nun vor, die in der Anlage 1 genannten Flächen zu veräußern, wobei es sich überwiegend nicht um öffentliche Grünflächen sondern um sonstige Grundstücke des Fachbereiches Umwelt und Stadtgrün handelt.
67.30
Hannover / Mar 21, 2005
