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Mit Drucksache 1541/2005 hat der Rat im Rahmen der Beratungen zum Haushalt 2006 am 15.12.2005 beschlossen, im Investitionsplan des Gebäudemanagements für das Jahr 2006 zusätzliche Mittel in Höhe von 4 Mio. € für dringend notwendige Sanierungen an Schulgebäuden bereitzustellen.
Es wurden die in der Anlage 1 aufgeführten Objekte in das Sofortprogramm aufgenommen, um umgehend dringende Sanierungen und Teilsanierungen an 16 Schulen durchführen zu können.
Der Umfang des vorgelegten Programms umfasst eine geschätzte Gesamtinvestitionshöhe von rd. 6,4 Mio. € und beinhaltet auch dringende Sanierungsmaßnahmen, die aufgrund ihres Umfangs in diesem Jahr begonnen werden und deren Fortführung im Jahre 2007 erfolgt. Die zusätzlich erforderlichen Mittel in Höhe von 2,4 Mio. werden aus Mitteln des Wirtschaftsplanes des Fachbereichs Gebäudemanagement in den Haushaltsjahren 2006 und 2007 finanziert.
Für die Maßnahmen liegen derzeit Kostenschätzungen bzw. Kostenannahmen vor.
Für die umfangreicheren Sanierungsmaßnahmen werden Drucksachen zur Beschlussfassung vorgelegt.
Grundlage der Programmbildung
Grundlage der Programmbildung sind folgende Kriterien:
· Dringlichkeit aus baufachlicher Sicht d.h.
- Sanierung der äußeren Hülle
- Sicherheitsmaßnahmen
· in sich abgeschlossene Sanierungsmaßnahmen eines Bauteils
· Investitionen in zukunftssichere Standorte
· kurzfristige Umsetzung der Maßnahmen
· bei gleicher Dringlichkeit, Berücksichtigung der unterschiedlichen Stadtbezirke
Aus der vergleichenden Betrachtung ergab sich die besondere Dringlichkeit der Sanierung der in der Anlage genannten Schulgebäude.
Neben den Maßnahmen zur Sanierung von Bauteilen der Gebäudehülle wurden speziell Sicherheitsmaßnahmen in das Programm einbezogen. Im Rahmen einer Überprüfung der Versammlungsstätten auf der Grundlage der neuen Versammlungsstättenverordnung wurden Mängel in den bereits bewerteten Versammlungsstätten festgestellt, die mit Mitteln des Sofortprogramms behoben werden.
Das Sofortprogramm umfasst 10 Sicherheitsmaßnahmen in Versammlungsstätten (Sporthallen und Aulen) die umfassende Sanierung der Aula des Gymnasium Tellkampfschule und der Sporthalle des Kaiser-Wilhelm- und Ratsgymnasiums, 7 Sanierungsmaßnahmen der Gebäudehülle (Dach, Fassade, Fenster) sowie eine Sanierungsmaßnahme eines Sanitärbereiches.
Gemäß Beschluss des Rates vom 03.07.2003 soll in jeder Drucksache vermerkt werden, ob die verwendeten Daten geschlechtsdifferenziert erhoben und ausgewertet wurden und inwieweit Frauen von der geplanten Maßnahme anders betroffen sind als Männer – im Hinblick auf Rechte, Ressourcen, Beteiligung u.a. (siehe Drucksache 1278/2003)
Zu 1.
Die in dieser Drucksache verwendeten Daten sind im Wesentlichen finanzieller Art und daher nicht geschlechtsspezifisch zu betrachten.
Zu 2.
Frauen können von den geplanten Maßnahmen in folgenden Funktionen betroffen sein: Als Schülerinnen, Mitarbeiterinnen, als Elternteile bzw. Erziehungsberechtigte und
als sonstige Nutzerinnen/Besucherinnen.
Bei den Maßnahmen ergibt sich keine spezifische Betroffenheit.
Der Umfang der jeweiligen Anlagen entspricht den rechtlichen Vorgaben.
Die Kostentabelle wird den zu erstellenden Einzeldrucksachen beigefügt.
Die Gesamtinvestitionen von 6.4 Mio. € erhöhen die zu zahlenden Nutzungsentgelte um jährlich 416.000,- €.
