Informationen:
Beratungsverlauf:
- 02.03.2026: Ausschuss für Umweltschutz Klimaschutz und Grünflächen: Auf Wunsch der CDU in die Fraktionen gezogen
- 04.03.2026: Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: Auf Wunsch der CDU in die Fraktionen gezogen
- 06.03.2026: Ausschuss für Arbeitsmarkt- Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten: Abgesetzt
- 13.04.2026: Ausschuss für Umweltschutz Klimaschutz und Grünflächen: Auf Wunsch der SPD in die Fraktionen gezogen
- 15.04.2026: Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: Auf Wunsch der SPD in die Fraktionen gezogen
- 22.04.2026: Ausschuss für Personal Organisation und Digitalisierung: Auf Wunsch der SPD in die Fraktionen gezogen
- 04.05.2026: Ausschuss für Umweltschutz Klimaschutz und Grünflächen: Auf Wunsch der CDU in die Fraktionen gezogen
- 08.05.2026: Ausschuss für Arbeitsmarkt- Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten: Auf Wunsch der Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei in die Fraktionen gezogen
- 27.05.2026: Ausschuss für Personal Organisation und Digitalisierung: formal behandelt
- 01.06.2026: Ausschuss für Umweltschutz Klimaschutz und Grünflächen: 4 Stimmen dafür, 6 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
- 03.06.2026: Stadtentwicklungs- und Bauausschuss: formal behandelt
- 12.06.2026: Ausschuss für Arbeitsmarkt- Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten: formal behandelt
- 12.08.2026: Ausschuss für Haushalt Finanzen Rechnungsprüfung Feuerwehr und öffentliche Ordnung: 4 Stimmen dafür, 7 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
- 20.08.2026: Verwaltungsausschuss: 4 Stimmen dafür, 7 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
- 27.08.2026: Ratsversammlung: Mit 38 Nein-Stimmen abgelehnt.
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksräte 01 - 13
Antragsteller(in):
SPD-Fraktion
