Drucksache Nr. 0494/2023:
Umbesetzungen in verschiedenen Gremien

Inhalt der Drucksache:

Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
Landeshauptstadt HannoverBeschlussdrucksache-ZeichenBeschlussdrucksache
In den Verwaltungsausschuss
In die Ratsversammlung
 
Nr.
Anzahl der Anlagen
Zu TOP
 
0494/2023
0
 

Umbesetzungen in verschiedenen Gremien

Antrag,

folgende Umbesetzungen festzustellen:

bisher: neu:

1. Verwaltungsausschuss

Grundmandat Stellvertretung
Ratsfrau Lea Sankowske Ratsherr Andre Zingler

2. Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Grünflächen

Grundmandat
Ratsfrau Lea Sankowske Ratsherr Andre Zingler

3. Sozialausschuss

Grundmandat
Ratsfrau Lea Sankowske Ratsherr Dirk Machentanz

Ratsfrau Joana Kleindienst Ratsfrau Lea Sankowske

4. Gleichstellungsausschuss

Grundmandat
Ratsfrau Lea Sankowske Ratsherr Andre Zingler



5. Schul- und Bildungsausschuss

Grundmandat
Ratsfrau Lea Sankowske Ratsherr Felix Mönkemeyer

6. Jugendhilfeausschuss

Grundmandat
Ratsfrau Lea Sankowske Ratsherr Felix Mönkemeyer

7. Betriebsausschuss für Stadtentwässerung

Grundmandat
Ratsfrau Lea Sankowske Ratsherr Andre Zingler

Ersatzmitglieder betriebsangehöriger Vertreter*innen
Frau Lena Spohn Frau Anna Stößel

8. Kommission Sanierung Sozialer Zusammenhalt Hainholz

Grundmandat
Ratsfrau Lea Sankowske Bezirksratsherr Fares Rahabi

9. Kommission Sanierung Sozialer Zusammenhalt Stöcken

Rats- oder Bezirksratsmitglied
N.N. Bezirksratsherr Karlheinz Mönkeberg

10. Beirat des Jugend-Ferien-Service

N.N. Ratsfrau Sabrina Kahmann

11. Beirat der Hannover Marketing und Tourismus GmbH

N.N. Ratsfrau Sabrina Kahmann

12. Aufsichtsrat der hannoverimpuls GmbH

N.N. Ratsherr Joachim Albrecht

Die übrigen Besetzungen der Gremien bleiben unberührt.

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

Das Vorschlagsrecht zu den Punkten 1 bis 8 der Grundmandate liegt bei der Fraktion DIE LINKE., zu den Punkten 3 und 9 bei der SPD-Fraktion und zu den Punkten 10 bis 12 bei der CDU-Fraktion.

Die Umbesetzung zu Punkt 7 betreffend der Ersatzmitglieder betriebsangehöriger Vertreter*innen erfolgt auf Grundlage von § 110 Abs. 2 Niedersächsisches Personalvertretungsgesetzes.

Ergebnis der Klimawirkungsprüfung

Das Ergebnis der Klimawirkungsprüfung wird als neutral bewertet.

Kostentabelle

Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.

Begründung des Antrages

Zu den Punkten 1 bis 8 (ausgenommen Punkt 7 betreffend der Ersatzmitglieder betriebsangehöriger Vertreter*innen):
Mit Schreiben vom 08.02.2023 teilte Ratsfrau Lea Sankowske mit, dass sie aus der Fraktion DIE LINKE. ausgetreten und der SPD-Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Hannover beigetreten ist sowie mit Schreiben vom 09.02.2023 teilte die SPD-Fraktion mit, dass Ratsfrau Lea Sankowske, bislang Mitglied der Fraktion DIE LINKE., Mitglied der SPD-Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Hannover ist.
Die Fraktion DIE LINKE. teilte mit Schreiben vom 15.02.2023 und 21.02.2023 sowie die SPD-Fraktion mit Schreiben vom 21.02.2023 die entsprechenden Umbesetzungen mit.

Zu Punkt 7, betreffend der Ersatzmitglieder betriebsangehöriger Vertreter*innen: Gemäß der Wahlniederschrift für die Wahl der Arbeitnehmer*innen des Betriebsausschusses für Stadtentwässerung am 14.10.2021 rückt Frau Anna Stößl für Frau Lena Spohn von der entsprechenden Wahlliste nach.

Zu Punkt 9: Die SPD-Fraktion teilte mit Schreiben ebenfalls vom 21.02.2023 die Umbesetzung mit.

Zu den Punkten 10 bis 12: Die CDU-Fraktion teilte mit Schreiben vom 22.02.2023 die Umbesetzungen mit.

Zu Punkt 12: Die Landeshauptstadt Hannover entsendet nach § 10 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages der hannoverimpuls GmbH durch Ratsbeschluss die städtischen Aufsichtsratsmitglieder.

Der Rat stellt die Umbesetzungen durch Beschluss fest.
18.60 
Hannover / Feb 23, 2023