Anfrage Nr. 0472/2021:
Anfrage der Fraktion die FRAKTION zu Schneeräumarbeiten
Inhalt der Drucksache:
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Anfrage der Fraktion die FRAKTION zu Schneeräumarbeiten
Am ersten Februarwochenende (6./7.2.2021) kam es in der Region Hannover zu winterlichem Schneefall, in dessen Folge Schneeräumarbeiten nötig wurden. Radwege sind dabei in den ersten Tagen kaum oder auch schlecht geräumt worden, Schneeberge von geräumten Straßen blockierten sogar Radwege und Straßenübergänge, während der ÖPNV nahezu komplett ausfiel.
Julian Klippert
Der Winterdienst als Bestandteil der Straßenreinigung ist nach § 52 NStraßenG eine Aufgabe der Kommunen. Nur die Landeshauptstadt Hannover hat die Durchführung dieser Aufgaben an den Zweckverband aha übergeben. Dennoch ist weiterhin die Gebietskörperschaft Landeshauptstadt für diese Aufgabe zuständig.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Verwaltung:
1. In welchem Umfang (zeitlich, welches Gebiet / ggf. welche priorisierten Wege) ist die Räumung der Radwege vorgesehen? Sollte die Räumung der Radwege nicht oder nur eingeschränkt vorgesehen sein, bitten wir dies zu erläutern und zu begründen.
2. Bei den Räumarbeiten entstehen immer wieder Schneeberge an den Straßenübergängen. Diese machen es Menschen mit Kinderwagen oder bewegungseingeschränkten Menschen kaum möglich, Straßen zu überqueren. Warum werden diese Schneeberge nicht beseitigt, um ein barrierefreies Vorankommen zu gewährleisten?
3. Was muss geschehen, damit auch Radwege (im Sinne eines zusammenhängenden, lückenlos befahrbaren Straßennetzes) geräumt werden können und ein barrierefreies Vorankommen in Hannover auch bei Schneefall möglich ist? Welche Maschinen sind notwendig und welche personellen Kapazitäten?
2. Bei den Räumarbeiten entstehen immer wieder Schneeberge an den Straßenübergängen. Diese machen es Menschen mit Kinderwagen oder bewegungseingeschränkten Menschen kaum möglich, Straßen zu überqueren. Warum werden diese Schneeberge nicht beseitigt, um ein barrierefreies Vorankommen zu gewährleisten?
3. Was muss geschehen, damit auch Radwege (im Sinne eines zusammenhängenden, lückenlos befahrbaren Straßennetzes) geräumt werden können und ein barrierefreies Vorankommen in Hannover auch bei Schneefall möglich ist? Welche Maschinen sind notwendig und welche personellen Kapazitäten?
Julian Klippert
Fraktionsvorsitzender