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Frage 1:
Welches Instrumentarium wird in der Landeshauptstadt Hannover angewendet, um Integrationserfolge zu messen?
Mit der Verabschiedung des „Lokalen Integrationsplanes“ am 12.6.2008 hat der Rat beschlossen Stand und Fortschritte des Integrationsprozesses in der Stadt an möglichst harten Fakten zu messen und zu diesem Zwecke ein „Integrationsmonitoring“ einzurichten.
Das Integrationsmonitoring wird auf Grundlage der von der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement vorgelegten Standards erstellt und wird den bundeseinheitlichen Vorgaben für ein Integrations-monitoring angepassst, sobald diese vorliegen. Die so erhobenen Kennzahlen zur Integration in Hannover sollen langfristig jährlich dem Rat und der Öffentlichkeit vorgestellt werden.
Die Grundzüge des Integrationsmonitorings der LHH wurden dem Integrationsrat Hannover, dem auch die Mitglieder des Migrationsausschusses angehören, am 27.01.09 vorgestellt.
In der LHH soll ein Set von 27 einzelnen Indi-ka-to-ren festgelegt werden, das die
· strukturelle Integration,
· kulturelle Integration,
· soziale Integration und
· identifikatorische Integration
abdeckt.
Das erste Integrationsmonitoring soll vor der Sommerpause vorgelegt werden.
Frage 2:
Kann ein solcher Integrationsindex die vielfältigen Integrationsmaßnahmen der Landeshauptstadt Hannover unterstützen?
Der in der Studie des Berlininstituts vorgelegte „Integrationsindex“ ist nur bedingt nützlich zur Unterstützung der Integrationsmaßnahmen in Hannover.
Zum einen stützt sich das Berlininstitut auf die Daten des Mikrozensus von 2005. Das Modul Migration wird im Rahmen des Mikrozensus nur alle vier Jahre abgefragt, d.h. nach 2005 wird dieses Modul erst wieder in diesem Jahr eingesetzt. Für ein jährliches Integrationsmonitoring eignen sich diese Daten daher nicht. Zusätzlich bietet diese Erhebung zwar eine breite Datengrundlage, gründet aber auf eine zu schmale empirische Basis, um innerhalb Hannovers noch Differenzierung zwischen den Stadtbezirken, ganz zu schweigen von den Stadtteilen, zuzulassen.
Zum anderen ist die extreme Verdichtung der ohnehin nur ausschnittshaften Daten zu einem einzigen Index allein zur Bildung von öffentlichkeitswirksamen Rankings nützlich. Dieses hat weder einen Erkenntnis- noch einen Steuerungsnutzen.
Frage 3:
Wie wird die Landeshauptstadt Hannover vom Land Niedersachsen und der Bundesrepublik in ihren vielfältigen Integrationsmaßnahmen unterstützt?
Integrationspolitik ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die fast alle Politikbereiche betrifft und auch von allen politischen Ebenen gestützt werden muss. Die Bundesregierung hat im Sommer 2008 einen Nationalen Integrationsplan beschlossen, der u. a. die Bedeutung lokaler Aktivitäten betont. Die Länder haben zum Integrationsplan einen „Handlungsplan Integration“ verabschiedet. Vor diesem Hintergrund laufen verschiedene Programme und Projekte in den unterschiedlichen integrationsrelevanten Bereichen. Beispiele sind das Programm Integrationslotsen (Land) oder das neue ESF-Programm Berufsbezogende Sprachförderung (Bund).
Zusätzlich gibt es zahlreiche Anknüpfungspunkte mit Land und Bund im Bereich des Erfahrungsaustausches, der Weiterentwicklung von Projekten, Konferenzen und Netzwerken, zum Beispiel Kooperative Migrationsarbeit Niedersachsen, Erfahrungsaustausch der Integrationsbeauftragten und der Leitstellen für Integration im Innenministerium.
Es gilt das gesprochene Wort