Drucksache Nr. 0381/2016:
Besetzung der Kommission Sanierung Soziale Stadt Mühlenberg

Inhalt der Drucksache:

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0381/2016
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Besetzung der Kommission Sanierung Soziale Stadt Mühlenberg

Antrag,

die Besetzung der Kommission Sanierung Soziale Stadt Mühlenberg wie folgt festzustellen:

Bürgervertreter/innen auf Vorschlag der:

7. Herr Kai Hänsel Fraktion Bündnis 90/Die Grünen



8. N.N. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Die übrige Besetzung der Kommission bleibt unberührt.

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

Das Vorschlagsrecht für diese Besetzung der Kommission Sanierung Soziale Stadt Mühlenberg liegt bei der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Kostentabelle

Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.

Begründung des Antrages

Mit der Drucksache Nr. 2845/2015 wurde die Geschäftsordnung des Rates dahingehend geändert, dass eine Kommission „Sanierung Soziale Stadt Mühlenberg“ eingerichtet wurde. Eine entsprechende Verfahrensordnung für diese Kommission wurde dem Rat mit Drucksache Nr. 114/2016 zum Beschluss vorgelegt.

Gemäß § 44 Abs. 6 der Geschäftsordnung des Rates (GO) besteht die neu gebildete Kommission aus neun Rats- oder Bezirksratsfrauen bzw. Rats- oder Bezirksratsherren sowie neun Bürgervertreterinnen bzw. Bürgervertretern.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hatte bislang noch keinen Vorschlag für die Bürgervertreter unterbreitet. Dies wurde mit Schreiben vom 16. Februar 2016 für eine der beiden Bürgervertretungen nachgeholt
18.60 
Hannover / Feb 25, 2016