Informationen:
Beratungsverlauf:
- 19.02.2009: Migrationsausschuss: Auf Wunsch der FDP in die Fraktionen gezogen
- 12.03.2009: Migrationsausschuss: Mehrheitlich angenommen (9 dafür, 1 dagegen)
- 19.03.2009: Verwaltungsausschuss: Einstimmig
Drucksache Nr. 0375/2009:
Einrichtung des Gesellschaftsfonds Zusammenleben (GFZ) der Landeshauptstadt Hannover
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
 |  Beschlussdrucksache | |||||||||
In den Migrationsausschuss In den Verwaltungsausschuss |
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Einrichtung des Gesellschaftsfonds Zusammenleben (GFZ) der Landeshauptstadt Hannover
Antrag,
die Einrichtung des Gesellschaftsfonds Zusammenleben auf der Grundlage des in Anlage 1 angefügten Konzeptes zu beschließen.
Berücksichtigung von Gender-Aspekten
Der Gesellschaftsfonds Zusammenleben wirkt sich in gleicher Weise auf Männer und Frauen aus. Bei der Jury-Besetzung werden die Gender-Aspekte berücksichtigt.
Kostentabelle
Darstellung der zu erwartenden finanziellen Auswirkungen:
| Investitionen | in € | bei HMK (Deckungsring)/ Wipl-Position | Verwaltungs- haushalt; auchInvestitions- folgekosten | in € p.a. | bei HMK (Deckungsring)/ Wipl-Position |
|---|---|---|---|---|---|
| Einnahmen | Einnahmen | ||||
| Finanzierungsanteile von Dritten | Betriebseinnahmen | ||||
| sonstige Einnahmen | Finanzeinnahmen von Dritten | ||||
| Einnahmen insgesamt | 0,00 € | Einnahmen insgesamt | 0,00 € | ||
| Ausgaben | Ausgaben | ||||
| Erwerbsaufwand | Personalausgaben | ||||
| Hoch-, Tiefbau bzw. Sanierung | Sachausgaben | 150.000,00 € | |||
| Einrichtungsaufwand | Zuwendungen | ||||
| Investitionszuschuss an Dritte | Kalkulatorische Kosten | ||||
| Ausgaben insgesamt | 0,00 € | Ausgaben insgesamt | 150.000,00 € | ||
| Finanzierungssaldo | 0,00 € | Überschuss / Zuschuss | -150.000,00 € | ||
Die Mittel in Höhe von 150.000 € stehen im Rahmen der Drucksache 1961/2007 (Änderungsantrag) und dem Haushaltsbegleitantrag Drucksache 1843/2008 im Haushalt 2009 unter der Finanzstelle 0205.000 zur Verfügung.
Begründung des Antrages
Der vom Rat der Landeshauptstadt im Juni 2008 beschlossene Lokale Integrationsplan der Landeshauptstadt Hannover (LIP) enthält im Feld Demokratie als Handlungsansatz die Einrichtung eines Fonds zur Förderung bürgerschaftlicher Aktivitäten im Feld der lokalen Integrationspolitik. Diesem Handlungsansatz wird mit der Einrichtung des Gesellschaftsfonds Zusammenleben (GFZ) Rechnung getragen.
Aus Mitteln des GFZ sollen Aktivitäten von Bürgerinnen und Bürgern in Hannover gefördert werden, die das Zusammenleben einer zunehmend interkulturell strukturierten Stadtbevölkerung verbessern.
Eine Zusammenführung mit einem ähnlich ausgestalteten Förderinstrument der Region Hannover ist möglich.
Aus Mitteln des GFZ sollen Aktivitäten von Bürgerinnen und Bürgern in Hannover gefördert werden, die das Zusammenleben einer zunehmend interkulturell strukturierten Stadtbevölkerung verbessern.
Eine Zusammenführung mit einem ähnlich ausgestalteten Förderinstrument der Region Hannover ist möglich.
15.2
Hannover / 17.02.2009