Drucksache Nr. 0356/2006:
Besetzung der Kommission Sanierung Soziale Stadt Hainholz

Inhalt der Drucksache:

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0356/2006
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Besetzung der Kommission Sanierung Soziale Stadt Hainholz

Antrag,

die Besetzung der Kommission Sanierung Soziale Stadt Hainholz wie folgt festzustellen:

Rats- oder Bezirksratsfrauen /-herren
auf Vorschlag der:

1. Bezirksratsfrau Edeltraut-Inge Geschke, Kolkhof 1, 30419 Hannover (SPD)
2. Bezirksratsherr Hartmut Meyer, Legienstraße 13, 30165 Hannover (SPD)
3. Bezirksratsherr Florian Schön, Helmkestraße 16, 30165 Hannover (SPD)
4. Bezirksratsherr Wolfgang Kalesse, Kolkhof 14, 30419 Hannover (CDU)
5. Bezirksratsherr Jürgen Ebeling, Schulenburger Landstraße 53a, 30165 Hannover (CDU)
6. Bezirksratsfrau Ruth Hußmann, Hartungstraße 30, 30419 Hannover (CDU)

Bürgervertreter/innen:
auf Vorschlag der:

1. Frau Martina Derwald, Fenskestraße 24, 30165 Hannover (SPD)
2. Herr Holger Hütte, Chamissostraße 24, 30165 Hannover (SPD)
3. Herr Jens-Erik Narten, Voltmerstraße 21, 30165 Hannover (SPD)
4. Herr Horst Hedderich, Schulenburger Landstraße 45, 30165 Hannover (CDU)
5. Herr Thomas Koppitz, Helmkestraße 8 d, 30165 Hannover (CDU)
6. Herr Dieter Krampitz, Schulenburger Landstraße 108, 30165 Hannover (CDU)


Grundmandate
auf Vorschlag der:

1. Bezirksratsherr Raoul Schmidt-Lamontain, Nelkenstraße 26, 30167 Hannover
(Bündnis 90 / Die Grünen)

2. Ratsherr Wilfried H. Engelke, Hinüberstraße 21, 30175 Hannover (FDP)

3. Ratsfrau Birgit Meier, Theodor-Krüger-Straße 10, 30167 Hannover (WASG/Die Linke.)

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

Das Vorschlagsrecht für die Besetzung der Kommission Sanierung Soziale Stadt Hainholz liegt bei den Fraktionen.

Kostentabelle

Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.

Begründung des Antrages

In der Sitzung vom 08.09.2005 hat der Rat der Landeshauptstadt Hannover die Änderung der Geschäftsordnung (Drucks. Nr. 1524/2005) im Hinblick auf die Bildung der Sanierungskommission Soziale Stadt Hainholz beschlossen. Die Verfahrensordnung für die Kommission Sanierung Soziale Stadt Hainholz (Drucks. Nr. 1560/2005) wurde ebenfalls in der Sitzung des Rates am 08.09.2005 beschlossen. Gemäß § 44 Abs. 5 GO des Rates besteht die neu gebildete Kommision aus sechs Rats- oder Bezirksratsfrauen/-herren sowie sechs Bürgervertreter/innen.

Nach dem Besetzungsverfahren d´Hondt entfallen auf die SPD-Fraktion und die CDU-Fraktion jeweils drei Sitze, die mit Rats- oder Bezirksratsfrauen/-herren und jeweils drei Sitze, die mit Bürgervertreter/innen zu besetzen sind.

Gemäß § 44 Abs. 7 GO können Fraktionen oder Gruppen, auf die bei der Sitzverteilung kein Sitz entfallen ist, ein zusätzliches Mitglied als Grundmandatsinhaber mit beratender Stimme in die Kommission entsenden.

Die Fraktionen und die Gruppe haben die im Antrag genannten Besetzungsvorschläge schriftlich mitgeteilt.

Der Rat stellt die Besetzung der Kommission Sanierung Soziale Stadt Hainholz nach § 51 Abs. 4 NGO durch Beschluss fest.
10.10 
Hannover / 13.02.2006