Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
Umbesetzungen in verschiedenen Gremien
Antrag,
1. folgende Umbesetzung im Vorstand des Stifts zum Heiligen Geist zu beschließen:
bisher: neu:
Beigeordnete Ulrike Bittner-Wolff Ratsherr Stephan Degenhardt
2. die folgende Veränderung hinsichtlich des stellvertretenden Vorsitzes im Gleichstellungsausschuss zur Kenntnis zu nehmen:
bisher: neu:
Ratsfrau Anne Hindersmann Ratsfrau Regina Fischer
Die übrige Besetzung der Gremien bleibt unberührt.
Berücksichtigung von Gender-Aspekten
Das Vorschlagsrecht für diese Umbesetzungen liegen bei der SPD-Fraktion.
Kostentabelle
Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.
Begründung des Antrages
Die SPD-Fraktion hat mit zwei Schreiben vom 01.02.2009 die im Antrag aufgeführten Veränderungen mitgeteilt.
Der Rat stellt die Umbesetzung zu 1. durch Beschluss fest und nimmt zu 2. den Wechsel beim stellvertretenden Vorsitz im Gleichstellungsausschuss zur Kenntnis.
Die stellvertretenden Ausschussvorsitzenden werden gemäß § 37 GO aus dem Kreise der stimmberechtigten Ausschussmitglieder bestimmt. Im Vorfeld der konstituierenden Sitzung des Rates am 02.11.2006 wurde über die Vergabe der stellvertretenden Ausschussvorsitze zwischen den Fraktionen eine einvernehmliche Regelung getroffen, siehe Drucks. Nr. 2108/2006 N1. Nach dieser Regelung steht der SPD-Fraktion der Zugriff auf den stellvertretenden Vorsitz im Gleichstellungsausschuss zu.
18.60
Hannover / 10.02.2010