Informationen:
verwandte Drucksachen:
| 0346/2016 (Originalvorlage) |
Beratungsverlauf:
- 25.04.2016: Jugendhilfeausschuss: Einstimmig
- 12.05.2016: Verwaltungsausschuss: Einstimmig
Nachrichtlich:
- Stadtbezirksrat Linden-Limmer
Drucksache Nr. 0346/2016:
Förderung des Kontaktkindergartens Weberstraße in Betriebsführung der Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung gGmbH
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
 |  Beschlussdrucksache | |||||||||
In den Jugendhilfeausschuss In den Verwaltungsausschuss An den Stadtbezirksrat Linden-Limmer (zur Kenntnis) |
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Förderung des Kontaktkindergartens Weberstraße in Betriebsführung der Lebenshilfe für Menschen mit geistiger Behinderung gGmbH
Antrag,
zu beschließen,
· die Umwandlung der finanziellen Förderung der Integrationsgruppe des
Kontaktkindergartens Weberstraße 8/10 in 30449 Hannover mit 18 Plätzen, 14 Regelkinder und 4 Integrationskinder.
· ab dem 01.08.2016 eine finanzielle Förderung gemäß der Richtlinien über die Förderungsvoraussetzungen und Förderungsbeträge für Kleine Kindertagesstätten und Kindertagesstätten in Trägerschaft von gemeinnützig anerkannten, eingetragenen Vereinen zu gewähren.Berücksichtigung von Gender-Aspekten
Durch die fortlaufende Finanzierung wird der Bestand der Einrichtungen nachhaltig gesichert. Das Angebot in Kindertagesstätten richtet sich generell an beide Geschlechter. Die Plätze in den geförderten Einrichtungen tragen zur Bedarfsdeckung bei der Betreuung von Kindern bei. Dies erleichtert den Familien die Vereinbarkeit von Beruf und Familie und fördert die Kinder frühzeitig im Hinblick auf Bildung und Sozialverhalten.
Kostentabelle
Darstellung der zu erwartenden finanziellen Auswirkungen in Euro:
Teilfinanzhaushalt 51 - Investitionstätigkeit
Kindertagesbetreuung |
| Einzahlungen | Auszahlungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Teilergebnishaushalt 51 - Investitionstätigkeit
Produkt 36501 | Kindertagesbetreuung |
| Angaben pro Jahr | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ordentliche Erträge | Ordentliche Aufwendungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Die Mehrkosten im wesentlichen Produkt der Kindertagesbetreuung stehen im Haushalt 2016 zur Verfügung. Sie belaufen sich auf derzeit insgesamt 35.660 € zusätzlich pro Jahr.
Begründung des Antrages
Die integrative Kindergartengruppe in der Weberstraße wurde bisher durch das Land Niedersachsen im Zuge eines Modellversuchs gemäß. § 1 Abs. 6 DVO Nds. AG SGB XII für integrative Kindergartengruppen gefördert. Die Sonderregelung des § 1 Abs. 6 DVO Nds. AG SGB XII ist vor über 20 Jahren als Modellversuch ins Leben gerufen worden. Der Landesrechnungshof (LRH) hat die Aufhebung des § 1 Abs. 6 der DVO Nds. AG SGB XII gefordert, da es mittlerweile landeseinheitliche Regelungen zur Finanzierung von integrativen Gruppen gibt, sodass keine Notwendigkeit der Fortführung dieser Regelung besteht. Das Land wird daher zum 01.08.2016 die Förderung gemäß § 1 Abs. 6 DVO Nds. AG SGB XII einstellen. Der § 1 Abs. 6 DVO Nds. AG SGB XII wird zum 01.08.2016 gestrichen.
Der Träger der Kindertagesstätte, die Lebenshilfe, ist an die Stadt Hannover herangetreten, um die laufende finanzielle Förderung der Gruppe anzupassen. Dieser Umstand eröffnet die Möglichkeit der Umwandlung der momentanen Sonderfinanzierung seitens der Stadt Hannover für die integrative Gruppe in der Weberstraße 8/10, in Ergänzung zur neuen finanziellen Förderung der vier integrativen Kinder durch das Land nach der Verordnung über Mindestanforderungen an besondere Tageseinrichtungen für Kinder sowie über die Durchführung der Finanzhilfe (2. DVO-KiTaG).
Um den dauerhaften Fortbestand der Einrichtung zu sichern, empfiehlt die Verwaltung die Umwandlung der bestehenden Sonderfinanzierung in eine Finanzierung gemäß der Richtlinien über die Förderungsvoraussetzungen und Förderungsbeträge für Kleine Kindertagesstätten und Kindertagestätten in Trägerschaft von gemeinnützig anerkannten, eingetragenen Vereinen.
Der Träger der Kindertagesstätte, die Lebenshilfe, ist an die Stadt Hannover herangetreten, um die laufende finanzielle Förderung der Gruppe anzupassen. Dieser Umstand eröffnet die Möglichkeit der Umwandlung der momentanen Sonderfinanzierung seitens der Stadt Hannover für die integrative Gruppe in der Weberstraße 8/10, in Ergänzung zur neuen finanziellen Förderung der vier integrativen Kinder durch das Land nach der Verordnung über Mindestanforderungen an besondere Tageseinrichtungen für Kinder sowie über die Durchführung der Finanzhilfe (2. DVO-KiTaG).
Um den dauerhaften Fortbestand der Einrichtung zu sichern, empfiehlt die Verwaltung die Umwandlung der bestehenden Sonderfinanzierung in eine Finanzierung gemäß der Richtlinien über die Förderungsvoraussetzungen und Förderungsbeträge für Kleine Kindertagesstätten und Kindertagestätten in Trägerschaft von gemeinnützig anerkannten, eingetragenen Vereinen.
51.41
Hannover / 16.02.2016