Informationen:
Beratungsverlauf:
- 25.02.2016: Ratsversammlung: Beantwortet
Anfragesteller(in):
Fraktion Die Hannoveraner
Anfrage Nr. 0330/2016:
Anfrage der Fraktion Die Hannoveraner zu den Kosten des bevorstehenden Obama-Besuches
Inhalt der Drucksache:
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Anfrage der Fraktion Die Hannoveraner zu den Kosten des bevorstehenden Obama-Besuches
Im April wird US-Präsident Obama nach Hannover kommen. Die Sicherheitsmaßnahmen werden deutlich umfangreicher und schärfer sein als bei vergleichbaren Besuchen anderer Staatschefs.
Entsprechend höher werden auch die Kosten sein.
Ein Blick auf Obamas Besuch in Dresden im Sommer 2009 lässt erahnen, was auf uns zukommen könnte: So soll der Besuch 2009 inkl. aller Sicherheitsvorkehrungen etc. 30 - 40 Mio. Euro
gekostet haben. Die Kosten wurden damals zu je 50% vom Bund und vom Land (Sachsen) übernommen. Die Stadt Dresden musste sich nicht daran beteiligen.
Wir fragen daher die Verwaltung:
1) Wie teuer wird voraussichtlich der Besuch von Barack Obama in Hannover?
2) Um wieviel teurer ist - vor allem bedingt durch die hohen Sicherheitsmaßnahmen - der Obama Besuch im Vergleich zu Besuchen anderer Staatschefs, die ebenfalls bei der Eröffnung der Messe zu Gast waren?
3) Wer trägt die Kosten? Ist es in Hannover ebenso wie 2009 in Dresden, dass die gesamten Kosten komplett von Bund und Land übernommen werden, oder muss Hannover einen Anteil davon selbst übernehmen?
Jens Böning
Fraktionsvorsitzender
Entsprechend höher werden auch die Kosten sein.
Ein Blick auf Obamas Besuch in Dresden im Sommer 2009 lässt erahnen, was auf uns zukommen könnte: So soll der Besuch 2009 inkl. aller Sicherheitsvorkehrungen etc. 30 - 40 Mio. Euro
gekostet haben. Die Kosten wurden damals zu je 50% vom Bund und vom Land (Sachsen) übernommen. Die Stadt Dresden musste sich nicht daran beteiligen.
Wir fragen daher die Verwaltung:
1) Wie teuer wird voraussichtlich der Besuch von Barack Obama in Hannover?
2) Um wieviel teurer ist - vor allem bedingt durch die hohen Sicherheitsmaßnahmen - der Obama Besuch im Vergleich zu Besuchen anderer Staatschefs, die ebenfalls bei der Eröffnung der Messe zu Gast waren?
3) Wer trägt die Kosten? Ist es in Hannover ebenso wie 2009 in Dresden, dass die gesamten Kosten komplett von Bund und Land übernommen werden, oder muss Hannover einen Anteil davon selbst übernehmen?
Jens Böning
Fraktionsvorsitzender