Drucksache Nr. 0316/2019:
Neubau einer Kindertagesstätte am Standort Mengendamm

Informationen:

Beratungsverlauf:

Inhalt der Drucksache:

Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
Landeshauptstadt HannoverBeschlussdrucksacheBeschlussdrucksache
In den Stadtbezirksrat Vahrenwald-List
In den Jugendhilfeausschuss
In den Ausschuss für Arbeitsmarkt-, Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten
In den Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung
In den Verwaltungsausschuss
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0316/2019
2
 

Neubau einer Kindertagesstätte am Standort Mengendamm

Antrag,

die Verwaltung zu beauftragen, auf dem Grundstück der Grundschule Mengendamm

1. Planungen zur Errichtung einer 4-Gruppen Kindertagesstätte unter Zugrundelegung des Standardraumprogramms aufzunehmen, und
2. vor dem Hintergrund positiver Erfahrungen bei bereits durchgeführten Neubauvorhaben für Kindertagesstätten und im Vorfeld nachzuweisender Wirtschaftlichkeit ein ÖPP-Vergabeverfahren mit den Bestandteilen Planen, Bauen und Finanzieren vorzubereiten und durchzuführen und den Ratsgremien das Ergebnis zur Beschlussfassung vorzulegen.
Mit Ratsbeschluss vom 26.04.2018 wurde der Drucksache 0080/2018 zugestimmt. Diese Drucksache sieht den Neubau von drei Kindertagesstätten an folgenden Standorten vor:

1. Heisterholzwinkel
2. Kreuzbusch / Lehmbuschfeld (Kronsberg-Nord)
3. In der Steinbreite

sowie die Errichtung von zwei Ersatzneubauten an den Standorten:

4. Petermannstraße und
5. Strelitzer Weg



Dieses beschlossene Kita-Paket soll um den Neubau der Kita Mengendamm ergänzt werden. Zur Verbesserung der Marktgängigkeit sollen diese insgesamt sechs Einrichtungen in zwei Tranchen mit dann jeweils 3 Standorten ausgeschrieben werden.
Für die erste Tranche mit den Standorten In der Steinbreite, Strelitzer Weg und Petermannstraße wurde bereits die Wirtschaftlichkeit als ÖPP-Maßnahme nachgewiesen, das Vergabeverfahren befindet sich in der Durchführung.

Die Kita Mengendamm soll nun nach entsprechender Vorbereitung gemeinsam mit den Kitas Heisterholzwinkel und Kreuzbusch/Lehmbuschfeld in einer zweiten Tranche ausgeschrieben werden.
Mittels der vorgesehenen Tranchenbildung werden sowohl Beschleunigungs- als auch Einspareffekte erwartet als auch den Marktgegebenheiten insbesondere im Hinblick auf Teilnahmemöglichkeiten kleiner und mittelständischer Unternehmen Rechnung getragen.

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

Bei der Umsetzung der Maßnahme gibt es keine spezifische Betroffenheit. Die mit der Beschlussempfehlung verfolgte Zielsetzung wirkt sich in gleicher Weise auf Frauen und Männer aus.

Kostentabelle

Die Darstellung der zu erwartenden finanziellen Auswirkungen erfolgt im Rahmen der Folgedrucksache. Die Wirtschaftlichkeit des vorgeschlagenen Verfahrens kann auf Basis bereits realisierter ÖPP-Pakete für Kindertagesstätten prognostiziert werden.

Begründung des Antrages


Bedarf Kita Mengendamm
Der Stadtbezirk Vahrenwald-List ist der kinderreichste Stadtbezirk der LHH. Es besteht ein Bedarf an zusätzlichen Betreuungsplätzen sowohl im Krippen- als auch im Kindergartenbereich.

Gemäß Abstimmung mit den Fachbereichen Planen und Stadtentwicklung, Schule sowie Jugend und Familie kann vom Grundstück der GS Mengendamm eine Fläche zur Errichtung eines Kindertagesstätten-Neubaus abgetrennt werden.

Mit der Schulleitung der Grundschule ist dieses Vorgehen abgestimmt. Die Erfordernisse der zurzeit in Planung befindlichen Sanierung und Ergänzung der Grundschule werden entsprechend berücksichtigt; die diesbezügliche Drucksache soll ca. Mitte 2019 vorgelegt werden.

Das Raumprogramm beinhaltet 2 Krippen- (30 Plätze) sowie 2 Kindergartengruppen (50 Plätze). Insgesamt sollen hier künftig 80 Kinder ganztägig betreut werden. Die unmittelbare Nachbarschaft zur GS Mengendamm kann die gem. § 3 Abs. 5 des Nds. KiTaG (Kindertagesstätten-Gesetz) gewünschte Kooperation der beiden Einrichtungen fördern. Hierdurch finden Eltern sowie Kinder am Standort eine nachhaltige Infrastruktur vor, die zudem den Übergang von der Kindertagesstätte in die Grundschule erleichtern kann.


Die Angebotsstruktur trägt dazu bei, dem Rechtsanspruch auf einen Krippen-und Kindergartenplatz nachzukommen und erleichtert Eltern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Für beide Betreuungsangebote kann damit der Rechtsanspruch sichergestellt werden. Die aktuellen Bedarfsprognosen sowie die Gesamtbetrachtung der Nachfragesituation lassen erwarten, dass das Betreuungsangebot langfristig erforderlich sein wird.




Standortuntersuchung Mengendamm
Das Grundstück, Flurstück 17/33, mit einer Gesamtgröße von ca. 27.270 m² liegt im Stadtteil List und befindet sich im Eigentum der Stadt Hannover. Da für das Gebiet kein Bebauungsplan vorliegt, wurde im Vorfeld eine planungsrechtliche Beurteilung gem. § 34 BauGB - Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile – mit positivem Ergebnis durchgeführt.

Das als Teilfläche des Flurstücks 17/33 vorgesehene Grundstück für die Kindertagesstätte mit einer Größe von ca. 3.130 m² befindet sich nördlich der Sporthalle der Grundschule Mengendamm.
Im Norden grenzt der von Aha betriebene Wertstoffhof an; im Westen befinden sich gewerbliche Nutzungen; im Osten die Straße Mengendamm.

Nach Einschätzung der beteiligten Fachbereiche ergeben sich durch die angrenzenden Nutzungen keine Beeinträchtigungen für den Betrieb einer Kindertagesstätte.

Der Standort ist für die zukünftigen Nutzer - Kinder, Eltern und Beschäftigte -, Anlieferung, Entsorgung, Feuerwehr und Pflegefahrzeuge über die Straße Mengendamm erreichbar.

Notwendige Gutachten und Leitungsabfragen wurden initiiert; Teilergebnisse liegen bereits vor. Ein Arten- und Baumschutzgutachten ist für das Jahr 2019 vorgesehen.



Barrierefreiheit und Inklusion
Sämtliche Erfordernisse aus barrierefreier Zugänglichkeit und Nutzung von Gebäuden und Freiflächen sowie für diese Nutzungen zutreffenden Aspekten von Inklusion sollen im Zuge der Planung Berücksichtigung finden. Die Planungen werden mit der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen abgestimmt.

Energetischer Standard
Die Neubauten sollen beschlusskonform in Passivhausbauweise errichtet werden.

Terminplanung
Sofern die Wirtschaftlichkeit eines ÖPP-Modells nachgewiesen werden kann, wird folgender Zeitplan angestrebt:


· Erstellung der Ausschreibungsunterlagen, Durchführung des Teilnahmewettbewerbs, Versand der Verdingungsunterlagen
bis Mai 2019
· Ausarbeitung und Eingang der ÖPP-Angebote
bis August 2019
· Wertung der Angebote, Abschluss Verhandlungsverfahren
bis Mai 2020
· Beschlussfassung, Auftragserteilung
bis Oktober 2020
· Inbetriebnahme
April 2022
19 .1
Hannover / Jan 31, 2019