Drucksache Nr. 0313/2018:
Konzept zur Bürgerbeteiligung Steintorplatz

Informationen:

Beratungsverlauf:

Inhalt der Drucksache:

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Landeshauptstadt HannoverBeschlussdrucksacheBeschlussdrucksache
In den Stadtbezirksrat Mitte
In den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss
In den Verwaltungsausschuss
In die Ratsversammlung
 
Nr.
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0313/2018
4
 
BITTE AUFBEWAHREN - wird nicht noch einmal versandt

Konzept zur Bürgerbeteiligung Steintorplatz

Antrag,

dem in der Anlage 3 dargestellten "Konzept zur Bürgerbeteiligung Steintorplatz" nebst avisierter Zeitschiene (Anlage 4) zuzustimmen und das aufgezeigte Beteiligungsverfahren einzuleiten.

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

Das Bürgerbeteiligungsverfahren richtet sich gleichermaßen an alle Geschlechter.

Kostentabelle

Darstellung der zu erwartenden finanziellen Auswirkungen in Euro:
Teilfinanzhaushalt 61 - Investitionstätigkeit
EinzahlungenAuszahlungen
Zuwendungen für Investitionstätigkeit €0.00
Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit €0.00
Veräußerung von Sachvermögen €0.00
Veräußerung von Finanzvermögensanlagen €0.00
Sonstige Investitionstätigkeit €0.00
  
  
  
Erwerb von Grundstücken und Gebäuden €0.00
Baumaßnahmen €0.00
Erwerb von bewegl. Sachvermögen €0.00
Erwerb von Finanzvermögensanlagen €0.00
Zuwendungen für Investitionstätigkeit €0.00
Sonstige Investitionstätigkeit €0.00
  
Saldo Investitionstätigkeit €0.00
€0.00

Teilergebnishaushalt 61 - Investitionstätigkeit
Produkt  51101
Städtebauliche Planung
Angaben pro Jahr
Ordentliche ErträgeOrdentliche Aufwendungen
Zuwendungen und allg. Umlagen €0.00
Sonstige Transfererträge €0.00
Öffentlichrechtl. Entgelte €0.00
Privatrechtl. Entgelte €0.00
Kostenerstattungen €0.00
Auflösung Sonderposten (anteilige Zuwendungen) €0.00
Sonstige ordentl. Erträge €0.00
  
Außerordentliche Erträge €0.00
  
Erträge aus internen Leistungsbeziehungen €0.00
Personalaufwendungen €0.00
Sach- und Dienstleistungen €0.00
Abschreibungen €0.00
Zinsen o.ä. (TH 99) €0.00
Transferaufwendungen €0.00
Sonstige ordentliche Aufwendungen €500,000.00
  
Saldo ordentliches Ergebnis (€500,000.00)
Außerordentliche Aufwendungen €0.00
Saldo außerordentliches Ergebnis €0.00
Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen €0.00
Saldo aus internen Leistungsbeziehungen €0.00
Saldo gesamt (€500,000.00)

Begründung des Antrages

Gemäß § 34 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover wurde zur DS 1685/2016 von den Fraktionen SPD / Bündnis 90/Die Grünen / FDP ein gemeinsamer Änderungsantrag zum Haushaltsplan 2017/2018 (Ergebnishaushalt) eingebracht und mehrheitlich vom Rat beschlossen (siehe Anlage 1).

Mit o.g. Antrag wurde die Verwaltung beauftragt, ein Konzept für einen ergebnisoffenen, transparenten Bürgerbeteiligungsprozess zur Umgestaltung des Steintorplatzes zu erarbeiten. .

Das Untersuchungsgebiet soll den Bereich Steintor, östlich Münzstraße, westlich Kurt-Schumacher-Straße sowie Georgstraße ab Schillerdenkmal und darüber hinaus Randbereiche umfassen (siehe Anlage 2). Vorgesehen ist eine umfassende Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger. Bestandteil des Konzeptes ist ebenfalls ein Vorschlag für einen Zeitplan zur Durchführung der Beteiligung und der einzelnen Maßnahmen.

Der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern soll mit einem transparent gestalteten Planungswettbewerb auf Grundlage der Ergebnisse des Dialogprozesses zum Abschluss gebracht werden. Hierzu wird die Verwaltung zu gegebener Zeit den politischen Gremien nach Ablauf des Beteiligungsprozesses eine gesonderte Beschlussdrucksache vorlegen.

Für den Beteiligungsprozess und das sich voraussichtlich anschließende Wettbewerbsverfahren wurden im Haushalt 2017/2018 insgesamt 500.000,- Euro bereit gestellt.

Die Verwaltung hat für den Bürgerbeteiligungsprozess einen Konzeptvorschlag erarbeitet, dieser ist als Anlage 3 beigefügt. Aus Anlage 4 wird der dazugehörige Zeitplan ersichtlich.

Für die Durchführung, Organisation, Begleitung und Dokumentation des vorgenannten Bürgerbeteiligungsprozesses ist ein externes Büro zu beauftragen, da die erforderlichen Personalkapazitäten im Fachbereich Planen und Stadtentwicklung nicht zur Verfügung stehen. Die Verwaltung bereitet hierzu derzeit die beschränkte öffentliche Ausschreibung dieser Dienstleistungsaufgabe vor.


Gemäß des o. g. Änderungsantrages wird mit der vorliegenden Drucksache der Konzeptvorschlag der Verwaltung einschließlich der avisierten Zeitschiene zur Durchführung des Bürgerbeteiligungsprozesses "Steintorplatz" den politischen Gremien zur Beschlussfassung vorgelegt.
61.11 
Hannover / Feb 7, 2018