SIM - DS 0238/2004

Antrag Nr. 0238/2004:
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drucks. Nr. 2669/2003 (HK V), lfd. Nr. 14

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Beratungsverlauf:

11.02.2004: Ausschuss für Haushalt Finanzen und Rechnungsprüfung: 4 Stimmen dafür, 7 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
18.02.2004: Organisations- und Personalausschuss: 3:7 abgelehnt
23.02.2004: Jugendhilfeausschuss: - formal behandelt -
25.02.2004: Schulausschuss: Kein Einzelbeschluss gefasst, im Rahmen der Drucksache Nr. 2669/2003 formal behandelt.
26.02.2004: Verwaltungsausschuss: 4 Stimmen dafür, 7 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen
26.02.2004: Ratsversammlung: 26 Stimmen dafür, 34 Stimmen dagegen, 0 Enthaltungen

Antragsteller(in):

FDP-Fraktion

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Inhalt der Drucksache:

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BITTE AUFBEWAHREN - wird nicht noch einmal versandt

Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drucks. Nr. 2669/2003 (HK V), lfd. Nr. 14

Änderungsantrag,

zu beschließen:

Die Prüfungsintensität wird nicht um 10 % gekürzt und die Prüfungszyklen erhalten.

Begründung

Die Hauptaufgabe des Rechnungsprüfungsamt besteht darin, Versäumnisse aufzudecken und auf Fehler aufmerksam zu machen. Nur so ist es möglich, kostenintensive Verfehlungen in Zukunft zu vermeiden und so die Gebührenzahler vor weiteren unnötigen Ausgaben zu schützen.

Patrick Döring
-Fraktionsvorsitzender-

Sitzungsmanagement

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Antrag Nr. 0238/2004:
Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drucks. Nr. 2669/2003 (HK V), lfd. Nr. 14

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Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drucks. Nr. 2669/2003 (HK V), lfd. Nr. 14

Änderungsantrag,

Begründung