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Neu- und Umbesetzungen in verschiedenen Gremien
Antrag,
folgende Umbesetzungen festzustellen:
bisher: neu:
1. Verwaltungsausschuss
Beigeordneter Lars Kelich Beigeordneter Dr. Bala S. Ramani
Ratsherr Dr.Bala S. Ramani Ratsfrau Anja Schollmeyer
(Vertreter) (Vertreterin)
2. Stadtentwicklungs- und Bauausschuss
Beigeordneter Lars Kelich Ratsfrau Anja Schollmeyer
3. Vergabekommission
Beigeordneter Lars Kelich Ratsherr Philipp Schmalstieg
4. Aufsichtsrat der Gesellschaft hanova GEWERBE GmbH
Beigeordneter Lars Kelich Beigeordnete Kerstin Klebe-Politze
5. Aufsichtsrat der enercity AG
Beigeordneter Lars Kelich Ratsfrau Anja Schollmeyer
6. Anstaltsbeirat der JVA Hannover
Frau Dr. Selin Arikoglu Ratsfrau Claudia Bax
7. Betriebsausschuss Stadtentwässerung
Ratsherr Jens Allerheiligen Ratsfrau Greta Garlichs
8. Kommission Sozialer Zusammenhalt Mühlenberg
Ratsfrau Iyabo Kaczmarek Ratsfrau Claudia Bax
Dir übrigen Besetzungen der Gremien bleiben unberührt.
Berücksichtigung von Gender-Aspekten
Das Vorschlagsrecht zu Punkt 1 bis 5 liegt bei der SPD-Fraktion und zu den Punkten 6 bis 8 bei der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei.
Ergebnis der Klimawirkungsprüfung
Das Ergebnis der Klimawirkungsprüfung wird als neutral bewertet.
Kostentabelle
Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.
Begründung des Antrages
Die SPD-Fraktion hat die Umbesetzungen mit Schreiben vom 24.01.2025 und 28 01.2025 mitgeteilt, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen + Volt + Piratenpartei ebenfalls mit Schreiben vom 28.01.2025.
Der Rat stellt die Umbesetzungen durch Beschluss fest.
18.60
Hannover / Jan 30, 2025