Informationen:
verwandte Drucksachen:
| 0178/2016 (Originalvorlage) |
Beratungsverlauf:
- 28.01.2016: Verwaltungsausschuss: Einstimmig
- 28.01.2016: Ratsversammlung: Einstimmig
Drucksache Nr. 0178/2016:
Besetzung der Kommission Soziale Stadt Mühlenberg
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
 |  Beschlussdrucksache | |||||||||
In den Verwaltungsausschuss In die Ratsversammlung |
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Besetzung der Kommission Soziale Stadt Mühlenberg
Antrag,
die Besetzung der Kommission Sanierung Soziale Stadt Mühlenberg wie folgt festzustellen:
2. Bezirksratsherr Holger Hannemann SPD
3. Bezirksratsfrau Brigitte Hurzig SPD
4. Bezirksratsherr Holger Wegener SPD
5. Bürgermeister Klaus Dieter Scholz CDU
6. Bezirksratsherr Christian Weske CDU
7. Ratsherr Michael Dette Bündnis 90/Die Grünen
8. Ratsherr Wolfgang Farnbacher Bündnis 90/Die Grünen
9. Bezirksratsherr Sven Steuer DIE LINKE.
Bürgervertreter/innen auf Vorschlag der:
2. Herr Michael Kant SPD
3. Herr Bernd Stöver SPD
4. Herr Klemens Teichert SPD
5. Herr Dekan Dirk Kroll CDU
6. Herr Fritz Schiermann CDU
7. N.N. Bündnis 90/Die Grünen
8. N.N. Bündnis 90/Die Grünen
9. Herr Christian Kühle DIE LINKE.
Grundmandat auf Vorschlag der:
N.N. Die Hannoveraner
Rats- oder Bezirksratsfrauen /-herren auf Vorschlag der:
1. Ratsfrau Désirée Barnert SPD
2. Bezirksratsherr Holger Hannemann SPD
3. Bezirksratsfrau Brigitte Hurzig SPD
4. Bezirksratsherr Holger Wegener SPD
5. Bürgermeister Klaus Dieter Scholz CDU
6. Bezirksratsherr Christian Weske CDU
7. Ratsherr Michael Dette Bündnis 90/Die Grünen
8. Ratsherr Wolfgang Farnbacher Bündnis 90/Die Grünen
9. Bezirksratsherr Sven Steuer DIE LINKE.
Bürgervertreter/innen auf Vorschlag der:
1. Herr Peter Hurzig SPD
2. Herr Michael Kant SPD
3. Herr Bernd Stöver SPD
4. Herr Klemens Teichert SPD
5. Herr Dekan Dirk Kroll CDU
6. Herr Fritz Schiermann CDU
7. N.N. Bündnis 90/Die Grünen
8. N.N. Bündnis 90/Die Grünen
9. Herr Christian Kühle DIE LINKE.
Grundmandat auf Vorschlag der:
Ratsherr Wilfried H. Engelke FDP
N.N. Die Hannoveraner
Berücksichtigung von Gender-Aspekten
Das Vorschlagsrecht für die Besetzung der Kommission Sanierung Soziale Stadt Mühlenberg liegt bei den Fraktionen des Rates.
Kostentabelle
Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.
Begründung des Antrages
Mit der Drucksache Nr. 2845/2015 wurde die Geschäftsordnung des Rates dahingehend geändert, dass eine Kommission „Sanierung Soziale Stadt Mühlenberg“ eingerichtet wurde. Eine entsprechende Verfahrensordnung für diese Kommission wird dem Rat mit Drucksache Nr. 114/2016 zum Beschluss vorgelegt.
Gemäß § 44 Abs. 6 der Geschäftsordnung des Rates (GO) besteht die neu gebildete Kommission aus neun Rats- oder Bezirksratsfrauen bzw. Rats- oder Bezirksratsherren sowie neun Bürgervertreterinnen bzw. Bürgervertretern.
Nach dem Besetzungsverfahren nach § 71 Abs. 2 NKomVG entfallen auf die SPD-Fraktion 4 Sitze die mit Rats- oder Bezirksratsfrauen bzw. Rats- oder Bezirksratsherren und 4 Sitze, die mit Bürgervertreterinnen bzw. Bürgervertretern zu besetzen sind. Auf die CDU-Fraktion entfallen 2 Sitze für die Rats- oder Bezirksratsfrauen bzw. Rats- oder Bezirksratsherren und 2 Sitze für die Bürgervertreterinnen bzw. Bürgervertreter. Auf die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen entfallen 2 Sitze für die Rats- oder Bezirksratsfrauen bzw. Rats- oder Bezirksratsherren und 2 Sitze für die Bürgervertreterinnen bzw. Bürgervertreter. Auf die Fraktion DIE LINKE entfällt 1 Sitz, der mit einer Rats- oder Bezirksratsfrau bzw. einem Rats- oder Bezirksratsherren zu besetzen ist und 1 Sitz, der mit einer Bürgervertreterin bzw. einem Bürgervertretern zu besetzen ist. Gemäß § 44 Abs. 8 GO können Fraktionen oder Gruppen, auf die bei der Sitzverteilung kein Sitz entfallen ist, ein zusätzliches Mitglied als Grundmandatsinhaber mit beratender Stimme in die Kommission entsenden.
Die Fraktionen haben die im Antrag genannten Besetzungsvorschläge schriftlich mitgeteilt. Die Bürgervertreterinnen und Bürgervertreter erfüllen die in § 1 Abs. 2 der Verfahrensordnung für die Kommission Sanierung Mühlenberg genannten Voraussetzungen, da sie im Stadtteil Mühlenberg wohnen oder dort ihren Arbeitsplatz haben.
Der Rat stellt die Besetzung der Kommission Sanierung Soziale Stadt Mühlenberg nach § 71 Abs. 5 NKomVG durch Beschluss fest.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat bisher keine Bürgervertreterinnen bzw. Bürgervertreter vorgeschlagen. Die Fraktion DIE HANNOVERANER hat bisher kein zusätzliches Mitglied als Grundmandatsinhaber benannt. Sobald diese Mitglieder benannt werden, wird die Kommission Sanierung Soziale Stadt Mühlenberg entsprechend durch einen neuen Beschluss ergänzt.
Gemäß § 44 Abs. 6 der Geschäftsordnung des Rates (GO) besteht die neu gebildete Kommission aus neun Rats- oder Bezirksratsfrauen bzw. Rats- oder Bezirksratsherren sowie neun Bürgervertreterinnen bzw. Bürgervertretern.
Nach dem Besetzungsverfahren nach § 71 Abs. 2 NKomVG entfallen auf die SPD-Fraktion 4 Sitze die mit Rats- oder Bezirksratsfrauen bzw. Rats- oder Bezirksratsherren und 4 Sitze, die mit Bürgervertreterinnen bzw. Bürgervertretern zu besetzen sind. Auf die CDU-Fraktion entfallen 2 Sitze für die Rats- oder Bezirksratsfrauen bzw. Rats- oder Bezirksratsherren und 2 Sitze für die Bürgervertreterinnen bzw. Bürgervertreter. Auf die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen entfallen 2 Sitze für die Rats- oder Bezirksratsfrauen bzw. Rats- oder Bezirksratsherren und 2 Sitze für die Bürgervertreterinnen bzw. Bürgervertreter. Auf die Fraktion DIE LINKE entfällt 1 Sitz, der mit einer Rats- oder Bezirksratsfrau bzw. einem Rats- oder Bezirksratsherren zu besetzen ist und 1 Sitz, der mit einer Bürgervertreterin bzw. einem Bürgervertretern zu besetzen ist. Gemäß § 44 Abs. 8 GO können Fraktionen oder Gruppen, auf die bei der Sitzverteilung kein Sitz entfallen ist, ein zusätzliches Mitglied als Grundmandatsinhaber mit beratender Stimme in die Kommission entsenden.
Die Fraktionen haben die im Antrag genannten Besetzungsvorschläge schriftlich mitgeteilt. Die Bürgervertreterinnen und Bürgervertreter erfüllen die in § 1 Abs. 2 der Verfahrensordnung für die Kommission Sanierung Mühlenberg genannten Voraussetzungen, da sie im Stadtteil Mühlenberg wohnen oder dort ihren Arbeitsplatz haben.
Der Rat stellt die Besetzung der Kommission Sanierung Soziale Stadt Mühlenberg nach § 71 Abs. 5 NKomVG durch Beschluss fest.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat bisher keine Bürgervertreterinnen bzw. Bürgervertreter vorgeschlagen. Die Fraktion DIE HANNOVERANER hat bisher kein zusätzliches Mitglied als Grundmandatsinhaber benannt. Sobald diese Mitglieder benannt werden, wird die Kommission Sanierung Soziale Stadt Mühlenberg entsprechend durch einen neuen Beschluss ergänzt.
61.41
Hannover / 28.01.2016