Antrag Nr. 0178/2004:
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Drucks. Nr. 2669/2003 (HK V), lfd. Nr. 126

Informationen:

verwandte Drucksachen:

0178/2004 (Originalvorlage)
2669/2003 (Ursprungsvorlage)

Anlagen:

Anlagen im PDF-Format

Anlagen anfordern

Beratungsverlauf:

Antragsteller(in):

SPD-Fraktion und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Statischer Link:

Dauerhafte Internetadresse dieses Dokuments

Inhalt der Drucksache:

Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
BITTE AUFBEWAHREN - wird nicht noch einmal versandt

Änderungsantrag der SPD-Fraktion und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu Drucks. Nr. 2669/2003 (HK V), lfd. Nr. 126

Änderungsantrag,

zu beschließen:

Dem Punkt “Reduzierung der Erhaltungsmaßnahmen an Verkehrseinrichtungen”, Bogen 295, wird unter dem Vorbehalt zugestimmt, dass die Verkehrssicherheit nicht gefährdet ist und keine Mindereinnahmen drohen.

Begründung


In dieses Aufgabenfeld fällt die Betreuung der Rotlichtkameras und Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen sowie der Parkscheinautomaten.

Klaus Huneke Lothar Schlieckau
Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzender