Informationen:
verwandte Drucksachen:
| 0176/2023 (Originalvorlage) |
Beratungsverlauf:
- 06.02.2023: Ausschuss für Umweltschutz Klimaschutz und Grünflächen: Einstimmig
- 16.02.2023: Verwaltungsausschuss: Einstimmig
- 23.02.2023: Ratsversammlung: Einstimmig
Drucksache Nr. 0176/2023:
Änderung der Friedhofssatzung - Korrektur
Inhalt der Drucksache:
Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
 |  Beschlussdrucksache | |||||||||
In den Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Grünflächen In den Verwaltungsausschuss In die Ratsversammlung |
|
| ||||||||
Änderung der Friedhofssatzung - Korrektur
Antrag,
die in Anlage 1 angefügte Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung der Landeshauptstadt zu beschließen.
Berücksichtigung von Gender-Aspekten
Gender-Aspekte sind nicht berührt.
Ergebnis der Klimawirkungsprüfung
Es handelt sich um redaktionelle Änderungen, die keine Auswirkungen auf das Klima haben.
Kostentabelle
Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.
Begründung des Antrages
Mit Beschlussdrucksache 2662/2022 wurden umfangreiche Änderungen an der Friedhofssatzung beschlossen. Leider wurden in der Vorlage im § 7a der Friedhofssatzung zwei Absätze versehentlich nicht gelöscht. Es handelt sich dabei um die Regelungen zu Arbeiten an Grabzeichen. § 7a sollte dahingehend geändert werden, dass die Befristung der Zulassung für an Grabzeichen tätige Gewerke entfällt. Die bisherigen Absätze 3 und 4 wurden jedoch nicht gelöscht. Daher ist eine Korrektur erforderlich. Die Änderungssatzung ist in Anlage 1 dargestellt. Zur leichteren Lesbarkeit sind die Korrekturen in Anlage 2 angefügt.
67.4
Hannover / 24.01.2023