Antrag Nr. 0084/2026:
Antrag von Ratsherrn Jens Böning zur Abstimmung über den Verbleib von E-Scootern in der Stadt Hannover, möglichst am Tag der Kommunalwahl

Informationen:

verwandte Drucksachen:

0084/2026 (Originalvorlage)

Beratungsverlauf:

Antragsteller(in):

Ratsherr Jens Böning

Inhalt der Drucksache:

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Antrag von Ratsherrn Jens Böning zur Abstimmung über den Verbleib von E-Scootern in der Stadt Hannover, möglichst am Tag der Kommunalwahl

Antrag

Der Rat möge beschließen:

Die Verwaltung wird aufgefordert, eine möglichst kostengünstige Möglichkeit zu finden, wie die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Hannover über den Verbleib von E-Scootern in Hannover abstimmen können.

Das Ergebnis der Abstimmung soll dann dem Rat zur endgültigen Entscheidung vorgelegt werden

Begründung

E-Scooter sollten ursprünglich mal ein Beitrag zur sog. Verkehrswende sein.

Die Realität sieht allerdings so aus, dass sie vor allem aus „Fun" genutzt werden.

Die Diskussion über die Probleme, die mit den vielen E-Scootern in Hannover zusammenhängen, reißt nicht indes ab.

Zusammenfassend kann man sagen, dass die E-Scooter (nicht nur) in Hannover mehr Probleme als echte Vorteile und echten Nutzen gebracht haben. Auch wenn die, die täglich ein solches Gefährt nutzen, das vielleicht anders sehen mögen.

In der Vergangenheit hat es in mehreren Städten (u.a. auch in Paris, oder Prag) Volksentscheide über die Verbannung von E-Scootern aus der Stadt gegeben.


Die Wählergemeinschaft DIE HANNOVERANER hatte vor längerer Zeit schon einmal beantragt, am Termin der Europawahl 2024 in Hannover auch eine Abstimmung über den Verbleib der Scooter durchführen zu lassen. Der damalige Antrag fand noch nicht die notwendige Mehrheit im Rat. Da das Thema jedoch nach wie vor aktuell ist, stellen DIE HANNOVERANER es hiermit erneut zur Abstimmung in den Gremien.
Dabei wünschen wir uns, dass eine Möglichkeit gefunden wird, wie möglichst kostengünstig eine solche Abstimmung in der Stadt Hannover durchgeführt werden kann.
Eine Möglichkeit wäre evtl. eine Abstimmung zeitgleich mit der Kommunalwahl.