Antrag zu beschließen:

Die Verwaltung wird beauftragt, im Schul- und Bildungsausschuss (ASchuBi) in folgender Weise zu handeln:

a) Die Verwaltung legt in der zweiten Sitzung des ASchuBi in 2021 einen Statusbericht mit einer Bestandsanalyse bezüglich des in der DS 2754/2020 behandelten MEP-Ausbau (Stichtag 31.12.20) vor. Dabei ist insbesondere für jede Schule über die bestehende Internet-Breitbandanbindung (vorhanden, Bandbreite) und die bestehende Inhouse-Verkabelung (prozentual bewertet bezogen auf MEP-Vollausbau) zu berichten.

b) Basierend auf der unter a) genannten Statusanalyse erstellt die Verwaltung eine nach­vollziehbare Ausbauplanung (inkl. Zeit- und Stellenplanung) für die in der DS 2754/2020 beschriebenen MEP-Vorhaben und stellt diese in der dritten oder vierten Sitzung des ASchuBi in 2021 vor. Die Ausbauplanung enthält die Komponenten Breitbandanschluss, WLAN-Ausbau, digitale Ausstattung (SmartBoards etc.) und die Aufbaustufen des geplanten Supports inkl. der Definitionen der unterschiedlichen Service-Level.
c) Die Verwaltung berichtet regelmäßig (z. B. quartalsweise mindestens aber dreimal im Jahr) über den Fortschritt der Arbeiten mit Soll-Ist-Abgleich zur unter b) genannten Planung.
d) Die Verwaltung realisiert nach Möglichkeit mehr Beteiligung bei den in der DS 2754/2020 beschriebenen MEP-Vorhaben über Workshops, z.B. bei Ausschreibungsverfahren.

Die vorgelegte DS 2754/2020 hat zahlreiche Fragen aufgeworfen, die im Rahmen der DS 3005/2020 aufgelistet wurden und zu denen die Verwaltung dankenswerterweise sehr kurzfristig erste Antworten in der Sitzung des ASchuBi am 9.12.20 vorgelegt hat. Im ASchuBi war dennoch eine Mehrheit dafür, die in der DS 3005/2020 formulierte Erweiterung (Änderung) der DS 2754/2020 zu beschließen. Da diese Änderung in Folge von zeitlichen Rahmenbedingungen für die Beratung nicht rechtzeitig in den Fraktionen diskutiert werden konnte, wurde sie in der Ratsversammlung nicht beschlossen.

Um die Beratung zu dem aus unserer Sicht berechtigten, und von der Mehrheit im ASchuBi gestützten Wunsch nach besserer Planung und mehr Beteiligung des Fachausschusses zu ermöglichen, wird die in DS 3005/2020 formulierte Änderung der DS 2754/2020 hier über einen eigenen Antrag erneut in die Beratung eingebracht. Durch die hier beantragte Handlungsweise wird eine transparente und nachvollziehbare Planung der Umsetzung des MEP entstehen und die Möglichkeit zur verstärkten Beteiligung des ASchuBi geschaffen.

Hannover / 15.1.2021 Michael Balke Ralf Popp