Antrag Nr. 0072/2004:
Antrag von Herrn Grube zur Regelung von Verfahrensfragen, Abstimmungen

Inhalt der Drucksache:

Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".

Antrag von Herrn Grube zur Regelung von Verfahrensfragen, Abstimmungen



Antrag zur Regelung von Verfahrensfragen

- Abstimmungen




Die Kommission beschließt folgende (neue) Regelung:

Bei Abstimmungen werden zukünftig grundsätzlich auch Nein – Stimmen und Enthaltungen abgefragt und in den Protokollen dokumentiert.



Begründung:

Bei der überschaubaren Teilnehmerzahl der Kommission Sanierung Limmer ist es nicht verständlich warum Nein–Stimmen und Enthaltungen nicht abgefragt werden.
Die Erfassung und Dokumentation dieser Stimmen sollte zur Transparenz der Diskussion und Entscheidungsfindung gegenüber von Außenstehenden dienen.
Die “gängige Praxis” nach einer Zustimmung zu fragen und so Nein–Stimmen und Enthaltungen nicht zu würdigen, ist in Gremien mit einer großen Teilnehmerzahl und bei deutlichen Mehrheiten zur Vermeidung von ungerechtfertigtem Aufwand und zur Beschleunigung des Sitzungsverlaufs sinnvoll, in einer Kommission dieser Größe aber nicht.


Rainer – Jörg Grube