Informationen:
verwandte Drucksachen:
| 0036/2006 (Originalvorlage) |
Beratungsverlauf:
- 19.01.2006: Ratsversammlung: Einstimmig
Drucksache Nr. 0036/2006:
Feststellung über den Sitzverlust von Ratsherrn Dr. Michael Winkler
Inhalt der Drucksache:
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 |  Beschlussdrucksache | |||||||||
In die Ratsversammlung |
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Feststellung über den Sitzverlust von Ratsherrn Dr. Michael Winkler
Antrag,
gemäß § 37 Absatz 2 NGO festzustellen, dass die Voraussetzungen für den Verlust des Sitzes von Ratsherrn Dr. Michael Winkler im Rat der Landeshauptstadt Hannover zum 31.12.2005 vorliegen.
Begründung des Antrages
Ratsherr Dr. Michael Winkler hat mit Schreiben vom 15.12.2005 mitgeteilt, dass er sein Mandat mit Wirkung zum 31.12.2005 niederlegt.
Die Mitgliedschaft im Rat endet somit gemäß § 37 Absatz 1 Ziffer 1 NGO am 31.12.2005.
Der Rat stellt die Voraussetzungen des Sitzverlustes nach § 37 Absatz 2 NGO fest.
Dem Betroffenen ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.
Der Nachfolger wird nach Feststellung des Sitzverlustes in der Ratsversammlung am 19.01.2006 eingeführt.
Die Mitgliedschaft im Rat endet somit gemäß § 37 Absatz 1 Ziffer 1 NGO am 31.12.2005.
Der Rat stellt die Voraussetzungen des Sitzverlustes nach § 37 Absatz 2 NGO fest.
Dem Betroffenen ist Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.
Der Nachfolger wird nach Feststellung des Sitzverlustes in der Ratsversammlung am 19.01.2006 eingeführt.
Kostentabelle
Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.
10.10
Hannover / 30.12.2005