Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
Es ist eine "Schuldenuhr" an prominenter Stelle vor dem hannoverschen Neuen Rathaus zu installieren.
Die LHH schiebt einen gigantischen Schuldenberg von ca. zwei Milliarden Euro vor sich her. Das scheint vielen Mitgliedern des Stadtrats nicht oder nicht genügend bewusst zu sein. Anders ist es nicht zu erklären, dass eine große Mehrheit im Stadtrat bei den Anträgen zum neuen Haushalt für die Jahre 2019 und 2020 keinerlei ernsthaften Sparwillen zeigt.
Trotz historisch günstigster Rahmenbedingungen - gut laufende Konjunktur, Steuereinnahmen in Rekordhöhe, Niedrig- bis Nullzinsniveau - sieht der Haushaltsentwurf des Stadtkämmerers für die nächsten beiden Jahre weiteres Schuldenmachen vor: 20 Millionen Euro in 2019 und sogar 36 Millionen in 2020.
All das ist in höchstem Maße verantwortungslos gegenüber kommenden Generationen, denen jeder finanzielle Spielraum genommen wird. Es muss dringend zu einem Mentalitätswechsel kommen. Dazu könnte eine Schuldenuhr beitragen.
Dieses Informations-Display sollte sich an der Schuldenuhr auf der Webseite des Bundes der Steuerzahler orientieren, die auch die Pro-Kopf-Verschuldung anzeigt. Auch die vor dem hannoverschen Zoo platzierte "Weltbevölkerungsuhr" kann als Vorbild dienen, schließlich auch die "Armutsuhr" am Gewerkschaftshaus in der Otto-Brenner-Straße 1.
Sören Hauptstein
Beigeordneter und Fraktionsvorsitzender im Rat der LHH
