Drucksache Nr. 0002/2018 N2:
Stellungnahme zur 3. Fortschreibung des Nahverkehrsplans 2015

Informationen:

Beratungsverlauf:

Nachrichtlich:

  • Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel
  • Stadtbezirksrat Ricklingen
  • Stadtbezirksrat Linden-Limmer
  • Stadtbezirksrat Herrenhausen Stöcken
  • Stadtbezirksrat Mitte

Inhalt der Drucksache:

Bitte beachten Sie, dass der folgende Text eventuell medienbedingte Formatabweichungen aufweisen kann. Eine formatgetreue Abbildung des Inhalts finden Sie in der Anlage "Druckversion.pdf".
Landeshauptstadt HannoverBeschlussdrucksacheBeschlussdrucksache
In den Stadtentwicklungs- und Bauausschuss
In den Verwaltungsausschuss
An den Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel (zur Kenntnis)
An den Stadtbezirksrat Ricklingen (zur Kenntnis)
An den Stadtbezirksrat Linden-Limmer (zur Kenntnis)
An den Stadtbezirksrat Herrenhausen Stöcken (zur Kenntnis)
An den Stadtbezirksrat Mitte (zur Kenntnis)
 
Nr.
Anzahl der Anlagen
Zu TOP
2. Neufassung
0002/2018 N2
7
 
BITTE AUFBEWAHREN - wird nicht noch einmal versandt

Stellungnahme zur 3. Fortschreibung des Nahverkehrsplans 2015

Antrag, zu beschließen:

1. Den Anträgen der Stadtbezirksräte Ricklingen, Döhren-Wülfel und der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen des Stadtbezirksrates Mitte sowie Punkt 1 des Antrages der SPD-Fraktion des Stadtbezirksrates Mitte zur Drucksache Nr. 0002/2018 zu folgen und die so ergänzte Stellungnahme zur 3. Fortschreibung des Nahverkehrsplans 2015 (Anlage 3) abzugeben.

2. Die Punkte 2 und 3 des Antrages der SPD-Fraktion des Stadtbezirksrates Mitte in einem gesonderten Schreiben der Region Hannover zu übermitteln.

3. Punkt 4 des Antrages der SPD-Fraktion des Stadtbezirksrates Mitte nicht weiter zu verfolgen.

Die Landeshauptstadt Hannover gibt die als Anlage 3 dieser Drucksache beigefügte Stellungnahme ab.

Berücksichtigung von Gender-Aspekten

Die Belange von Männern und Frauen bzw. aller gesellschaftlichen Gruppen sind in gleicher Weise betroffen.

Kostentabelle

Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.

Begründung des Antrages

Die Region Hannover hat mit Schreiben vom 07.11.2017 mitgeteilt, dass der Nahverkehrsplan 2015 in der dritten Fassung um den Ergänzungsteil „Linienbündel Umland Hannover Bus“ fortgeschrieben wird. Grundlage für die Fortschreibung sind die Ergebnisse der Überplanung des Regionalbusliniennetzes der Region Hannover (Anlage 1 dieser Drucksache). Nach § 6 (4) NNVG ist die Mitwirkung und Beteiligung der von der Anpassung bzw. Fortschreibung Betroffenen notwendig. Die Stellungnahme soll bis spätestens zum 09.01.2018 abgegeben werden. Der Region Hannover hat die Verwaltung mitgeteilt, dass eine Beschlussfassung und Übersendung der Stellungnahme der LHH erst nach dem 09.01.2018 erfolgen wird.

Wie in den von der Region Hannover übersandten Unterlagen dargestellt (Anlage 1 und 2) wird das gesamte Regionalbus-Liniennetz und die Stadtverkehre in den Mittelzentren grundlegend analysiert und je nach Bedarf als Ganzes oder in Teilen weiterentwickelt. Die Wirtschaftlichkeit der Verkehrsleistungen sowie ein attraktives ÖPNV-Angebot stehen dabei im Fokus.

Gegenstand dieses Verfahrens sind die regiobus-Linien. Mögliche Angebotsmaßnahmen für die Regionalbuslinien der ÜSTRA werden in den nächsten Monaten erarbeitet und mit der ÜSTRA abgestimmt.

Soweit das Gebiet der Landeshauptstadt Hannover von den geplanten Änderungen im Angebot der regiobus-Linien betroffen ist, wird in der beigefügten Stellungnahme (Anlage 3) dazu Stellung genommen.

Die Stadtbezirksräte haben im Rahmen der Anhörung die Drucksache folgendermaßen behandelt:


Stadtbezirksrat Herrenhaussen-Stöcken: am 24.01.2018 "einstimmig" beschlossen.
Stadtbezirksrat Linden-Limmer: am 31.01.2018 mit 10 "ja", 4 "nein" und 1 "Enthaltung" beschlossen.
Stadtbezirksrat Ricklingen: am 01.02.2018 mit Zusatzantrag Nr. 15-0289/2018 (Anlage 4)"einstimmig" beschlossen.
Stadtbezirksrat Mitte: am 26.02.2018 mit Änderungsantrag Nr. 15-0554/2018 (Anlage 5) und Änderungsantrag Nr. 15-0556/2018 (Anlage 6) mit 12 "ja",und 6 "nein beschlossen.
Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel: am 08.03.2018 mit Änderungsantrag Nr. 15-0640/2018 (Anlage 7) mit 13 "ja" und 1 "zur Kenntnis genommen" beschlossen.

Neufassung 2
Die Verwaltung empfiehlt, alle für die Stellungnahme zur 3. Fortschreibung des Nahverkehrsplans 2015 relevanten Beschlüsse (Anträge der Stadtbezirksräte Ricklingen, Döhren-Wülfel und der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen des Stadtbezirksrates Mitte sowie Punkt 1 des Antrages der SPD-Fraktion des Stadtbezirksrates Mitte) in die Stellungnahme aufzunehmen. Der Text der Stellungnahme wurde entsprechend ergänzt (Anlage 3).
Bezüglich des Punktes 4 des Antrages des Stadtbezirksrates Mitte wird empfohlen, diese Forderung nicht weiter zu verfolgen, da der Rat mit dem Grundsatzbeschluss zum Neu- und Ausbau der Citystrecke der Stadtbahnlinie D-West (Drucksache Nr. 0297/2013) entschieden hat, dass die Stadtbahnlinien 10 und 17 zukünftig oberirdisch zum Endpunkt Raschplatz geführt werden.
Ferner ist in die Stellungnahme ein ergänzender Schlusssatz aufgenommen worden, der sich auf eine Zusage der Regionsverwaltung bezieht, die sich aus der Beratung ergebenden Änderungen gegenüber der ursprünglichen Entwurfsfassung der Stellungnahme (Anlage 3 der Drucksache Nr. 0002/2018) den Gremien der Region Hannover zur Befassung vorzulegen.

Aufgrund der o.g. Änderungsanträge und des Zusatzantrages, denen die Verwaltung folgen will, wurde die beigefügte Stellungnahme (Anlage 3) überarbeitet. Die geänderten bzw. ergänzten Textteile sind fett und unterstrichen .
61.15 
Hannover / Mar 28, 2018