Die Landeshauptstadt Hannover gibt die als Anlage 3 dieser Drucksache beigefügte Stellungnahme ab.

Die Belange von Männern und Frauen bzw. aller gesellschaftlichen Gruppen sind in gleicher Weise betroffen.

Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen.

Die Region Hannover hat mit Schreiben vom 07.11.2017 mitgeteilt, dass der Nahverkehrsplan 2015 in der dritten Fassung um den Ergänzungsteil „Linienbündel Umland Hannover Bus“ fortgeschrieben wird. Grundlage für die Fortschreibung sind die Ergebnisse der Überplanung des Regionalbusliniennetzes der Region Hannover (Anlage 1 dieser Drucksache). Nach § 6 (4) NNVG ist die Mitwirkung und Beteiligung der von der Anpassung bzw. Fortschreibung Betroffenen notwendig. Die Stellungnahme soll bis spätestens zum 09.01.2018 abgegeben werden. Der Region Hannover hat die Verwaltung mitgeteilt, dass eine Beschlussfassung und Übersendung der Stellungnahme der LHH erst nach dem 09.01.2018 erfolgen wird.

Wie in den von der Region Hannover übersandten Unterlagen dargestellt (Anlage 1 und 2) wird das gesamte Regionalbus-Liniennetz und die Stadtverkehre in den Mittelzentren grundlegend analysiert und je nach Bedarf als Ganzes oder in Teilen weiterentwickelt. Die Wirtschaftlichkeit der Verkehrsleistungen sowie ein attraktives ÖPNV-Angebot stehen dabei im Fokus.

Gegenstand dieses Verfahrens sind die regiobus-Linien. Mögliche Angebotsmaßnahmen für die Regionalbuslinien der ÜSTRA werden in den nächsten Monaten erarbeitet und mit der ÜSTRA abgestimmt.

Soweit das Gebiet der Landeshauptstadt Hannover von den geplanten Änderungen im Angebot der regiobus-Linien betroffen ist, wird in der beigefügten Stellungnahme (Anlage 3) dazu Stellung genommen.

Die Stadtbezirksräte haben im Rahmen der Anhörung die Drucksache folgendermaßen behandelt:

Stadtbezirksrat Herrenhaussen-Stöcken: am 24.01.2018 "einstimmig" beschlossen.
Stadtbezirksrat Linden-Limmer: am 31.01.2018 mit 10 "ja", 4 "nein" und 1 "Enthaltung" beschlossen.
Stadtbezirksrat Ricklingen: am 01.02.2018 mit Zusatzantrag Nr. 15-0289/2018 (Anlage 4)"einstimmig" beschlossen.
Stadtbezirksrat Mitte: am 26.02.2018 mit Änderungsantrag Nr. 15-0554/2018 (Anlage 5) und Änderungsantrag Nr. 15-0556/2018 (Anlage 6) mit 12 "ja",und 6 "nein beschlossen.
Stadtbezirksrat Döhren-Wülfel: am 08.03.2018 mit Änderungsantrag Nr. 15-0640/2018 (Anlage 7) mit 13 "ja" und 1 "zur Kenntnis genommen" beschlossen.

Aufgrund der o.g. Änderungsanträge und des Zusatzantrages, denen die Verwaltung folgen will, wurde die beigefügte Stellungnahme (Anlage 3) überarbeitet. Die geänderten bzw. ergänzten Textteile sind fett und unterstrichen.