Tagesordnungspunkt 1. der Sitzung Stadtbezirksrat Mitte am 09.11.2020

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis:

Die Dringlichkeit der beiden Dringlichkeitsanträge wurde einstimmig beschlossen. Die Anträge werden unter TOP 9.5.3. und TOP 9.4.4. eingefügt. Außerdem werden TOP 5.1.1., TOP 5.2.2., TOP 9.1.1.1. und TOP 9.12.1. eingefügt. TOP 9.4.3. wird in die SPD-Fraktion und TOP 9.3.3. in die CDU-Fraktion gezogen. Nach mehrheitlichem Beschluss wird TOP 9.1.1. von Bündnis 90/Die Grünen ein zweites Mal zusammen mit TOP 9.1.1.1. in die Fraktion gezogen. Der so geänderten Tagesordnung wurde einstimmig zugestimmt.