Protokoll:
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Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 13.12.2018
PROTOKOLL
13. Sitzung Kommission Sanierung Soziale Stadt Hainholz
am Mittwoch, 12. Dezember 2018,
Kulturhaus Hainholz, Voltmerstr. 36, 30165 Hannover
Beginn 18.30 Uhr
Ende 19.50 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Bezirksratsherr Winter (Bündnis 90/Die Grünen)
Herr Narten (Bürgermitglied)
Bezirksratsherr Dr. Abend (SPD)
Frau Frenzel (Bürgermitglied)
Bezirksbürgermeisterin Geschke (SPD)
(Frau Grote) (Bürgermitglied)
(Bezirksratsherr Grote)
Herr Hütte (Bürgermitglied)
Frau Hunold (Bürgermitglied)
(Ratsherr Jacobs) (AfD)
Bezirksratsfrau Jagemann (CDU)
Ratsherr Klapproth (CDU)
(Herr Kuhlemann) (Bürgermitglied)
(Herr Pauling) (Bürgermitglied)
Bezirksratsherr Schön (SPD)
Grundmandat:
(Ratsherr Förste) (Die FRAKTION)
Verwaltung:
Frau Schäfer (Sachgebiet Stadterneuerung)
Herr Herberg (Quartiersmanagement)
Frau Paschek (Sachgebiet Stadterneuerung)
Gäste:
Frau Wohltmann (plan-werkStadt)
Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 13.12.2018
PROTOKOLL
13. Sitzung Kommission Sanierung Soziale Stadt Hainholz
am Mittwoch, 12. Dezember 2018,
Kulturhaus Hainholz, Voltmerstr. 36, 30165 Hannover
Beginn 18.30 Uhr
Ende 19.50 Uhr
______________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Bezirksratsherr Winter (Bündnis 90/Die Grünen)
Herr Narten (Bürgermitglied)
Bezirksratsherr Dr. Abend (SPD)
Frau Frenzel (Bürgermitglied)
Bezirksbürgermeisterin Geschke (SPD)
(Frau Grote) (Bürgermitglied)
(Bezirksratsherr Grote)
Herr Hütte (Bürgermitglied)
Frau Hunold (Bürgermitglied)
(Ratsherr Jacobs) (AfD)
Bezirksratsfrau Jagemann (CDU)
Ratsherr Klapproth (CDU)
(Herr Kuhlemann) (Bürgermitglied)
(Herr Pauling) (Bürgermitglied)
Bezirksratsherr Schön (SPD)
Grundmandat:
(Ratsherr Förste) (Die FRAKTION)
Verwaltung:
Frau Schäfer (Sachgebiet Stadterneuerung)
Herr Herberg (Quartiersmanagement)
Frau Paschek (Sachgebiet Stadterneuerung)
Gäste:
Frau Wohltmann (plan-werkStadt)
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 12.09.2018
Gemäß § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover ist in dieser Angelegenheit der Ausschuss des Rates ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig.
3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 24.10.2018
4. Fragen und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner
5. Vorstellung Verstetigungskonzept
6. Bericht aus dem Stadtteilforum Hainholz
7. Quartierfonds - Verwendung und Vergabe von Mitteln
8. Bericht der Verwaltung/ des Quartiersmanagements
9. Sitzungstermine 2019
10. Verschiedenes
I. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
11. Berichte über Bauvorhaben
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 12.09.2018
Gemäß § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover ist in dieser Angelegenheit der Ausschuss des Rates ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig.
3. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 24.10.2018
4. Fragen und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner
5. Vorstellung Verstetigungskonzept
6. Bericht aus dem Stadtteilforum Hainholz
7. Quartierfonds - Verwendung und Vergabe von Mitteln
8. Bericht der Verwaltung/ des Quartiersmanagements
9. Sitzungstermine 2019
10. Verschiedenes
I. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
11. Berichte über Bauvorhaben
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Der Vorsitzende Herr Winter eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und die Tagesordnung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 12.09.2018
Gemäß § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover ist in dieser Angelegenheit der Ausschuss des Rates ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig.
Das Protokoll wurde mit 9 Stimmen dafür und 1 Enthaltung genehmigt.
TOP 3.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 24.10.2018
Das Protokoll wurde mit 7 Stimmen dafür und 3 Enthaltungen genehmigt.
TOP 4.
Fragen und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner
Eine Bürgerin aus der Melanchthonstraße 4 E bemängelte die Anzahl der Parkplätze in der Straße und befürchtet nun die Beparkung der verbreiterten Gehwege.
Herr Winter sah die Verbreiterung der Gehwege grundsätzlich positiv und schlug vor, die Parksituation zunächst zu beobachten.
Frau Schäfer teilte mit, dass dort gegebenenfalls Fahrradbügel aufgestellt werden können.
Die Bürgerin wies darauf hin, dass SchülerInnen der IGS Büssingweg die Straße auf Höhe des Zebrastreifens kreuzen, aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens empfiehlt sich dort eine Lichtsignalanlage.
Frau Schäfer antwortete, dass der Bereich außerhalb des Sanierungsgebietes liegt, Ansprechpartner ist der Stadtbezirksrat Vahrenwald-List.
Frau Geschke nimmt das Thema mit in den Stadtbezirksrat.
TOP 5.
Vorstellung Verstetigungskonzept
Frau Wohltmann stellte gemeinsam mit Frau Frenzel als Mitglied der Sprechergruppe Hainholz anhand einer Präsentation den Prozess und die Ergebnisse vor.
Herr Herberg berichtete ergänzend über den weiteren Verlauf des Konzeptes.
Herr Winter dankte dem Büro plan-werkStadt und den Akteuren für die gute Arbeit und fragte, wie lange die Übergangszeit dauern wird.
Frau Schäfer antwortete, dass die Übergangszeit bis zum Ende des Sanierungszeitraumes 2022 läuft.
Herr Herberg ergänzte, dass seitens des Quartiersmanagements Richtlinien erarbeitet und Ehrenämter aktiviert werden. Es erfolgt ein allmählicher Rückzug aus dem Quartier.
Frau Geschke wies darauf hin, dass die Themen Finanzierung, Standort und Mietkosten politisch gesichert werden müssen und fragte, ob seitens der Verwaltung eine Beschlussdrucksache gefertigt wird oder ob der Stadtbezirksrat tätig werden muss.
Herr Winter antwortete, dass ein weiterer Doppelhaushalt folgen könnte und das Thema weiterverfolgt werden muss.
Herr Hütte unterstützte die Ausführungen von Frau Geschke, es muss ein Haushaltsantrag von circa 200.000,00 Euro ab 2023 gestellt werden.
Frau Schäfer schlug vor, dass im Rahmen der Sanierungskommissionssitzungen eine jährliche Bilanz seitens der Sprechergruppe präsentiert wird. Grundsätzlich ist es ratsam, die Sicherung der Kosten ab 2023 sowohl seitens der Politik als auch der Verwaltung zu verfolgen.
TOP 6.
Bericht aus dem Stadtteilforum Hainholz
Herr Narten wies im Hinblick auf das Thema Verstetigung darauf hin, dass auch zukünftig kulturelle und künstlerische Projekte sowie Integrationsarbeit weiter stattfinden müssen.
Das Forum tagt wieder im Februar 2019.
Frau Geschke forderte, dass sich das Forum nicht nur auf Projekte begrenzen soll, sondern auch auf Fragen im Bereich Wohnen, Missstände und Bedarfe im Stadtteil.
TOP 7.
Quartierfonds - Verwendung und Vergabe von Mitteln
Die Sanierungskommission stimmte mit 9 Stimmen dafür und 1 Enthaltung für den Antrag.
TOP 8.
Bericht der Verwaltung/ des Quartiersmanagements
Frau Schäfer berichtete, dass die Baukosten für den Ersatzneubau der Kirchen-Kita erheblich gestiegen sind, geschuldet sei dies auch dem erhöhten Altlastenvorkommen. Der Förderbetrag konnte jedoch auf nahezu das Doppelte der ursprünglichen Summe erhöht werden.
Die Drucksache zum Thema Erneuerung Spiel- und Stadtgrünplatz Fenskestraße soll der Sanierungskommission in der 1. Sitzung 2019 vorgestellt werden. Die Baukosten sind auch bei diesem Projekt gestiegen, somit musste die Drucksache angepasst werden.
Die Projektgruppe Hainhölzer Markt trifft sich monatlich und die Vorbereitungen schreiten gut voran, so dass im Herbst 2019, spätestens Ende des Jahres, der Auslegungsbeschluss vorgelegt werden kann. Der Kaufvertrag für die städtischen Flächen ist soweit vorbereitet, dass dieser dem Investor vorgelegt werden kann. Die Drucksache zum Kaufvertrag könnte in der ersten Jahreshälfte vorgelegt werden, abhängig von der Verhandlungszeit zwischen Investor und der LHH.
Das Einzelhandelsgutachten liegt vor und wurde abgenommen, das Verkehrsgutachten wird Anfang der 51. Kalenderwoche erwartet.
Herr Herberg berichtete, dass die Eröffnung des Spielplatzes Am Hopfengarten verschoben werden muss, bauliche Termine konnten nicht gehalten werden. Der neue Termin ist für das Frühjahr 2019 vorgesehen, die Einladung dazu erhalten die Mitglieder rechtzeitig.
Herr Herberg teilte in Vertretung für Frau Glahn mit, dass der Ehrenamtlichenstammtisch und die Danksagung auf Anfang des nächsten Jahres verschoben werden muss.
TOP 9.
Sitzungstermine 2019
Herr Winter wies darauf hin, dass es zwei Verschiebungen entgegen der ursprünglichen Planung gibt.
Frau Schäfer erklärte, dass sich die Verschiebungen aus Terminverlegungen einer anderen Sanierungskommission ergeben haben und entschuldigte den Umstand.
Herr Narten wies darauf hin, dass die Beschlussfähigkeit aufgrund der Verschiebungen eventuell nicht erreicht wird.
TOP 10.
Verschiedenes
Keine Beiträge
I. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
TOP 11.
Berichte über Bauvorhaben
Keine Beiträge
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Der Vorsitzende Herr Winter eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und die Tagesordnung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 12.09.2018
Gemäß § 18 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Hannover ist in dieser Angelegenheit der Ausschuss des Rates ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig.
Das Protokoll wurde mit 9 Stimmen dafür und 1 Enthaltung genehmigt.
TOP 3.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 24.10.2018
Das Protokoll wurde mit 7 Stimmen dafür und 3 Enthaltungen genehmigt.
TOP 4.
Fragen und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner
Eine Bürgerin aus der Melanchthonstraße 4 E bemängelte die Anzahl der Parkplätze in der Straße und befürchtet nun die Beparkung der verbreiterten Gehwege.
Herr Winter sah die Verbreiterung der Gehwege grundsätzlich positiv und schlug vor, die Parksituation zunächst zu beobachten.
Frau Schäfer teilte mit, dass dort gegebenenfalls Fahrradbügel aufgestellt werden können.
Die Bürgerin wies darauf hin, dass SchülerInnen der IGS Büssingweg die Straße auf Höhe des Zebrastreifens kreuzen, aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens empfiehlt sich dort eine Lichtsignalanlage.
Frau Schäfer antwortete, dass der Bereich außerhalb des Sanierungsgebietes liegt, Ansprechpartner ist der Stadtbezirksrat Vahrenwald-List.
Frau Geschke nimmt das Thema mit in den Stadtbezirksrat.
TOP 5.
Vorstellung Verstetigungskonzept
Frau Wohltmann stellte gemeinsam mit Frau Frenzel als Mitglied der Sprechergruppe Hainholz anhand einer Präsentation den Prozess und die Ergebnisse vor.
Herr Herberg berichtete ergänzend über den weiteren Verlauf des Konzeptes.
Herr Winter dankte dem Büro plan-werkStadt und den Akteuren für die gute Arbeit und fragte, wie lange die Übergangszeit dauern wird.
Frau Schäfer antwortete, dass die Übergangszeit bis zum Ende des Sanierungszeitraumes 2022 läuft.
Herr Herberg ergänzte, dass seitens des Quartiersmanagements Richtlinien erarbeitet und Ehrenämter aktiviert werden. Es erfolgt ein allmählicher Rückzug aus dem Quartier.
Frau Geschke wies darauf hin, dass die Themen Finanzierung, Standort und Mietkosten politisch gesichert werden müssen und fragte, ob seitens der Verwaltung eine Beschlussdrucksache gefertigt wird oder ob der Stadtbezirksrat tätig werden muss.
Herr Winter antwortete, dass ein weiterer Doppelhaushalt folgen könnte und das Thema weiterverfolgt werden muss.
Herr Hütte unterstützte die Ausführungen von Frau Geschke, es muss ein Haushaltsantrag von circa 200.000,00 Euro ab 2023 gestellt werden.
Frau Schäfer schlug vor, dass im Rahmen der Sanierungskommissionssitzungen eine jährliche Bilanz seitens der Sprechergruppe präsentiert wird. Grundsätzlich ist es ratsam, die Sicherung der Kosten ab 2023 sowohl seitens der Politik als auch der Verwaltung zu verfolgen.
TOP 6.
Bericht aus dem Stadtteilforum Hainholz
Herr Narten wies im Hinblick auf das Thema Verstetigung darauf hin, dass auch zukünftig kulturelle und künstlerische Projekte sowie Integrationsarbeit weiter stattfinden müssen.
Das Forum tagt wieder im Februar 2019.
Frau Geschke forderte, dass sich das Forum nicht nur auf Projekte begrenzen soll, sondern auch auf Fragen im Bereich Wohnen, Missstände und Bedarfe im Stadtteil.
TOP 7.
Quartierfonds - Verwendung und Vergabe von Mitteln
Die Sanierungskommission stimmte mit 9 Stimmen dafür und 1 Enthaltung für den Antrag.
TOP 8.
Bericht der Verwaltung/ des Quartiersmanagements
Frau Schäfer berichtete, dass die Baukosten für den Ersatzneubau der Kirchen-Kita erheblich gestiegen sind, geschuldet sei dies auch dem erhöhten Altlastenvorkommen. Der Förderbetrag konnte jedoch auf nahezu das Doppelte der ursprünglichen Summe erhöht werden.
Die Drucksache zum Thema Erneuerung Spiel- und Stadtgrünplatz Fenskestraße soll der Sanierungskommission in der 1. Sitzung 2019 vorgestellt werden. Die Baukosten sind auch bei diesem Projekt gestiegen, somit musste die Drucksache angepasst werden.
Die Projektgruppe Hainhölzer Markt trifft sich monatlich und die Vorbereitungen schreiten gut voran, so dass im Herbst 2019, spätestens Ende des Jahres, der Auslegungsbeschluss vorgelegt werden kann. Der Kaufvertrag für die städtischen Flächen ist soweit vorbereitet, dass dieser dem Investor vorgelegt werden kann. Die Drucksache zum Kaufvertrag könnte in der ersten Jahreshälfte vorgelegt werden, abhängig von der Verhandlungszeit zwischen Investor und der LHH.
Das Einzelhandelsgutachten liegt vor und wurde abgenommen, das Verkehrsgutachten wird Anfang der 51. Kalenderwoche erwartet.
Herr Herberg berichtete, dass die Eröffnung des Spielplatzes Am Hopfengarten verschoben werden muss, bauliche Termine konnten nicht gehalten werden. Der neue Termin ist für das Frühjahr 2019 vorgesehen, die Einladung dazu erhalten die Mitglieder rechtzeitig.
Herr Herberg teilte in Vertretung für Frau Glahn mit, dass der Ehrenamtlichenstammtisch und die Danksagung auf Anfang des nächsten Jahres verschoben werden muss.
TOP 9.
Sitzungstermine 2019
Herr Winter wies darauf hin, dass es zwei Verschiebungen entgegen der ursprünglichen Planung gibt.
Frau Schäfer erklärte, dass sich die Verschiebungen aus Terminverlegungen einer anderen Sanierungskommission ergeben haben und entschuldigte den Umstand.
Herr Narten wies darauf hin, dass die Beschlussfähigkeit aufgrund der Verschiebungen eventuell nicht erreicht wird.
TOP 10.
Verschiedenes
Keine Beiträge
I. N I C H T Ö F F E N T L I C H E R T E I L
TOP 11.
Berichte über Bauvorhaben
Keine Beiträge
Der Vorsitzende Herr Winter schloss die Sitzung um 19:50 Uhr.
Winter Paschek Hübscher
Vorsitzender Protokollführerin Niederschrift
Vorsitzender Protokollführerin Niederschrift