Einladung:
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Landeshauptstadt Hannover - 20.11 - Datum 21.11.2017
Einladung
zur 12. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am
Mittwoch, den 29. November 2017 um 15.00 Uhr im Hodlersaal des Rathauses
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Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen im September 2017
2.1. 1. gemeinsame - öffentliche - Sondersitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung mit dem Ausschuss für Arbeitsmarkt,- Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten am Mittwoch, den
13. September 2017 um 15.00 Uhr
2.2. 9. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am Mittwoch, den 13. September 2017 um 16.30 Uhr
- öffentlicher Teil -
2.3. gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters und des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am 14.09.2017
Nachrichtlich zur Kenntnisnahme: In der folgenden Sitzung beider Gremien am 09.11.2017 bereits bei 1 Enthaltung genehmigt
2.4. 10. - öffentliche - Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am Donnerstag, den 28. September 2017 um 13.15 Uhr
3. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/die Grünen und der FDP zum Pilotprojekt E-Taxis für Hannover
(Drucks. Nr. 2286/2017)
3.1. Zusatzantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 2286/2017, Pilotprojekt E-Taxis für Hannover
(Drucks. Nr. 2730/2017)
3.2. Zusatzantrag der Gruppe LINKE & PIRATEN zu Drucks. Nr. 2286/2017, Pilotprojekt E-Taxi für Hannover
(Drucks. Nr. 2740/2017)
4. Antrag der CDU-Fraktion zur Streichung der städtischen Zuwendungen für das Jugendzentrum "Kornstraße"
(Drucks. Nr. 2458/2017)
5. Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) – Gebührenfestsetzung Straßenreinigung 2018-2020
(Drucks. Nr. 2700/2017 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
6. Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) – 7. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung in der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 2702/2017 mit 2 (Anlage 2 nur online) Anlagen)
- bereits übersandt
7. Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) – Wirtschaftsplan 2018
(Drucks. Nr. 2508/2017 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
8. Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) - Grundstücksangelegenheit
(Drucks. Nr. 2751/2017 mit 1 Anlage)
9. GUGS - Griffbereit unterwegs - ein Projekt für geflüchtete Familien und Kinder von 0-6 Jahren
(Drucks. Nr. 2031/2017 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
10. Einrichtung eines "Internationalen Elterntreffs" im Stadtteil Mühlenberg
(Drucks. Nr. 2428/2017 N1 mit 1 Anlage)
11. Fortsetzung "Internationaler Treffpunkt" in Misburg/Anderten
(Drucks. Nr. 2475/2017 mit 1 Anlage)
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Dickneite, Stadtbezirksrat Misburg-Anderten
12. Übertragung der Trägerschaft und des Betriebs des Seilgartens Hannover an das Kompetenzzentrum Erlebnispädagogik und Jugendarbeit e.V. (KEJ e.V.)
(Drucks. Nr. 2790/2017)
13. Einführung des Ganztagsschulbetriebes an der Pestalozzi-Grundschule
(Drucks. Nr. 2147/2017 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Dickneite, Stadtbezirksrat Misburg-Anderten
14. Einführung des Ganztagsschulbetriebes an der Grundschule Kardinal-Galen-Schule
(Drucks. Nr. 2148/2017 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Dickneite, Stadtbezirksrat Misburg-Anderten
15. Erhöhung der Eintrittspreise inkl. der Preise für Schwimmunterricht für die städtischen Schwimmbäder, Umsetzung HSK IX
(Drucks. Nr. 1992/2017 N1 mit 3 Anlagen)
15.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 1992/2017: Erhöhung der Eintrittspreise inkl. der Preise für Schwimmunterricht für die städtischen Schwimmbäder, Umsetzung HSK IX
(Drucks. Nr. 2317/2017)
15.2. Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/die Grünen und der FDP zu Drucks. Nr. 1992/2017, Erhöhung der Eintrittspreise
(Drucks. Nr. 2731/2017)
15.3. Änderungsantrag der Gruppe LINKE & PIRATEN zu Drucks. Nr. 1992/2017 N1: Erhöhung der Eintrittspreise inkl. der Preise für Schwimmunterricht für die städtischen Schwimmbäder, Umsetzung HSK IX
(Drucks. Nr. 2750/2017)
16. Finanzbudget für das Kulturhauptstadtbüro 2025
(Drucks. Nr. 2452/2017)
17. Beteiligungsbericht Landeshauptstadt Hannover 2017
(Informationsdrucks. Nr. 2323/2017 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
18. 2. Ergebnisbericht 2017 für den Teilhaushalt 14
(Informationsdrucks. Nr. 2620/2017)
19. Bericht des Dezernenten
19.1. 2. Gesamtbericht zum Ergebnishaushalt 2017
(Informationsdrucks. Nr. 2789/2017 mit 1 Anlage)
19.2. 2. Ergebnisbericht 2017 für die Teilhaushalte 20, 32 und 99
(Informationsdrucks. Nr. /2017 mit 3 Anlagen) - wird nachgereicht
19.3. Finanzbericht für den Monat Oktober 2017 - Stand 31.10.2017 -
(Informationsdrucks. Nr. /2017 mit 1 Anlage) - Tischvorlage -
19.4. Sonstiges
Endabstimmung über die Termine 2018:
Hinweis: Die aktuelle Vorlage der Verwaltung ist dieser Tagesordnung als Anlage beigefügt.
Schostok
Oberbürgermeister
Landeshauptstadt Hannover - 20.11 - Datum 21.11.2017
Einladung
zur 12. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am
Mittwoch, den 29. November 2017 um 15.00 Uhr im Hodlersaal des Rathauses
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Tagesordnung:
I. Ö F F E N T L I C H E R T E I L
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen im September 2017
2.1. 1. gemeinsame - öffentliche - Sondersitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung mit dem Ausschuss für Arbeitsmarkt,- Wirtschafts- und Liegenschaftsangelegenheiten am Mittwoch, den
13. September 2017 um 15.00 Uhr
2.2. 9. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am Mittwoch, den 13. September 2017 um 16.30 Uhr
- öffentlicher Teil -
2.3. gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters und des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am 14.09.2017
Nachrichtlich zur Kenntnisnahme: In der folgenden Sitzung beider Gremien am 09.11.2017 bereits bei 1 Enthaltung genehmigt
2.4. 10. - öffentliche - Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Finanzen und Rechnungsprüfung am Donnerstag, den 28. September 2017 um 13.15 Uhr
3. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/die Grünen und der FDP zum Pilotprojekt E-Taxis für Hannover
(Drucks. Nr. 2286/2017)
3.1. Zusatzantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 2286/2017, Pilotprojekt E-Taxis für Hannover
(Drucks. Nr. 2730/2017)
3.2. Zusatzantrag der Gruppe LINKE & PIRATEN zu Drucks. Nr. 2286/2017, Pilotprojekt E-Taxi für Hannover
(Drucks. Nr. 2740/2017)
4. Antrag der CDU-Fraktion zur Streichung der städtischen Zuwendungen für das Jugendzentrum "Kornstraße"
(Drucks. Nr. 2458/2017)
5. Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) – Gebührenfestsetzung Straßenreinigung 2018-2020
(Drucks. Nr. 2700/2017 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
6. Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) – 7. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Art und Umfang der Straßenreinigung in der Landeshauptstadt Hannover
(Drucks. Nr. 2702/2017 mit 2 (Anlage 2 nur online) Anlagen)
- bereits übersandt
7. Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) – Wirtschaftsplan 2018
(Drucks. Nr. 2508/2017 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
8. Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) - Grundstücksangelegenheit
(Drucks. Nr. 2751/2017 mit 1 Anlage)
9. GUGS - Griffbereit unterwegs - ein Projekt für geflüchtete Familien und Kinder von 0-6 Jahren
(Drucks. Nr. 2031/2017 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
10. Einrichtung eines "Internationalen Elterntreffs" im Stadtteil Mühlenberg
(Drucks. Nr. 2428/2017 N1 mit 1 Anlage)
11. Fortsetzung "Internationaler Treffpunkt" in Misburg/Anderten
(Drucks. Nr. 2475/2017 mit 1 Anlage)
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Dickneite, Stadtbezirksrat Misburg-Anderten
12. Übertragung der Trägerschaft und des Betriebs des Seilgartens Hannover an das Kompetenzzentrum Erlebnispädagogik und Jugendarbeit e.V. (KEJ e.V.)
(Drucks. Nr. 2790/2017)
13. Einführung des Ganztagsschulbetriebes an der Pestalozzi-Grundschule
(Drucks. Nr. 2147/2017 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Dickneite, Stadtbezirksrat Misburg-Anderten
14. Einführung des Ganztagsschulbetriebes an der Grundschule Kardinal-Galen-Schule
(Drucks. Nr. 2148/2017 mit 2 Anlagen) - bereits übersandt
Zu diesem Punkt ist eingeladen:
Bezirksbürgermeister Dickneite, Stadtbezirksrat Misburg-Anderten
15. Erhöhung der Eintrittspreise inkl. der Preise für Schwimmunterricht für die städtischen Schwimmbäder, Umsetzung HSK IX
(Drucks. Nr. 1992/2017 N1 mit 3 Anlagen)
15.1. Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks. Nr. 1992/2017: Erhöhung der Eintrittspreise inkl. der Preise für Schwimmunterricht für die städtischen Schwimmbäder, Umsetzung HSK IX
(Drucks. Nr. 2317/2017)
15.2. Änderungsantrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/die Grünen und der FDP zu Drucks. Nr. 1992/2017, Erhöhung der Eintrittspreise
(Drucks. Nr. 2731/2017)
15.3. Änderungsantrag der Gruppe LINKE & PIRATEN zu Drucks. Nr. 1992/2017 N1: Erhöhung der Eintrittspreise inkl. der Preise für Schwimmunterricht für die städtischen Schwimmbäder, Umsetzung HSK IX
(Drucks. Nr. 2750/2017)
16. Finanzbudget für das Kulturhauptstadtbüro 2025
(Drucks. Nr. 2452/2017)
17. Beteiligungsbericht Landeshauptstadt Hannover 2017
(Informationsdrucks. Nr. 2323/2017 mit 1 Anlage) - bereits übersandt
18. 2. Ergebnisbericht 2017 für den Teilhaushalt 14
(Informationsdrucks. Nr. 2620/2017)
19. Bericht des Dezernenten
19.1. 2. Gesamtbericht zum Ergebnishaushalt 2017
(Informationsdrucks. Nr. 2789/2017 mit 1 Anlage)
19.2. 2. Ergebnisbericht 2017 für die Teilhaushalte 20, 32 und 99
(Informationsdrucks. Nr. /2017 mit 3 Anlagen) - wird nachgereicht
19.3. Finanzbericht für den Monat Oktober 2017 - Stand 31.10.2017 -
(Informationsdrucks. Nr. /2017 mit 1 Anlage) - Tischvorlage -
19.4. Sonstiges
Endabstimmung über die Termine 2018:
Hinweis: Die aktuelle Vorlage der Verwaltung ist dieser Tagesordnung als Anlage beigefügt.
Schostok
Oberbürgermeister