Protokoll:
Anlagen:
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Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 19.10.2017
PROTOKOLL
6. Sitzung der Kommission Sanierung Soziale Stadt Mühlenberg am
Mittwoch, 18. Oktober 2017, Stadtteilzentrum Weiße Rose Mühlenberg,
Mühlenberger Markt 1, 30457 Hannover
Beginn 18.00 Uhr
Ende 20.05 Uhr
_______________________________________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Bezirksratsherr Weber (SPD)
Herr Hänsel (Bürgermitglied)
Ratsherr Braune (AfD) 18.00 - 19.45 Uhr
(Stellv. Bezirksbürgermeister Dette) (Bündnis90/Die Grünen)
Ratsfrau Falke (LINKE & PIRATEN)
Frau Hurtzig (Bürgermitglied)
Herr Hurtzig (Bürgermitglied)
Herr Kant (Bürgermitglied)
Herr Diakon Kroll (Bürgermitglied)
(Herr Kühle) (Bürgermitglied)
(Bezirksratsfrau Masanke) (SPD)
Ratsherr Dr. Menge (SPD)
(Herr Schiermann) (Bürgermitglied)
(Bürgermeister Scholz) (CDU)
Bezirksratsherr Schrader (FDP)
Herr Stöver (Bürgermitglied)
Bezirksratsherr Winnicki (CDU) 18.00 - 19.30 Uhr
Grundmandat:
(Ratsherr Klippert) (Die FRAKTION)
(Ratsherr Wruck) (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Frau Paschek (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Boss (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Gombert (Quartiersmanagement)
Frau Dieckmann-Bartels (Quartiersmanagement)
Frau Koller (Quartiersmanagement)
Herr Visse (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau I. Teschner (Koordination Jugendhilfeplanung)
Herr Schnitter (Koordination Jugendhilfeplanung)
Frau B. Teschner (Bürgerschaftl. Engagement und
soziale Stadtteilentwicklung)
Landeshauptstadt Hannover - 61.41 - Datum 19.10.2017
PROTOKOLL
6. Sitzung der Kommission Sanierung Soziale Stadt Mühlenberg am
Mittwoch, 18. Oktober 2017, Stadtteilzentrum Weiße Rose Mühlenberg,
Mühlenberger Markt 1, 30457 Hannover
Beginn 18.00 Uhr
Ende 20.05 Uhr
_______________________________________________________________________________________________
Anwesend:
(verhindert waren)
Bezirksratsherr Weber (SPD)
Herr Hänsel (Bürgermitglied)
Ratsherr Braune (AfD) 18.00 - 19.45 Uhr
(Stellv. Bezirksbürgermeister Dette) (Bündnis90/Die Grünen)
Ratsfrau Falke (LINKE & PIRATEN)
Frau Hurtzig (Bürgermitglied)
Herr Hurtzig (Bürgermitglied)
Herr Kant (Bürgermitglied)
Herr Diakon Kroll (Bürgermitglied)
(Herr Kühle) (Bürgermitglied)
(Bezirksratsfrau Masanke) (SPD)
Ratsherr Dr. Menge (SPD)
(Herr Schiermann) (Bürgermitglied)
(Bürgermeister Scholz) (CDU)
Bezirksratsherr Schrader (FDP)
Herr Stöver (Bürgermitglied)
Bezirksratsherr Winnicki (CDU) 18.00 - 19.30 Uhr
Grundmandat:
(Ratsherr Klippert) (Die FRAKTION)
(Ratsherr Wruck) (DIE HANNOVERANER)
Verwaltung:
Frau Paschek (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Boss (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau Gombert (Quartiersmanagement)
Frau Dieckmann-Bartels (Quartiersmanagement)
Frau Koller (Quartiersmanagement)
Herr Visse (Sachgebiet Stadterneuerung)
Frau I. Teschner (Koordination Jugendhilfeplanung)
Herr Schnitter (Koordination Jugendhilfeplanung)
Frau B. Teschner (Bürgerschaftl. Engagement und
soziale Stadtteilentwicklung)
Tagesordnung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 09.08.17
3. Einrichtung eines "Internationalen Elterntreffs" im Stadtteil Mühlenberg (Drucks. Nr. 2428/2017 N1 mit 1 Anlage)
4. Mühlenberg: Maßnahmen und Perspektiven (Informationsdrucks. Nr. 2377/2017 mit 2 Anlagen)
5. Sachstand FREK (Freiraumentwicklungskonzept)
6. Sachstand Sanierungsmanagement
7. Bericht AG Image
8. Bericht Begleitausschuss Quartiersfonds
9. Bericht der Verwaltung
10. Verschiedenes
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
2. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 09.08.17
3. Einrichtung eines "Internationalen Elterntreffs" im Stadtteil Mühlenberg (Drucks. Nr. 2428/2017 N1 mit 1 Anlage)
4. Mühlenberg: Maßnahmen und Perspektiven (Informationsdrucks. Nr. 2377/2017 mit 2 Anlagen)
5. Sachstand FREK (Freiraumentwicklungskonzept)
6. Sachstand Sanierungsmanagement
7. Bericht AG Image
8. Bericht Begleitausschuss Quartiersfonds
9. Bericht der Verwaltung
10. Verschiedenes
TOP 1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Der Vorsitzende Herr Weber eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Es wurden folgende Veränderungen zur Tagesordnung festgelegt: Die Reihenfolge von TOP 5 und 6 wurde gewechselt.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 09.08.17
Das Protokoll der letzten Sitzung wurde einstimmig genehmigt.
TOP 3.
Einrichtung eines "Internationalen Elterntreffs" im Stadtteil Mühlenberg (Drucks. Nr. 2428/2017 N1 mit 1 Anlage)
Antrag,
Frau I. Teschner stellte sich kurz vor, verwies inhaltlich auf die Drucksache und eröffnete die Möglichkeit, Fragen zu stellen.
Herr Winnicki verwies auf den Zwischenbericht zur Munzeler Straße, wonach einem hohen Kostenanteil wenig Nutzer gegenüber stehen würden.
Herr Menge betonte, dass es sich um ein tolles Projekt und eine notwendige Einrichtung für den Mühlenberg handle, welches seine volle Unterstützung erhalte.
Herr Braune hinterfragte den Umgang mit öffentlichen Geldern, wenn geschaffene Einrichtungen nicht in ausreichendem Maße wahrgenommen würden.
Herr Stöver bat um Erläuterung, ob sich der "Elterntreff" wirklich nur an Familien mit Kindern wende und wie die Integration erreicht werden solle.
Frau I. Teschner unterstrich, dass das Projekt Munzeler Straße für Flüchtlingsfamilien in der Unterkunft initiiert wurde. Da aber nur noch eine Familie dort lebe, sei die Arbeitsgrundlage weitestgehend nicht mehr gegeben. Daher sollen die finanziellen Mittel in den Elterntreff am Mühlenberg überführt werden, wo mehr Familien mit Kindern leben. Der Schwerpunkt beziehe sich tatsächlich auf Eltern mit Kindern unter 5 Jahren, da es in anderen Kulturen eher üblich sei, dass Kind nicht in einer Einrichtung (z.B. Kindergarten) abzugeben, sondern selber zu betreuen. Man erhoffe sich aus den zahlreichen Projekten Synergien von alt bis jung.
Herr Winnicki erkundigte sich nach den Erfahrungen in anderen Stadtteilen und bat um eine Kosten-Nutzen-Analyse.
Herr Menge verwies darauf, dass der Elterntreff in der Munzeler Straße wegen einer zu geringen Anzahl an Familien aufgegeben werde und nicht wegen zu geringen Interesses.
Herr Weber ergänzte, dass zuletzt nur noch 48 Personen in der Munzeler Straße lebten und der betroffene Personenkreis im Canarisweg und Ossietzkyring sehr viel höher sei.
Herr Stöver bat um ein Organigramm, aus dem ersichtlich sei, welche Angebote es geben werde.
Frau I. Teschner erklärte auf die Frage von Herrn Winnicki, dass der Kostenvergleich mit anderen Stadtteilen schwierig sei, da sowohl die Mieten als auch die Sozialarbeiterstunden unterschiedlich seien. Die bisherigen Einrichtungen seien sehr gut besucht und Kurse gut gefüllt. Die noch vorhandenen Mittel der Munzeler Straße würden übertragen, so dass nur rd. 31 Tsd. € an neuen Mitteln für den Mühlenberg nötig seien. Sie betonte außerdem, dass der Elterntreff allen Eltern unabhängig der Herkunft offen stehe. Die Stadt habe großes Interesse an einem frühzeitigen Kontakt zu den Familien, Müttern, Kindern, um eine frühzeitige Förderung von Fähigkeiten und sozialen Kontakten, auch jenseits der KiTa, zu bewirken.
Frau Hurtzig erkundigte sich nach dem geplanten Eröffnungstermin. Herr Weber fragte, ob es bezüglich der Befristung eine Option auf Verlängerung gebe. Herr Braune fragte nach der Anzahl der Sozialarbeiterstunden.
Frau B. Teschner berichtete, dass die Genehmigung für die Nutzung des Gebäudes am Stauffenbergplatz befristet sei und sich das Angebot dort auf mehrere Standbeine stütze. Die Eröffnung sei für November 2017 geplant, die Option für eine Verlängerung sei je nach den Erfahrungen eventuell möglich. Die aufsuchende Sozialarbeit sei mit 30 Wochenstunden bewilligt.
Herr Winnicki fragte nochmals nach einer Kosten-Nutzen-Analyse, denn auch wenn das Projekt von der Theorie her gut sei, dürfe man die Wirtschaftlichkeit nicht außer Acht lassen. Herr Braune bekräftigte, dass ein Projekt, welches sich unwirtschaftlich erweise, eingestellt werden müsse.
Herr Kant entgegnete, dass man dazu ein Projekt erstmal starten müsse. Bei den guten Erfahrungen in ähnlichen Einrichtungen solle man den Versuch im Mühlenberg wagen und das Projekt nicht schon vor Beginn zerreden. Schließlich gehe es hierbei um eine eher geringe Summe für einen kurzen Zeitraum.
Frau Falke war bestürzt, dass hier von Einigen die Wirtschaftlichkeit über Menschlichkeit gestellt werde, da sich gerade in der Sozialarbeit der Nutzen nicht immer monetär bewerten lasse.
Herr Menge bekräftigte, dass sich Wirtschaftlichkeit im sozialen Bereich nur schwer quantifizieren lasse. Dies auf Fallzahlen und Anzahl der Besuche zu reduzieren empfand er als grotesk.
Frau Hurtzig machte darauf aufmerksam, dass der Bedarf an Beratung und Unterstützung im Mühlenberg sehr groß sei und hierfür bei den Betroffenen Vertrauen aufgebaut werden müsse. Die Forderung nach Beratungsstellen sei schließlich ein großes Anliegen sowohl der Sanierungskommission als auch der AG Image gewesen.
Ein Gast aus dem Publikum meinte, dass jeder, der wisse was im Stadtteil los sei, dem Projekt vorbehaltlos zustimmen müsse, anstatt dieses zu zerreden.
Herr Schrader bekräftigte, dass es sich um ein gutes Projekt mit einem guten Angebot handle, dennoch befürchtete er, dass das Geld an anderen Stellen der Sanierung fehlen könnte.
Frau I. Teschner stellte klar, dass die Finanzierung aus kommunalen Mitteln erfolge und nicht aus dem Programm "Soziale Stadt".
Frau Boss schlug vor, nach einem halben Jahr einen Sachstandsbericht über die Arbeit und den Zuspruch des Elterntreffs zu erstellen, darauf schloss Herr Weber die Diskussion.
Der Drucksache wurde bei einer Enthaltung zugestimmt.
TOP 4.
Mühlenberg: Maßnahmen und Perspektiven (Informationsdrucksache Nr. 2377/2017 mit 2 Anlagen)
Herr Weber gab einleitend bekannt, dass die Drucksache bereits bei einer Veranstaltung des Oberbürgermeisters im Stadtteil vorgestellt wurde, zu welcher auch die Mitglieder der Sanierungskommission geladen waren und übergab das Wort an Frau B. Teschner.
Frau B. Teschner erläuterte, dass an der Erstellung der Drucksache viele Bereiche der Stadtverwaltung beteiligt seien und zahlreiche Ideen und Möglichkeiten entwickelt hätten. Anschließend stellte sie die Drucksache im Rahmen einer PPT-Präsentation vor.
Herr Weber dankte und machte darauf aufmerksam, dass der im städtischen Armutsbericht genannte Anteil von 46,2 % Transferleistungsempfängern von der Presse gerne zum Anlass genommen werde, den Mühlenberg als ärmsten Stadtteil zu bezeichnen, was dem Stadtteil sehr schade, zumal hier auch ein hoher Anteil an Eigenheimbesitzern ansässig sei.
Frau Falke erläuterte, dass sich der Bericht nicht auf eventuelles Vermögen beziehe, sondern lediglich auf den Anteil von Leistungsempfängern.
Frau Hurtzig bekräftigte, dass der Anteil von armen Menschen mit 46,2 % durchaus sehr hoch sei. Diese Zahl treffe aber keine Aussage über den restlichen Teil der Bewohnerinnen und Bewohner.
Frau B. Teschner betonte, dass der Armutsbericht nicht das vorhandene Vermögen untersuche, sondern aufzeigen solle, wo ein hoher Handlungsbedarf herrsche.
Herr Weber kritisierte, dass die häufige Berichterstattung über die Armut den Stadtteil in der Öffentlichkeit stigmatisiere.
Frau Falke war betroffen, dass es so offensichtliche Unterschiede in Hannovers Stadtteilen gebe.
Herr Stöver bemerkte, dass es Ziel der sozialen Stadt sei, diesen Prozess umzukehren.
Herr Menge betonte, es solle im Vordergrund stehen, dass Maßnahmen zur Verbesserung der Verhältnisse im Stadtteil angeschoben worden seien. Die Drucksache solle zeigen, dass die Probleme erkannt und angegangen würden, um neue Perspektiven zu schaffen.
Frau Falke ergänzte, dass die Wohnungen auch deshalb so günstig vermietet werden könnten, da sie baulich in einem sehr schlechten Zustand seien.
TOP 5.
Sachstand FREK (Freiraumentwicklungskonzept)
Frau Gombert berichtete, dass die Kinderbeteiligung zum Spielplatz Canarisweg am 21.09.17 stattgefunden habe und sehr gut besucht gewesen sei.
Frau Falke machte darauf aufmerksam, dass Sand gestrahlte Hängestangen oft sehr rutschig seien und nicht so griffig, wie lackierte.
Frau Gombert sagte zu, diesen Hinweis an die Planerinnen weiter zu leiten. Weiterhin berichtete sie von der geplanten Pflanzaktion mit Blumenzwiebeln am 23.11.17. Die Einladung gehe den Kommissionsmitgliedern in Kürze per Mail zu.
Herr Weber erkundigte sich nach dem Sachstand der Auslichtung und Beleuchtung.
Frau Boss berichtete, dass die Auslichtung der Büsche durch das Grünflächenamt im Bereich der IGS und des Spielplatzes Schollweg erfolgt sei. Nach Beseitigung der Sturmschäden sollen noch weitere Arbeiten folgen. Die neu LED-Beleuchtung im Anne-Frank-Weg solle im November durch Enercity installiert werden.
Frau Hurtzig schlug vor, im November zusammen mit Enercity einen Rundgang im Dunkeln zu machen, um einen besseren Eindruck von dunklen Ecken und Angsträumen zu erhalten. Frau Boss nahm den Vorschlag auf.
TOP 6.
Sachstand Sanierungsmanagement
Herr Visse berichtete, dass alle Wohnungseigentümergemeinschaften und Wohnungsgesellschaften über die Arbeit des Sanierungsmanagements informiert wurden und bereits jetzt großes Interesse an Beratungsterminen bestehe. Es gebe erste Gespräche mit den großen Wohnungsbaugesellschaften zu möglichen Perspektiven.
Der Informationstermin für Eigenheimbesitzer musste von November auf Anfang des nächsten Jahres verschoben werden.
Desweiteren wurde das Thema "Sicherheit und Barrierefreiheit" in den Beratungskatalog mit aufgenommen.
Frau Hurtzig machte auf den Missstand aufmerksam, dass in einigen Hochhäusern zwar Fahrstühle vorhanden seien, diese aber im Zwischengeschoss halten würden. Herr Visse erklärte, dass Fehlplanungen der Vergangenheit nicht immer zu beseitigen seien, es gebe jedoch ein breites Angebot an Beratungen zu baulichen Machbarkeiten und Förderungen.
Frau Falke fragte nach Materialien oder Info-Broschüren. Herr Visse verwies auf die gesetzlichen DIN-Normen sowie Material der Behindertenbeauftragten. Er ergänzte jedoch, dass oft auch kleinere Maßnahmen zu großen Erleichterungen führen würden.
Frau Catalan ergänzte, dass es KFW-Programme für Eigenheime gebe, die meist niedrigschwelliger seien, als die DIN Normen. Der Link werde im Protokoll nachgereicht.
Link zum Förderprogramm: https://www.kfw.de/inlandsfoerderung/Privatpersonen/Bestandsimmobilien/Finanzierungsangebote/Altersgerecht-umbauen-(159)/index-2.html
Link zu DIN-Normen/ Architekten -Infos: https://www.hannover.de/Leben-in-der-Region-Hannover/Verwaltungen-Kommunen/Die-Verwaltung-der-Landeshauptstadt-Hannover/Dezernate-und-Fachbereiche-der-LHH/Sozial-und-Sportdezernat/Beauftragte-fuer-Menschen-mit-Behinderung-der-Landeshauptstadt-Hannover/Publikationen
TOP 7.
Bericht AG Image
Herr Stöver berichtete von mehreren geführten Gesprächsrunden (Integrationsbeirat, Polizei und Kontaktbeamten, Oberbürgermeister, Migrantenselbstorganisation). Da der Bestand zunächst erfasst sei und sowohl Verwaltung als auch Politik erste Maßnahmen umsetzen würden, werde es in der nächsten Sitzung des Gremiums einen Abschlussbericht geben und die AG Image ihre Arbeit zunächst einschränken.
Herr Weber dankte im Namen des gesamten Gremiums für das Engagement.
TOP 8.
Bericht Begleitausschuss Quartiersfonds
Herr Hänsel berichtete über die geförderten Projekte und bilanzierte, dass noch ca. 6.000,-€ an Quartiersfonds - Mitteln zur Verfügung stünden.
TOP 9.
Bericht der Verwaltung
Frau Boss berichtete, dass auf dem Spielplatz Schollweg das Fundament eines Spielgerätes (Reck/Turnstange) defekt und daher eingezäunt sei. Zurzeit werde geprüft, ob es sich um einen Vandalismusschaden oder einen Einbaufehler handle. Die Bepflanzung der Freiflächen mit Bäumen,Sträuchern und Stauden werde ab November erfolgen.
Frau Dieckmann-Bartels gab einen kurzen Überblick über alle Projekte des Bereichs Soziales.
Herr Kant erkundigte sich, ob sich die Angebote herumgesprochen hätten und wie gut diese angenommen würden. Frau Dieckmann-Bartels erklärte, dass ein reger Zulauf herrsche und die Nachfrage, auch nach weiteren Angeboten, sehr groß sei.
Herr Weber lobte die Vielzahl der Projekte und bat die Verwaltung darum, dies auch an die Presse zu geben.
TOP 10.
Verschiedenes
Herr Kant nahm noch einmal Bezug auf die schlechte Presse über den Stadtteil und schlug vor, dass die Kommission Pressevertreter einladen könne, um diesen die Anliegen und Ziele der Sanierungskommission zu erläutern.
Herr Weber dankte für die Anregung.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und Beschlussfähigkeit sowie Feststellung der Tagesordnung
Der Vorsitzende Herr Weber eröffnete die Sitzung und stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit fest. Es wurden folgende Veränderungen zur Tagesordnung festgelegt: Die Reihenfolge von TOP 5 und 6 wurde gewechselt.
TOP 2.
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung am 09.08.17
Das Protokoll der letzten Sitzung wurde einstimmig genehmigt.
TOP 3.
Einrichtung eines "Internationalen Elterntreffs" im Stadtteil Mühlenberg (Drucks. Nr. 2428/2017 N1 mit 1 Anlage)
Antrag,
1.) die Einrichtung eines „Internationalen Elterntreffs“ am Standort Stauffenbergplatz 3 befristet bis 31.08.2019 zu beschließen.2.) Die Trägerschaft an die Arbeiterwohlfahrt Region Hannover e.V., AWO Familienbildung, Deisterstraße 84 A, 30449 Hannover zu übergeben.
3.) Für die Betriebsführung des „Internationalen Elterntreffs“ der Arbeiterwohlfahrt, rückwirkend ab dem 01.10.2017, eine Zuwendung in Höhe von jährlich 60.500 € am Standort Stauffenbergplatz 3 zu gewähren.
4.) Das Elterncafé in der Gemeinschaftsunterkunft Wohnheim Munzeler Straße 25, ebenfalls betrieben von der Arbeiterwohlfahrt Bereich Familienbildung, in den „Internationalen Elterntreff“ am Stauffenbergplatz ab dem 01.01.2018, incl. der bereits mit der Drucksache Nr. 2633/2016 N1 finanziellen Ressourcen zu überführen.
Frau I. Teschner stellte sich kurz vor, verwies inhaltlich auf die Drucksache und eröffnete die Möglichkeit, Fragen zu stellen.
Herr Winnicki verwies auf den Zwischenbericht zur Munzeler Straße, wonach einem hohen Kostenanteil wenig Nutzer gegenüber stehen würden.
Herr Menge betonte, dass es sich um ein tolles Projekt und eine notwendige Einrichtung für den Mühlenberg handle, welches seine volle Unterstützung erhalte.
Herr Braune hinterfragte den Umgang mit öffentlichen Geldern, wenn geschaffene Einrichtungen nicht in ausreichendem Maße wahrgenommen würden.
Herr Stöver bat um Erläuterung, ob sich der "Elterntreff" wirklich nur an Familien mit Kindern wende und wie die Integration erreicht werden solle.
Frau I. Teschner unterstrich, dass das Projekt Munzeler Straße für Flüchtlingsfamilien in der Unterkunft initiiert wurde. Da aber nur noch eine Familie dort lebe, sei die Arbeitsgrundlage weitestgehend nicht mehr gegeben. Daher sollen die finanziellen Mittel in den Elterntreff am Mühlenberg überführt werden, wo mehr Familien mit Kindern leben. Der Schwerpunkt beziehe sich tatsächlich auf Eltern mit Kindern unter 5 Jahren, da es in anderen Kulturen eher üblich sei, dass Kind nicht in einer Einrichtung (z.B. Kindergarten) abzugeben, sondern selber zu betreuen. Man erhoffe sich aus den zahlreichen Projekten Synergien von alt bis jung.
Herr Winnicki erkundigte sich nach den Erfahrungen in anderen Stadtteilen und bat um eine Kosten-Nutzen-Analyse.
Herr Menge verwies darauf, dass der Elterntreff in der Munzeler Straße wegen einer zu geringen Anzahl an Familien aufgegeben werde und nicht wegen zu geringen Interesses.
Herr Weber ergänzte, dass zuletzt nur noch 48 Personen in der Munzeler Straße lebten und der betroffene Personenkreis im Canarisweg und Ossietzkyring sehr viel höher sei.
Herr Stöver bat um ein Organigramm, aus dem ersichtlich sei, welche Angebote es geben werde.
Frau I. Teschner erklärte auf die Frage von Herrn Winnicki, dass der Kostenvergleich mit anderen Stadtteilen schwierig sei, da sowohl die Mieten als auch die Sozialarbeiterstunden unterschiedlich seien. Die bisherigen Einrichtungen seien sehr gut besucht und Kurse gut gefüllt. Die noch vorhandenen Mittel der Munzeler Straße würden übertragen, so dass nur rd. 31 Tsd. € an neuen Mitteln für den Mühlenberg nötig seien. Sie betonte außerdem, dass der Elterntreff allen Eltern unabhängig der Herkunft offen stehe. Die Stadt habe großes Interesse an einem frühzeitigen Kontakt zu den Familien, Müttern, Kindern, um eine frühzeitige Förderung von Fähigkeiten und sozialen Kontakten, auch jenseits der KiTa, zu bewirken.
Frau Hurtzig erkundigte sich nach dem geplanten Eröffnungstermin. Herr Weber fragte, ob es bezüglich der Befristung eine Option auf Verlängerung gebe. Herr Braune fragte nach der Anzahl der Sozialarbeiterstunden.
Frau B. Teschner berichtete, dass die Genehmigung für die Nutzung des Gebäudes am Stauffenbergplatz befristet sei und sich das Angebot dort auf mehrere Standbeine stütze. Die Eröffnung sei für November 2017 geplant, die Option für eine Verlängerung sei je nach den Erfahrungen eventuell möglich. Die aufsuchende Sozialarbeit sei mit 30 Wochenstunden bewilligt.
Herr Winnicki fragte nochmals nach einer Kosten-Nutzen-Analyse, denn auch wenn das Projekt von der Theorie her gut sei, dürfe man die Wirtschaftlichkeit nicht außer Acht lassen. Herr Braune bekräftigte, dass ein Projekt, welches sich unwirtschaftlich erweise, eingestellt werden müsse.
Herr Kant entgegnete, dass man dazu ein Projekt erstmal starten müsse. Bei den guten Erfahrungen in ähnlichen Einrichtungen solle man den Versuch im Mühlenberg wagen und das Projekt nicht schon vor Beginn zerreden. Schließlich gehe es hierbei um eine eher geringe Summe für einen kurzen Zeitraum.
Frau Falke war bestürzt, dass hier von Einigen die Wirtschaftlichkeit über Menschlichkeit gestellt werde, da sich gerade in der Sozialarbeit der Nutzen nicht immer monetär bewerten lasse.
Herr Menge bekräftigte, dass sich Wirtschaftlichkeit im sozialen Bereich nur schwer quantifizieren lasse. Dies auf Fallzahlen und Anzahl der Besuche zu reduzieren empfand er als grotesk.
Frau Hurtzig machte darauf aufmerksam, dass der Bedarf an Beratung und Unterstützung im Mühlenberg sehr groß sei und hierfür bei den Betroffenen Vertrauen aufgebaut werden müsse. Die Forderung nach Beratungsstellen sei schließlich ein großes Anliegen sowohl der Sanierungskommission als auch der AG Image gewesen.
Ein Gast aus dem Publikum meinte, dass jeder, der wisse was im Stadtteil los sei, dem Projekt vorbehaltlos zustimmen müsse, anstatt dieses zu zerreden.
Herr Schrader bekräftigte, dass es sich um ein gutes Projekt mit einem guten Angebot handle, dennoch befürchtete er, dass das Geld an anderen Stellen der Sanierung fehlen könnte.
Frau I. Teschner stellte klar, dass die Finanzierung aus kommunalen Mitteln erfolge und nicht aus dem Programm "Soziale Stadt".
Frau Boss schlug vor, nach einem halben Jahr einen Sachstandsbericht über die Arbeit und den Zuspruch des Elterntreffs zu erstellen, darauf schloss Herr Weber die Diskussion.
Der Drucksache wurde bei einer Enthaltung zugestimmt.
TOP 4.
Mühlenberg: Maßnahmen und Perspektiven (Informationsdrucksache Nr. 2377/2017 mit 2 Anlagen)
Herr Weber gab einleitend bekannt, dass die Drucksache bereits bei einer Veranstaltung des Oberbürgermeisters im Stadtteil vorgestellt wurde, zu welcher auch die Mitglieder der Sanierungskommission geladen waren und übergab das Wort an Frau B. Teschner.
Frau B. Teschner erläuterte, dass an der Erstellung der Drucksache viele Bereiche der Stadtverwaltung beteiligt seien und zahlreiche Ideen und Möglichkeiten entwickelt hätten. Anschließend stellte sie die Drucksache im Rahmen einer PPT-Präsentation vor.
Herr Weber dankte und machte darauf aufmerksam, dass der im städtischen Armutsbericht genannte Anteil von 46,2 % Transferleistungsempfängern von der Presse gerne zum Anlass genommen werde, den Mühlenberg als ärmsten Stadtteil zu bezeichnen, was dem Stadtteil sehr schade, zumal hier auch ein hoher Anteil an Eigenheimbesitzern ansässig sei.
Frau Falke erläuterte, dass sich der Bericht nicht auf eventuelles Vermögen beziehe, sondern lediglich auf den Anteil von Leistungsempfängern.
Frau Hurtzig bekräftigte, dass der Anteil von armen Menschen mit 46,2 % durchaus sehr hoch sei. Diese Zahl treffe aber keine Aussage über den restlichen Teil der Bewohnerinnen und Bewohner.
Frau B. Teschner betonte, dass der Armutsbericht nicht das vorhandene Vermögen untersuche, sondern aufzeigen solle, wo ein hoher Handlungsbedarf herrsche.
Herr Weber kritisierte, dass die häufige Berichterstattung über die Armut den Stadtteil in der Öffentlichkeit stigmatisiere.
Frau Falke war betroffen, dass es so offensichtliche Unterschiede in Hannovers Stadtteilen gebe.
Herr Stöver bemerkte, dass es Ziel der sozialen Stadt sei, diesen Prozess umzukehren.
Herr Menge betonte, es solle im Vordergrund stehen, dass Maßnahmen zur Verbesserung der Verhältnisse im Stadtteil angeschoben worden seien. Die Drucksache solle zeigen, dass die Probleme erkannt und angegangen würden, um neue Perspektiven zu schaffen.
Frau Falke ergänzte, dass die Wohnungen auch deshalb so günstig vermietet werden könnten, da sie baulich in einem sehr schlechten Zustand seien.
TOP 5.
Sachstand FREK (Freiraumentwicklungskonzept)
Frau Gombert berichtete, dass die Kinderbeteiligung zum Spielplatz Canarisweg am 21.09.17 stattgefunden habe und sehr gut besucht gewesen sei.
Frau Falke machte darauf aufmerksam, dass Sand gestrahlte Hängestangen oft sehr rutschig seien und nicht so griffig, wie lackierte.
Frau Gombert sagte zu, diesen Hinweis an die Planerinnen weiter zu leiten. Weiterhin berichtete sie von der geplanten Pflanzaktion mit Blumenzwiebeln am 23.11.17. Die Einladung gehe den Kommissionsmitgliedern in Kürze per Mail zu.
Herr Weber erkundigte sich nach dem Sachstand der Auslichtung und Beleuchtung.
Frau Boss berichtete, dass die Auslichtung der Büsche durch das Grünflächenamt im Bereich der IGS und des Spielplatzes Schollweg erfolgt sei. Nach Beseitigung der Sturmschäden sollen noch weitere Arbeiten folgen. Die neu LED-Beleuchtung im Anne-Frank-Weg solle im November durch Enercity installiert werden.
Frau Hurtzig schlug vor, im November zusammen mit Enercity einen Rundgang im Dunkeln zu machen, um einen besseren Eindruck von dunklen Ecken und Angsträumen zu erhalten. Frau Boss nahm den Vorschlag auf.
TOP 6.
Sachstand Sanierungsmanagement
Herr Visse berichtete, dass alle Wohnungseigentümergemeinschaften und Wohnungsgesellschaften über die Arbeit des Sanierungsmanagements informiert wurden und bereits jetzt großes Interesse an Beratungsterminen bestehe. Es gebe erste Gespräche mit den großen Wohnungsbaugesellschaften zu möglichen Perspektiven.
Der Informationstermin für Eigenheimbesitzer musste von November auf Anfang des nächsten Jahres verschoben werden.
Desweiteren wurde das Thema "Sicherheit und Barrierefreiheit" in den Beratungskatalog mit aufgenommen.
Frau Hurtzig machte auf den Missstand aufmerksam, dass in einigen Hochhäusern zwar Fahrstühle vorhanden seien, diese aber im Zwischengeschoss halten würden. Herr Visse erklärte, dass Fehlplanungen der Vergangenheit nicht immer zu beseitigen seien, es gebe jedoch ein breites Angebot an Beratungen zu baulichen Machbarkeiten und Förderungen.
Frau Falke fragte nach Materialien oder Info-Broschüren. Herr Visse verwies auf die gesetzlichen DIN-Normen sowie Material der Behindertenbeauftragten. Er ergänzte jedoch, dass oft auch kleinere Maßnahmen zu großen Erleichterungen führen würden.
Frau Catalan ergänzte, dass es KFW-Programme für Eigenheime gebe, die meist niedrigschwelliger seien, als die DIN Normen. Der Link werde im Protokoll nachgereicht.
Link zum Förderprogramm: https://www.kfw.de/inlandsfoerderung/Privatpersonen/Bestandsimmobilien/Finanzierungsangebote/Altersgerecht-umbauen-(159)/index-2.html
Link zu DIN-Normen/ Architekten -Infos: https://www.hannover.de/Leben-in-der-Region-Hannover/Verwaltungen-Kommunen/Die-Verwaltung-der-Landeshauptstadt-Hannover/Dezernate-und-Fachbereiche-der-LHH/Sozial-und-Sportdezernat/Beauftragte-fuer-Menschen-mit-Behinderung-der-Landeshauptstadt-Hannover/Publikationen
TOP 7.
Bericht AG Image
Herr Stöver berichtete von mehreren geführten Gesprächsrunden (Integrationsbeirat, Polizei und Kontaktbeamten, Oberbürgermeister, Migrantenselbstorganisation). Da der Bestand zunächst erfasst sei und sowohl Verwaltung als auch Politik erste Maßnahmen umsetzen würden, werde es in der nächsten Sitzung des Gremiums einen Abschlussbericht geben und die AG Image ihre Arbeit zunächst einschränken.
Herr Weber dankte im Namen des gesamten Gremiums für das Engagement.
TOP 8.
Bericht Begleitausschuss Quartiersfonds
Herr Hänsel berichtete über die geförderten Projekte und bilanzierte, dass noch ca. 6.000,-€ an Quartiersfonds - Mitteln zur Verfügung stünden.
TOP 9.
Bericht der Verwaltung
Frau Boss berichtete, dass auf dem Spielplatz Schollweg das Fundament eines Spielgerätes (Reck/Turnstange) defekt und daher eingezäunt sei. Zurzeit werde geprüft, ob es sich um einen Vandalismusschaden oder einen Einbaufehler handle. Die Bepflanzung der Freiflächen mit Bäumen,Sträuchern und Stauden werde ab November erfolgen.
Frau Dieckmann-Bartels gab einen kurzen Überblick über alle Projekte des Bereichs Soziales.
Herr Kant erkundigte sich, ob sich die Angebote herumgesprochen hätten und wie gut diese angenommen würden. Frau Dieckmann-Bartels erklärte, dass ein reger Zulauf herrsche und die Nachfrage, auch nach weiteren Angeboten, sehr groß sei.
Herr Weber lobte die Vielzahl der Projekte und bat die Verwaltung darum, dies auch an die Presse zu geben.
TOP 10.
Verschiedenes
Herr Kant nahm noch einmal Bezug auf die schlechte Presse über den Stadtteil und schlug vor, dass die Kommission Pressevertreter einladen könne, um diesen die Anliegen und Ziele der Sanierungskommission zu erläutern.
Herr Weber dankte für die Anregung.
Der Vorsitzende Herr Weber schloss die Sitzung um 20:05 Uhr.
Weber Paschek
Vorsitzender Schriftführerin
Vorsitzender Schriftführerin